SN:Gruppen/AG Landtag/1 WAV

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Sachbereich Wirtschaft / Arbeit / Infrastruktur / Verkehr

aktuelle Themen

= Plenum 17.04.

  • TOP 4 "Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)"
  • TOP 6 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen"
  • TOP 8 "Mit dem Weiterbildungsscheck Sachsen die Aufstiegs- und Verdienstchancen von Arbeitnehmern stärken"
  • TOP 9 "Rechtsverordnung für Sonderzuweisungen zur Behebung von Winterschäden an kommunalen Straßen unverzüglich erlassen"
  • TOP 10 "Übertragung Tarifeinigung für die Beschäftigten der Länder"

= Plenum 18.04.

  • TOP 3 "Ausgestaltung der bundes- und landesgrenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Raumordnung"
  • TOP 6 "Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden erhalten"