SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2011-01-07

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Donnerstag, 23. Dezember 2010
	Zeit: Freitag, 07. Januar 2011, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Donnerstag, 13. Januar 2011
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Eröffnung

Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
Versammlungsleitung: notfalls übernehme ich, Sachsenwolf, dies. Da bin ich, Fidel, aber beruhigt ^^
Protokollant:

Koordinierung von Stammtischterminen mit Terminen der Stadtratssitzungen (27.01./03.03./24.03./14.04./12.05./01.06./23.06./14.+15.07.) bzw. Re-Aktivierung der AG KomPoDD (in der Woche vor der jew. Sitzung)?
Rückblick 2010
Streaming aus der LGS?
Bedarf an einem Beamer?

Ankündigungen:
- Dresden: 12.01.11, 19 Uhr "Dresden aktuell": Folgen von Schnee und Eis - Reißt der harte Winter auch Schlaglöcher in die Kassen der Kommunen? Veranstaltungsreihe des Wehner-Werkes zu aktuellen Ereignissen und laufenden Debatten
- Dresden: 14.01.11, 19 Uhr Podiumsdiskussion zum 13. Februar in Dresden: "Wie legitim sind Blockaden?"; Ort: Kulturrathaus (DD_Neustadt), Veranstalter: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (ASJ); Teilnehmer sind u.A. Dr. Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter Schleswig-Holstein, Frank Richter, Direktor der Sächs. Landeszentrale für Politische Bildung, Christian Avenarius, Oberstaatsanwalt in Dresden
- Dresden: 09.02.11 Der Streit um den 13. Februar
- Dresden: 12.02.11 Lokaltermin: Kunstkraftwerk
Offener Haushalt
Rats-TV
Rückblick letze(s) Treffen. Was kann berichtet werden?
13. Februar
Zensus2011: Die Dresdner Erhebungsstelle wird gerade eingerichtet/Erhebungs-Beauftragte gesucht!
Was die Dresdner 2011 erwartet (sz-online, 03.01.11) (Anmerkung von Sachsenwolf: Dazu hat die PiratenPartei Dresden noch so einiges zum Leisten!)
Themen der nächsten KV-Dresden Vorstandssitzung am 14.01.2011. Bitte um kurze Diskussion.
Zufällig gefunden: Verschuldungsverbot der Landeshauptstadt Dresden, 26.06.2007

Protokoll des letzten Landesvorstandstreffens am 03.01.11 in Dresden
Unterstützer für Unterschriftensammelaktion am 08.01 in Dessau gesucht. Tlo informiert.
Ausschusswoche im sächs. Landtag/öffentliche Anhörungen
Es ist inzwischen (seit wann?) in Sachsen möglich, online Petitionen einzureichen... aber (noch) nicht, mitzuzeichnen! Dazu hat die Linke im September 2010 einen Gesetzentwurf im sächsischen Landtag eingereicht.
- Am 21.10.10 wurde die Behandlung des Antrages von der Tagesordnung des federführenden Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses abgesetzt.
- Mitberatend:
  - Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
  - Petitionsausschuss
Tagesordnung der Ausschusswoche (03.-07.01.11) im sächsischen Landtag
Info: Gewählte Bürgermeister und Amtsverweser am 30. September 2010 im Freistaat Sachsen nach Kreisen

Telko des Bundesvorstandes
Gerangel um Vorstandsposten/Vergabe des nä. bpt
Thema in nächsten Dicken engel: (Ohn)Macht in der Piratenpartei (Referent: Bernd Schlömer).

Die Menschenwürde ist antastbar Tagesspiegel, 2008 (Vielleicht heißt es also irgendwann: „Die Autonomie des Menschen ist unantastbar.“)
Das verblüffende Resultat einer Langzeitstudie: Gleichheit macht glücklich Neue Rheinische Zeitung, 05.01.11
Urheberrecht und die Kulturtechniken der digitalen Revolution Debattenmagazin "Berliner Republik"
Diskurskratie vs. Utopiekratie wavetank.de
Diskriminierung - Selbstgebaute Geschlechterfalle Der Freitag, 03.01.11
Blogs in Sachsen: Der Versuch einer kategorisierten Übersicht Barnim-Blog
Sarrazins Zahlen sind falsch annalist, 06.01.11
Technische Richtlinie zur Telekommunikationsüberwachung (Bundesnetzagentur)
Lügenforschung: Forensik - Jetzt mal ehrlich Spiegel-Online, 03.01.11
Handy-Bezahldienst - Google plant angeblich den Geldfunk Spiegel-Online, 05.01.11