SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2011-01-07

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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: Donnerstag, 23. Dezember 2010
Zeit: Freitag, 07. Januar 2011, 19:00 bis 21:00
Nächstes Treffen: Donnerstag, 13. Januar 2011

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Werkzeuge für den Protokollanten:

Eröffnung

  • Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
  • Versammlungsleitung: notfalls übernehme ich, Sachsenwolf, dies. Da bin ich, Fidel, aber beruhigt ^^
  • Protokollant:

TOP Organisatorisches

  • Koordinierung von Stammtischterminen mit Terminen der Stadtratssitzungen (nächste ist am 27.01.) bzw. Re-Aktivierung der AG KomPoDD (in der Woche vor der jew. Sitzung)?
  • Rückblick 2010
  • Streaming aus der LGS?
  • Bedarf an einem Beamer?

TOP Dresden

  • Ankündigungen:
    • Dresden: 12.01.11, 19 Uhr "Dresden aktuell" Veranstaltungsreihe des Wehner-Werkes zu aktuellen Ereignissen und laufenden Debatten
  • Offener Haushalt
  • Rats-TV
  • Rückblick letze(s) Treffen. Was kann berichtet werden?
  • 13. Februar
  • Zensus2011: Die Dresdner Erhebungsstelle wird gerade eingerichtet/Erhebungs-Beauftragte gesucht!
  • Was die Dresdner 2011 erwartet (sz-online, 03.01.11) (Anmerkung von Sachsenwolf: Dazu hat die PiratenPartei Dresden noch so einiges zum Leisten!)
  • Themen der nächsten KV-Dresden Vorstandssitzung am 14.01.2011. Bitte um kurze Diskussion.
  • Zufällig gefunden: Verschuldungsverbot der Landeshauptstadt Dresden, 26.06.2007

TOP Sachsen

  • Unterstützer für Unterschriftensammelaktion am 08.01 in Dessau gesucht. Tlo informiert.
  • Ausschusswoche im sächs. Landtag/öffentliche Anhörungen
  • Es ist inzwischen (seit wann?) in Sachsen möglich, online Petitionen einzureichen... aber (noch) nicht, mitzuzeichnen! Dazu hat die Linke im September 2010 einen Gesetzentwurf im sächsischen Landtag eingereicht.
    • Am 21.10.10 wurde die Behandlung des Antrages von der Tagesordnung des federführenden Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses abgesetzt.
    • Mitberatend:
      • Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
      • Petitionsausschuss
  • Tagesordnung der Ausschusswoche (03.-07.01.11) im sächsischen Landtag
  • Info: Gewählte Bürgermeister und Amtsverweser am 30. September 2010 im Freistaat Sachsen nach Kreisen

TOP Bund

  • Gerangel um Vorstandsposten/Vergabe des nä. bpt

TOP Europa

  • VDS/Internetsperren

TOP Welt

  • Wikileaks

Links

Referenzen

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