SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG Kommunalpolitik

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Landesverband Sachsen

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Selbstverständnis

Die "AG KomPoDD" bereitet kommunalpolitische Themen der Stadt Dresden soweit auf, dass die Dresdner Piraten sich engagiert und qualifiziert in die Dresdner Kommunalpolitik einmischen können.

Ziele

Die AG unterstützt den Kreisverband Dresden und seinen Vorstand durch themenbezogene Analysen und Vorschläge in der politischen Auseinandersetzung mit den Stadtratsfraktionen und bei der Erarbeitung eines kommunalpolitischen Programms.

Aktiv mitarbeiten

aktuell

Ziele

Arbeitsweise

  • Input
    • Besuch von Sitzungen des Stadtrates, der Ortsbeiräte usw.
    • Tagesordnungen bzw. Protokolle der Stadtratssitzungen (inkl. der Anträge und Beschlüsse)
    • Bekannmachungen im Amtsblatt
    • Newsletter de Landeshauptstadt
    • Artikel in "kostenlosen" Stadtanzeigern (Sächsischer Bote, Dresdner Wochenkurier usw.)
  • Output
    • Beschlussvorschlag für den Kreisverband bzw. Kreisvorstand erarbeiten
    • Erarbeitung und Veröffentlichung einer Pressemitteilung

Organisation

  • Am 11. Juni 2011 fand ein Kreisplenum im Stadtteilhaus statt.
  • der Stadrat tagt einmal im Monat, die Termine stehen im Ratsinformationssystem
  • Ziel ist es, dass sich die AG immer vor bzw nach jeder Sitzung live oder via Mumble trifft
  • der Freitag nach dem Stadtrat hat in aller Regel Kommunalpolitik als Thema für das Arbeitstreffen

Koordinatoren

Termine

  • 10. Oktober @ Landesgeschäftsstelle

Mitglieder

Interessenten:

Crews in Dresden

Links

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Ausschüsse im Stadtrat

{{{Ausschüsse}}}

Input aus Crews

Crew Johannstadt/Blasewitz

Marwa El-Sherbini Straße

  • Die Straße (bitte Namen einfügen) könnte in Marwa El-Sherbini Straße umbenannt werden
  • Davor müsste man die Angehörigen von Marwa fragen, wie sie das finden würden
  • Wenn sie das gut finden: finden es auch die Menschen, die in der Straße wohnen, gut

Waldschlößchenbrücke - Fledermausschutz

  • Auf alle Fälle sehr teuer
  • Fledermäuse sind laut einigen Experten nicht in der Gegend angesiedelt
  • Nutzen der Schutzvorrichtung umstritten
  • Sowieso schon zu bestimmten Jahreszeiten Tempo 30 auf Brücke

Dezentrales Asyl

  • Auf Kreisparteitag beschlossen: Dezentrales Asyl
  • es gibt ein Asylbewerberheim in Johannstadt, auf der Pfotenhauerstraße
  • wir würden das Heim gern mal besuchen -> Pyrorat erkundigt sich,ob das möglichist
  • wir wollen uns selber ein Bild von der Lage amchen
  • wir wollen die Asylbewerber befragen, was sie davon halten

Straßenbahnlinie 5

  • an sich wäre sowas sinnvoll
  • DVB hat bereits sowas geplant, aber kein Geld von der Stadt-> keine Umsetzung
  • Auf alle Fälle eine kostenspielige Angelegenheit-> Geld wird auch für verschiedene andere Projekte gebraucht
  • keien endgültige Entscheidung

Crew Altstadt

Ergebnisse

Ideen

Archiv

  • hier ist die alte Seite zu finden.

Richtlinien

Stadtrat Dresden und dessen Ausschüsse


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