SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-12-09

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Freitag, 3. Dezember 2010
	Zeit: Donnerstag, 9. Dezember 2010, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Freitag, 17. Dezember 2010
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Eröffnung

• Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
• Versammlungsleitung:
• Protokollant:

TOP Austauschtreffen der sächsischen KV-Vorstände

Am 09.12 soll ab 19 Uhr ein Austauschtreffen der sächsischen KV-Vorstände in der Landesgeschäftsstelle erfolgen. Wenn die Veranstaltung stattfindet, werden ausschließlich die Themen der KV-Vorstände besprochen. Alle Piraten und Gäste sind als Auditorium herzlich willkommen.

Themen des Austauschtreffens:

TOP Organisatorisches

• Koordinierung von Stammtischterminen mit Terminen der Stadtratssitzungen bzw. Re-Aktivierung der AG KomPoDD?

TOP Dresden

• Am 07.12.10 ist/war Ortsbeiratssitzung in der Neustadt; Ort: Bürgersaal,

Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden; "wichtigstes" Thema: Erweiterung des Alaunparks - Ankauf des Russensportplatzes durch die Landesdhauptstadt vs. Polizeirevier Nord

• Kommunalpolitik/Stadtrat (letzte Sitzung am 25.11./nächste am 16.12.)
• Bürgerumfrage zum Sicherheitsempfinden Vom 29. November bis 17. Dezember 2010 können sich die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Dresden an der Befragung beteiligen. Online kann jeder "mitmachen"!
• IT Gipfel am 7.12. in Dresden
• 13. Februar? Same procedure as every year?

• UU-Sammeln in Dessau
  • Bericht von ?
  • Nächster Termin?

TOP Sachsen

• JMStV
  • Bekanntmachung über den Eingang einer Massenpetiton gegen die Novellierung des JMStV vom 03.06.2010!!!
  • Aktueller Gesetzentwurf mit Begründung für Sachsen
• Plenarsitzungen des sächsischen Landtages
  • Plenarprotokoll vom 04.11.2010

• 20. Schülerwettbewerb 2010 des Sächsischen Landtags zur Förderung der politischen Bildung (Einsendeschluss: 07.01.2011)

TOP Bund

• Wikileaks

Sitzungswoche im dt. Bundestag

• Themen (Fidels Auswahl)
  • Neuregelung der HartzIV-Regelsätze (2.+3. Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesreg. aufgrund Urteil des BVerfG vom 09.02.10)
  • gleichberechtigung in Aufsichtsräten (Antrag der Grünen, Frauenquote)
  • Umweltbericht 2010 (Bericht der Bundesregierung)
  • Klare Perspektiven für Kommunen - Gewerbesteuer stärken (Antrag SPD)
  • Rettungsschirm für Kommunen - Strategie für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise (Antrag SPD)
  • Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen Gesetzentwurf von CDU/FDP und Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
  • Die UN-Klimakonferenz in Cancun (3 Anträge)
  • Rettungsschirm für Irland (4 Anträge)
  • Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte
    • zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
    • zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina
    • bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrages sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der VN
  • Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet (Gesetzentwurf SPD) und Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
  • Schutz von Patientinnen und Patienten bei der genetischen Forschung in einem BiobankenGesetz sicherstellen Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN