SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-01-14

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Dresden
40 Ort: Landesgeschäftsstelle 40
Vorheriges Treffen: 15.12.2010
Zeit: Freitag, den 14.01.2011, ab 18:00

40
Werkzeuge für den Protokollanten:


Piratepad der KV-Dresden Vorstandsitzung vom 14.01.2011

Anträge bitte einreichen an: vorstand@piraten-dresden.de

Teilnehmer: Dirk, Thomas, Paul, Fidel

TOP 1: Übernahme aus dem letzten Protokoll

link

  • 13 Februar (Top 3 alt) : wieder einmal hat uns ein LV vor vollendete Tatsachen gestellt und uns wieder auf die Plakate von "Dresden stellt sich quer" gebracht.

Wie verfährt der KV-Dresden weiter? Diskussion:

  • Dirk  :
  • Thomas  : Ich bin bin dafür, dass Thema 13 Februar zum Thema unserer ersten Urabstimmung zu machen. Ich bin bis zum 10.01 spätestens soweit einen Serienbrief/Mail rauszusenden. Der Text muss vorher vorbereitet werden und sollte die Varianten "Dresden stellt sich Quer" und die "Menschenkette" zur Auswahl haben. Als für den KV-Verbindlich würde ich sie ansehen, wenn:
    • mindestens 50% aller Dresdner Piraten abstimmen
    • wenn eine Variante doppelt so viele abgegebene Stimmen hat wie die zweit platzierte.

Wenn kein Verbindliches Ergebnis zustande kommt, würde ich die Erklärung von 2009 abgeben.

  • ich würde bei dieser Urabstimmung NICHT mit abstimmen (als Info) GoodSpeak 15:06, 7. Jan. 2011 (CET)


Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt:

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

TOP 2 Anträge

Antrag eines Piraten: 1 Aufhebung des Vorstandsbeschlusses "Umstellung der KV-Dresden Seite auf Wordpress" vom 10.12.2010

Hiermit beantrage ich die Aufhebung des Vorstandsbeschlusses "Umstellung der KV-Dresden Seite auf Wordpress" vom 10.12.2010.

Begründung: Die Dresdener Seite wird derzeit kaum genutzt und der neue Vorstand hat noch keinen einzigen Artikel veröffentlicht. Vielmehr sollten die Energien des Vorstandes dazu genutzt werden Aktionen und Politische Arbeit voran zu bringen, anstatt sich mit technischen Details auseinanderzusetzen. Erst eine Gewisse Menge an Output (der bisher nicht vorhanden ist) macht eine Überarbeitung der Homepage überhaupt notwendig - ihre Funktion an einfaches Sprachrohr zur Bekanntmachung von Aktionen und Ergebnissen erfüllt die Homepage auch im jetzigen Zustand.--Stefan Hofmann 09:55, 14. Dez. 2010 (CET)

Diskussion: ein Ähnlicher Antrag wurde bereits am 15.12 abgehandelt :

Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt:

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Antrag des Piraten Privacy um Ernennung zu Vertreterin des KV-Dresden für den AK Datenbanken

Diskussion:

  • Dirk  :
  • Thomas  : Da Privacy bisher sehr regelmäßige und nachvollziehbare Resultate vom AK Datenbanken mitbringt und auch bei unliebsamen Sachen nicht kuscht, bin ich dafür, sie für das Jahr 2011 bzw. bis auf Widerruf (falls ein ander übernehmen möchte) durch den KV-Dresden Vorstand zur offiziellen Vertreterin und Ansprechpartnerin des KV-Dresden im AK-Datenbanken zu ernennen. Sie wird damit auch zur ersten Ansprechpartnerin für Piraten des KV-Dresden zu Themen des AK-Datenbanken. Eine Entscheidung sollte aber erst auf der nächsten öffentlichen KV-Sitzung getroffen werden.
  • Paul  :

Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt:

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Antrag des Piraten Privacy um Gewährung eines Budgets

Privacy: Ich möchte Aufwendungen im Zusammenhang mit diesem Auftrag abrechnen. Ich werde die Entschädigung jeweils spenden (darauf könnt ihr euch aber nicht berufen..) und schlage deshalb eine Begrenzung der Erstattung auf Saldo 100€ vor.

Diskussion:

  • Dirk  :
  • Thomas  : Ich bin dafür, ihr das Budget von 100€ zu gewähren. Allerdings mit der Bedingung, dass sie Ihren gleich lautenden Antrag an den LV zurückzieht.

Eine Entscheidung sollte aber erst auf der nächsten öffentlichen KV-Sitzung getroffen werden.

Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt:

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Antrag des Piraten Fidel zur finanziellen Unterstützung von 'coloradio'

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, den freien Radiosender coloradio mit monatlich mindestens 5€ zu unterstützen. Der Schatzmeister wird beauftragt, dies per Dauerauftrag oder Bankeinzug durchzuführen.

Begründung: coloradio hat sich den Grundsätzen der freien Radios verpflichtet und unterstützt und verbreitet piratige Ziele. Im Etat der Landesmedienanstalt (ca. 6mio.€) sind die Sende- und Leitungskosten in Höhe von 12tsd.€ (noch) nicht vorgesehen. So lange dies nicht der Fall ist, droht coloradio monatlich das finanzielle Aus.

Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt:

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Abstimmung von Anträgen, die durch Piraten eingereicht werden

Betreffend den Antrag Top 2 vom 15.12.2010 Der Antrag wurde eingereicht, und am 15.12 entschieden. Der einreichende Pirat ist mit der Abstimmung ohne seine Beteiligung nicht einverstanden. Diskussion:

  • Dirk  :
  • Thomas  : Der Antragsteller hat mit letztens erst eine Belehrung über Hol und Bringpflicht gehalten. Das Selbe gilt meiner Meinung nach auch für Ihn. Er hat sich zu Informieren. Aber: Im Nachhinein war es meiner Meinung nach nicht OK zu entscheiden, ohne ihm die Möglichkeit einer Meinungsäußerung zu geben. Daher möchte ich vorschlagen, Eingereichte Anträge bevorzugt auf den öffentlichen KV-Sitzungen abzuarbeiten, und bei dringenden Fällen/Vorziehen der Entscheidung, den Piraten vorher zu kontaktieren und über das Anstehen einer Entscheidung zu informieren.
  • Paul  :

Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt: Eingereichte Anträge an den KV-Dresden werden bevorzugt auf den monatlichen öffentlichen Sitzungen abgearbeitet.

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

TOP 3: Open Source Kino - Eine Möglichkeit für Dresden?

  • Thomas  : bei einem der letzten Stammtische sprach Tilo von dem Erfolg des "Open Source Kinos" in Bautzen? Ich würde so etwas gerne in DD aufziehen und bitte um eure Meinung zu dem Thema und Links.

Diskussion: Görlitz nicht Bautzen http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/G%C3%B6rlitz/Diskussion:PiraCine Tlo

Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt:

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
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