Quelltext der Seite SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2009-07-31

[[Kategorie:Protokoll Landesverband Sachsen]]
== Allgemeines ==
'''ORT:''' Stadtteilhaus Dresden Raum Anton <br>
'''Uhrzeit:''' 19.00 Uhr <br/>
'''Lichti''' wird als Variabel definiert, die gleich '''Lichdi''' ist.(sorry einfach keinen Bock umzuschreiben.

==TOP 1: "Basteln"==
*Ziel A: Stand fertig machen
*Ziel B: Vorhang "Zensur schützt nicht" (Homer&Bart) für Stand basteln
* Segeltücher vorhanden
* Schablonen fürs sprayen anfertigen
* Standfläche max. 2x2m
* Sa Stand am Kauflaud in Wölfnitz (Gorbitz)


==TOP 2: Grüne:==
*'''"Inoffizielle Anfrage"''' der Grünen: Herrn Lichti für Erststimmenkandidatur unterstützen?
**PP = Gefahr für Grüne <-> 5%-Hürde (Landtag)*PP = Gefahr für Grüne <-> 5%-Hürde (Landtag)
**in vielen Punkten einer Meinung
**Anzahl Direktkandidaten PP zu gering
**Ziel für Wahl: Zweitstimmen, allein wegen Wahlkampferstattung
*'''Vorläufiges Ergebnis:''' 



==TOP 3: ESL: "Friday Night Games":==
* Ziele der Piraten werden verteilt
* kein Auftritt "als Partei" / kein Stand
* politische Werbung generell unerwünscht
* Angebot: regulär Karten kaufen, "privat" auftreten
* Flyer verteilen OK (3 max. gleichzeitig)
* 3 würden hingehen => Treffen für Flyer-Verteilen 18:30 vor Hotel
* Preis 3€/Karte, Einlass ab 18:45, Beginn 19:30 im Kongresszentrum
* Pb: Kongresszentrum innerhalb Bannmeile vom Landtag


==TOP 4: Aktionen==
===Nächster Termin für Stand===
* Terminlich nur noch Freitag möglich??
* Gewünscht: Mi, Do, Fr, Wochenende


=== Nachtskaten:===
* Stand: Wasser kostenlos anbieten.
* Aufkleber für Becher?
* Pb: Ampeln etc. => Ordnungsstrafen für PP
* Idee dennoch angenommen, sollen gedruckt werden
* Inhalt? Nur Flagge, Nur "PP"-Logo, 1-3 Inhalte?

* Spendenaufruf wieder oben auf Website antackern




==TOP 2.1: J. Lichti - Gesprächsrunde==
- Programmatische Übereinstimmung mit Themen PP: 95%
- Grüne: 27% Stimmen Landesweit aus Leipzig, Dresden (Neustadt/Blasewitz/Striesen)
- Ebenfalls ähnliche Verteilung der Stimmenanteile nach Bezirken
- Wahlantritt PP = Gefahr 5%-Hürde für Grüne => keiner von beiden im Landtag?
- Bitte: im Wahlkreis 45 (Preußisches Viertel, Altstadt, Friedrichstadt, Äüßere Neustadt) Direktkandidatur unterstützen (gegen z.B. Patrick Schreiber (CDU))
- Form der Unterstützung?
- Sind Datenschutz etc. tatsächlich Schwerpunktthemen bei Hr. Lichti?
- Angebot: Vertrag schließen, das Belange der PP durch L. im Landtag vertreten werden (Themen), sofern sie nicht den Grundsätzen der Grünen widersprechen (z.B. Kleine Anfragen stellen etc.)
=> Handlungsspielraum für PP im Landtag, ohne im Landtag vertreten zu sein
- Warum wirbt L. um Stimmen der Piraten?
 - will Wahlkreis gewinnen => wirbt auch um SPD/Linke stimmen
 - sieht Unterschied zu PP nicht in Themen, sondern vielmehr in Ursprung/Bevölkerungsschicht ("Internetgeneration")
 - sieht keinen Vorteil in weiterer "Zersplitterung" zum Erreichen der Themen
- Mit welchen Themen der PP ist L. nicht einverstanden?
 - stärkere Distanzierung von "Nazi-Mitgliedern"
 - ökologische Themen fehlen
- Warum werden andere Spitzenkandidaten persönlich/in Nebenbemerkung diskreditiert/Seitenhieb? Wer garantiert, dass das ggü. anderen nicht auch mit uns passiert?
 - Erfahrungen aus Bekanntenkreis
- Beispiel Zugangserschwernisgesetz: Gegenstimme vs. Enthaltung? (Grüne auf Bundesebene: 16 Enthaltungen?)
 - offiziell: Dagegen, einige Enthaltungen z.B. gerade nicht anwesend, etc.?
 - skandinavisches System gilt offenbar als erfolgreich
 - evtl. jeweilige Abgeordnete inhaltlich nicht im Thema vertieft
 => generelles gesellschaftl. Pb: Thema Datenschutz interessiert fast keinen
- Strategie: Ziel für übernächste Landtagswahl in 5 Jahren?

- AK Datenbanken:
- Hinweise auf polizeiliche Erfassung von Welterbe-Aktivisten
- 2 Leute: Auskunftsanspruch für IFO-Datenbank (= Akte für alle Vernehmungen etc. pp.; 2 Jahre Bestand)
 - Eintrag z.B. Demo für Welterbe, Transparentinhalt
 - Aktion: möglichst viele sollen Auskunftsanspruch für sich stellen
 - Mo: Pressekonferenz L, Thomas K., ...: Aktion vorstellen, Formular für Au-Anfrage zum Download
- 2. Aktion: Gemeinsames mobilisieren für Freiheit statt Angst (12.9.)
=> konkrete Zusammenarbeit statt "Schwüren"
- Frank Becker (CCC): 19.9. in der "Scheune" -> "5 etablierte Parteien + PP"
- Podiumsdiskussion Studentenwohnheim Straßburger Platz (im kleinen Kreis)