SN:Kreisverband/Chemnitz/Demonstration gegen JMStV
Aktionstag: Chemnitzer Piraten kämpfen gegen erneute Zensurgefahr
Freitag, den 19.03.2010, findet um 17 Uhr zwischen Straße der Nation und Roten Turm Karte eine Aktion der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz gegen den Jugenmedien-Staatsvertrags(JMStV) statt.
Hintergrund, ist die Änderung des JMStV, der voraussichtlich am 25. März den Regierungschefs der Länder zur Verabschiedung vorgelegt werden soll.
Die Änderung sieht eine Inhaltskontrolle deutscher und ausländischer Internetseiten nach den Kriterien des Jugenschutzes vor. Darunter fällt eine uhrzeitabhängige Seitensperrung, die aus dem Rundfunk- und Fernsehbereich bekannt ist. In der Praxis würde das allerdings einer Abkopplung Deutschlands vom Internet gleichkommen.
Die Chemnitzer Piraten wollen die Menschen über die Pläne der Regierung in Straßengesprächen sensibilisieren und verteilen Informationsmaterial.
