SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2011-01-28

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Donnerstag, 20. Januar 2011
	Zeit: Freitag, 28. Januar 2011, 19:00 bis 21:00 (Achtung Rhythmusänderung: Verlegung aufgrund der Stadtratssitzung am 27.01.11)		Nächstes Treffen: Donnerstag, 03. Februar 2011
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Eröffnung

• Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
• Versammlungsleitung:
• Protokollant:

TOP Organisatorisches

• Die Stadtratssitzung erfreute sich des Besuchs von sechs Piraten^^

TOP Diskussion: Vorratsdatenspeicherung

• Sind 7 Tage "Quickfreeze" Vorratsdatenspeicherung?
• Argumente zur Ermittlung von Verbrechen im Netz
• Anonymität VS Datenschutz

Diskussion: 20 min

TOP Dresden

• Ankündigungen:
• 13./19. Februar: Kurzer Zwischenbericht über die Planungen/Veranstaltungen?

TOP Sachsen

• Stand Breitbandausbau?
• Bildungsprogramm Sachsen?
• Die Bundesländer sind für die Überwachung und Kontrolle der Lebensmittelsicherheit verantwortlich!

TOP Bund

• TV-Bericht: Gesetzentwurf(!) von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner umgeht Vetorecht des Umweltbundesamtes. Anlaß soll die EU-Chemikalien-Richtlinie 'REACH' sein, Nutzniesser wären u.A. Bayer (CropScience) und BASF
• ePetitionen:
  • Arzneimittelwesen - Abgabe von Betäubungsmitteln durch Ärzte in bestimmten Fällen (bis 11.03.2011) (Hintergrund: Bericht des WDR-Magazins 'Monitor')
  • Arzneimittelwesen - Kein automatischer Austausch von Schmerzmitteln nach dem Betäubungsmittelgesetz (bis 22.02.2011)
  • Ärzte - Unabhängige Aufsichtsbehörde über den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (bis 22.02.2011
    • Was spricht eigentlich dagegen, dass sich die Piraten als Internetausdrucker betätigen, indem sie (ggf. obige/zukünftige) ePetitionen in Papierform unter's Volk bringen?!

TOP Welt

• Netzsperren: Proteste: Ägypten vom Netz abgeschnitten?

Links

• Interview mit Parteienforscher Marcel Solar - Piraten: Zum (Wahl-)Erfolg verdammt (27.01.11)
• Interview mit Jörg Gastmann, dem Bundesvorsitzenden der ddp -

Eine Partei zur Entmachtung der Parteien (Telepolis, 27.01.11)