SN:Kreisverband/Chemnitz/Themen

AG Kommunalpolitik Chemnitz

Startseite · Themen · Projekte · Treffen · Aktionen · Material · Links

Gliederungen: KV Chemnitz, LV Sachsen, BV Deutschland

auf dieser Seite geht es rund um Chemnitzer Themen

aktuelle Themen

• Kürzungsplan der Stadtverwaltung
• Bürgerbegehren gegen Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Südsachsen - sollten wir das unterstützen?
  • Bürgerbegehren ist gescheitert (Sachsen Fernsehen)

weitere Themen

• Hat die Chemnitzer Stadt ein Problem mit der Jugend und Kultur?
  • Forum: Party ohne Musik
  • Parkverordnung: Grillen am Schloßteich
  • Experimentelles Karree (Räumung am 30.6.2010)
  • dauerhaftes Scheitern der Wiederbelebung des Brühls
  • "Was du bist hier Student?" Warum Studenten die Stadt meiden?
  • Drohende Schließung AJZ
  • Abschaltung Radio T (nur noch im Internet verfügbar)

• Öffentlicher Nahverkehr in Chemnitz und Umgebung
  • Behindertenfreundlich?
  • Erfahrungen

• Kinderbetreuung
  • Zumutung oder der Versuch einer Lösung?
  • Weite Wege für einen Krippenplatz

• Arbeitsagentur (ARGE)
  • Problem U25-Regel
  • Durch die Trennung der beiden Einrichtungen entstehen Kosten
  • Mitarbeiter beschweren sich, dass andauernd die Software verändert wird

• Korruptionsfälle in Chemnitz
  • fehlende Transparenz
  • Beispiel: Korruption beim Bau der A72 Link
  • Schließung JVA auf dem Kaßberg

• Kommunikation und Organisation der Stadt
  • Materialpool zur Kostensenkung und Verfügung aller Stadteinrichtungen?
  • Transparenz gewinnen und Kosten senken durch Veröffentlichung von Betreuungszahlen und Fördermittelabrechnungen aller öffentlich geförderten Vereine
  • Überarbeitung des Systems der Mailinglisten(z.B. eine für Jugendarbeit, Kunst- und Kulturschaffende und Vereine) so das sich alle interessierten und engagierten Bürger eintragen und mitarbeiten können, ggf. moderiert.

• GGG
  • Mieterhöhung belastet Stadtfinanzen für Sozialausgaben durch Mietzuwendungen
  • Stadtbeschlüsse werden teilweise ignoriert
  • sehr konservative Geschäftspraktiken und schlechter Internetauftritt
  • Unterstützung der Bauvorhaben der Stadt mit großem Selbstzweck
  • Kahlschläge in wertvollen Altbauvierteln
  • Fibre-to-the-Home Hochgeschwindigkeits-Internet(1Gbit) wurde abgeblockt auf Grund der demografischen Entwicklung
  • Umgang mit Jugendkultur und alternativen Lebensstilen (Stichwort ExKa)
  • Unterschlagung von EU-Fördergeldern
  • hoher politischer Einfluss im Stadtrat
  • Absichtliche Verknappung des Wohnungsangebotes der Stadt (nur 10% der Wohnungen von Leipzig im Angebot bei fast identischem Leerstand)
  • Vorstand bildet sich aus vielen Leuten welche wegen ihrer Vergangenheit nach der Wende entfernt wurden
  • (Wenn etwas vergessen wurde, bitte ergänzen)

• Problem Kultur und Jugend in Chemnitz
  • Forum: Party ohne Musik! Scheint Privates Problem zwischen Betreiber und Vermieter zu sein.
  • Parkverordnung: Grillen am Schloßteich Idee: Grillplatz in Chemnitz stiften, da keiner Vorhanden ist. (Evtl. mit einen Verein? Anderen Parteien?)
  • Experimentelles Karree (Räumung am 30.6.2010) Unbedingt auch eine Erklärung von der anderen Seite einholen, da wir zur Zeit nur einseitige Berichterstattung haben

Wünsche der Mitglieder der AG für Chemnitz

(Wünsche stellen keine offizielle Parteimeinung dar)

• öffentliche (legale) Grillplätze
• Transparenz!
  • in Verwaltung, Ausschreibungen und Sitzungen im Sinne von nachvollziehbar und nicht nur nachlesbar
• grundsätzlich öffentliche Ratssitzungen
• ernst zu nehmende Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten
  • Jugendparlament
  • Bürgerhaushalt
  • eGoverment ( Direct/Liquid Democracy, Parlamentsfernsehen, ePetitionen, ... )
  • Bürgerfragestunden bei Sitzungen
• zentraler Anlaufpunkt und Wegweiser für engagierte Bürger
• Pubic Space Server für alle Bürger der Stadt ab 14 Jahren, insbesondere aber für z.B. örtliche Sportvereine, kulturell tätige Vereinigungen oder auch Bürgerinitiativen
• Einrichtung einer Stiftung Lehrmittelbörse für den An- und Verkauf von Schulbüchern und weiterem Schulmaterial
• zentraler Campus
• Freie Software in der Verwaltung
• Arbeitsmaßnahmen des Jobcenters(ehem. Arbeitsagentur) an regionalen Bedarf anpassen statt als Beschäftigungstherapie und Statistikfälschung
• Wissensweitergabe in der Wirtschaft fördern mit Business-Angels-Programm, welches Fachleute, auch im Ruhestand, dazu anregt Existenzgründern unter die Arme zu greifen.
• mehr Bänke
• WLAN-Zugang für die Innenstadt, eventuell auf Prepaid-Basis, mit kostenlosem Zugriff auf Angebote der Stadt Chemnitz
• Breitbandausbau
• Im Kontext des erreichten Höchststandes der Ölförderung lokale Ansiedlungen von alternativen fördern. Bsp: Biodiesel und Biogas-Tankstellen, Elektroauto-Tankstellen und Akkuwechselstationen sowie Kfz-Umrüster
• Förderung regenerativer Energien
• Abschaffung des Kammerzwangs
• Straßenbahnnetz ausbauen und Straßen rückbauen
• Abgestempelte Terminkarten von Ärzten als Fahrschein für den ÖPNV auf der direkten Strecke
• neue ICE Anbindung für Chemnitz
• an Bedarf angepasste Anzahl Kinderbetreuungseinrichtungen
• Trinkbrunnen
• fairen Mindestlohn bei Ausschreibungen der Stadt festlegen
• weniger Videoüberwachung
  • sowie Kennzeichnungspflicht für Kameras
• digitale Bibliotheken
• Attraktivität für Kinder, Jugendliche und Eltern steigern
  • Arbeitslosigkeit innerhalb Sachsens 2009: Chemnitz: 11,9%, Leipzig: 14,4%, Dresden: 11,2% (http://www.arbeitsagentur.de/nn_172524/Navigation/Dienststellen/RD-S/Chemnitz/Agentur/Zahlen-Daten-Fakten/Strukturdaten/Strukturdaten-Nav.html)
  • Kinderbetreuung an Bedarf anpassen
  • Ausländerfeindlichkeit senken, Ansehen von Chemnitz diesbezüglich verbessern (ca. 6-8% sind Migranten in Chemnitz)
  • Mietsituation: Mietspiegel innerhalb Sachsens:
  • Großevents wie Splash zurückholen