SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-12-09
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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
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Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: Freitag, 3. Dezember 2010
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| Zeit: Donnerstag, 9. Dezember 2010, 19:00 bis 21:00 | Nächstes Treffen: Freitag, 17. Dezember 2010
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Eröffnung
- Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
- Versammlungsleitung:
- Protokollant:
TOP Austauschtreffen der sächsischen KV-Vorstände
Optional : Am 09.12 soll ab 19 Uhr ein Austauschtreffen der sächsischen KV-Vorstände in der Landesgeschäftsstelle erfolgen. Wenn die Veranstaltung stattfindet, werden ausschließlich die Themen der KV-Vorstände besprochen. Alle Piraten und Gäste sind als Auditorium herzlich willkommen.
Bisher ist die Rückmeldunggsrate der anderen sächsischen KV-Vorstände sehr gering, daher kann es sehr gut sein, dass dieses Top nicht behandelt wird. Sobald genaueres feststeht, wird es hier gepostet.
Themen des Austauschtreffens:
TOP Organisatorisches
- Koordinierung von Stammtischterminen mit Terminen der Stadtratssitzungen bzw. Re-Aktivierung der AG KomPoDD?
TOP Dresden
- Am 07.12.10 ist/war Ortsbeiratssitzung in der Neustadt; Ort: Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden; "wichtigstes" Thema: Erweiterung des Alaunparks - Ankauf des Russensportplatzes durch die Landesdhauptstadt vs. Polizeirevier Nord
- Ankündigung: Thementag Musik und Urheberrecht in der Scheune, 11.12.2010, 11-16 Uhr
- Kommunalpolitik/Stadtrat (letzte Sitzung am 25.11./nächste am 16.12.)
- Bürgerumfrage zum Sicherheitsempfinden Vom 29. November bis 17. Dezember 2010 können sich die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Dresden an der Befragung beteiligen. Online kann jeder "mitmachen"!
- IT Gipfel am 7.12. in Dresden
- 13. Februar? Same procedure as every year?
- UU-Sammeln in Dessau
- Bericht von ?
- Nächster Termin?
TOP Sachsen
- JMStV[1][2][3][4]
- Bekanntmachung über den Eingang einer Massenpetiton gegen die Novellierung des JMStV vom 03.06.2010!!!
- Aktueller Gesetzentwurf mit Begründung für Sachsen
- Plenarsitzungen des sächsischen Landtages
- 20. Schülerwettbewerb 2010 des Sächsischen Landtags zur Förderung der politischen Bildung (Einsendeschluss: 07.01.2011)
Anstehender Programmparteitag
TOP Bund
Sitzungswoche im dt. Bundestag
- Themen (Fidels Auswahl)
- Neuregelung der HartzIV-Regelsätze (2.+3. Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesreg. aufgrund Urteil des BVerfG vom 09.02.10)
- gleichberechtigung in Aufsichtsräten (Antrag der Grünen, Frauenquote)
- Umweltbericht 2010 (Bericht der Bundesregierung)
- Klare Perspektiven für Kommunen - Gewerbesteuer stärken (Antrag SPD)
- Rettungsschirm für Kommunen - Strategie für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise (Antrag SPD)
- Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen Gesetzentwurf von CDU/FDP und Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses[8]
- Die UN-Klimakonferenz in Cancun (3 Anträge)
- Rettungsschirm für Irland (4 Anträge)
- Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte
- zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
- zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina
- bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrages sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der VN
- Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet (Gesetzentwurf SPD) und Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
- Schutz von Patientinnen und Patienten bei der genetischen Forschung in einem BiobankenGesetz sicherstellen Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Links
- "Elektronisches Regieren" in Zeiten von Wikileaks - Offener Brief an Angela Merkel, Bundeskanzlerin (telepolis, 06.12.2010)
- HIRNFORSCHUNG - Vom geistreichen Nichtstun (Die Zeit, 06.12.10) Zur Ruhe kommen? Dafür ist in der Informationsgesellschaft kaum Zeit.
Referenzen
- ↑ Studie zur Medienkompetenz in Schulen: "Lehrer haben Angst vor Kontrollverlust (heise, 29.11.10)
- ↑ Auf allen Kanälen: JMStV (Linksammlung von Carta.info)
- ↑ JMStV: Klagen statt sperren! (Carta.info)
- ↑ Netzregulierung: Freischreiber fordern Blogger zum Zusammenschluss auf
- ↑ Wikileaks - Inspiration für den Journalismus (Neues Deutschland, 01.12.10)
- ↑ Wikileaks-Gründer: Julian Assange - Der Gegenverschwörer, (Süddeutsche, 02.12.10)
- ↑ Chaos Computer Club fordert Informationsfreiheit im Netz
- ↑ Pressemitteilung der Humanistischen Union zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung
