SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-12-09
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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
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Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: Freitag, 3. Dezember 2010
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| Zeit: Donnerstag, 9. Dezember 2010, 19:00 bis 21:00 | Nächstes Treffen: Freitag, 17. Dezember 2010
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Eröffnung
- Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
- Versammlungsleitung:
- Protokollant:
TOP Organisatorisches
- Koordinierung von Stammtischterminen mit Terminen der Stadtratssitzungen bzw. Re-Aktivierung der AG KomPoDD?
TOP Dresden
Kommunalpolitik/Stadtrat (letzte Sitzung am 25.11./nächste am 16.12.)
IT Gipfel am 7.12. in Dresden
13. Februar? Same procedure as every year?
UU-Sammeln in Dessau
- Bericht von ?
TOP Sachsen
TOP JMStV
Anstehender Programmparteitag
TOP Bund
Wikileaks
Sitzungswoche im dt. Bundestag
- Themen (Fidels Auswahl)
- Neuregelung der HartzIV-Regelsätze (2.+3. Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesreg. aufgrund Urteil des BVerfG vom 09.02.10)
- gleichberechtigung in Aufsichtsräten (Antrag der Grünen, Frauenquote)
- Umweltbericht 2010 (Bericht der Bundesregierung)
- Klare Perspektiven für Kommunen - Gewerbesteuer stärken (Antrag SPD)
- Rettungsschirm für Kommunen - Strategie für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise (Antrag SPD)
- Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen Gesetzentwurf von CDU/FDP und Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
- Die UN-Klimakonferenz in Cancun (3 Anträge)
- Rettungsschirm für Irland (4 Anträge)
- Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte
- zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
- zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina
- bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrages sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der VN
- Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet (Gesetzentwurf SPD) und Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
- Schutz von Patientinnen und Patienten bei der genetischen Forschung in einem BiobankenGesetz sicherstellen Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
