Quelltext der Seite SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-07-27

== Beschluss letztes Protokoll ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_07_27_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text =  Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-07-13| Protokoll vom 13. Juli 2015]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung = 
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = 
}}

== Unterstützung Autorenlesung mit Anne  Wizorek ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_07_27_02
| Titel = Unterstützung Autorenlesung mit Anne  Wizorek
| Antragssteller = Caro Mahn Gauseweg
| Text =  Ich beantrage 300,- € zur Unterstützung einer Autorenlesung mit Anne  Wizorek aus ihrem Buch „Weil ein #Aufschrei nicht reicht – Für einen  Feminismus von heute“.
| Begründung = 
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die  tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern  und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ – Artikel 3  Abs. 2 Grundgesetz (Teil: Grundrechte)

„Diskriminierung aufgrund  des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder  Orientierung ist Unrecht. Gesellschaftsstrukturen, die sich aus  Geschlechterrollenbildern ergeben, werden dem Individuum nicht gerecht  und sind zu überwinden.“ – Wahlprogramm der Piraten Sachsen

Noch  immer gibt es Gesellschaftsstrukturen, die ihre Mitglieder allein  aufgrund ihres biologischen Geschlechts in Rollen drängen. Noch gibt es  keine umfassend wirksamen Instrumente, um strukturelle,  geschlechterbezogene Diskriminierung anzugehen. Noch gibt es krasse  Lücken im Verständnis dessen, was geschlechterbezogene Diskriminierung  eigentlich ist und wie man sie erkennt. Das unleidige Buch „Danke,  emanzipiert sind wir selber“ von Dreifach-Quotenfrau Kristina Schröder  führt vor Augen, welches Denken in weiten Teilen der Gesellschaft  vorherrscht. Auch unter Frauen.
Wir wollen dem Abhilfe schaffen. Wir  wollen Aufmerksamkeit schaffen für den alltäglichen Sexismus. Wir wollen  ein breites Publikum ansprechen und dafür sensibilisieren, dass mit  rechtlicher Gleichstellung im Sinne des Artikel 3 des Grundgesetzes und  des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes noch lange keine  Gleichberechtigung erreicht ist.

Mit dem Hashtag #Aufschrei hat  Anne Wizorek im Januar 2013 eine breite Debatte über Alltagssexismus  losgetreten [1] und kurz darauf ein kluges Buch darüber verfasst: „Weil  ein Aufschrei  nicht reicht – Für einen Feminismus von heute“ [2]. Wir  haben es nun geschafft, Anne Wizorek zu einer Lesung nach Görlitz  einzuladen.

| Dafür = [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =50 % LV 50%  KV  , Maßgabe gemeinsame öffentlicher Vorbereitung mit KV Görlitz
Die Finanzen:
Ausgaben (Gesamt ca. 905 €)
* Honorar für Lesung: 500 € zzgl. MwSt = 595,00 €
* Reisekosten (Berlin - Görlitz - Berlin mit BC25) = 70 €
* Hotel (Übernachtung mit Frühstück) = ca. 80 € (verwendungsbezogene Privatspende)
* Raummiete = 100 €
* Werbung (Flyer via Flyeralarm) = 40 €
* Werbung (Plakate) = 20 €

Einnahmen (Gesamt ca. 930 €):
* 300 € LV Sachsen (noch nicht beantragt, aber vorangefragt)
* 100 € Privatspende
* 150 € Franziska Schubert, MdL
* 200 € Stephan Kühn, MdB
* 100 € Romy Wiesner, Gleichstellungsbeauftragte Stadt Görlitz
* ca. 80 € (verwendungsbezogen Hotel + Frühstück) Privatspende
}}

== Reisekosten dmexco ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_07_27_03
| Titel = Reisekosten dmexco
| Antragssteller = Ben Franke
| Text =  Am 16./17. September findet in Köln die dmexco statt. Dies ist ein Höhepunkt im Digitalen Marketing. Ich bitte um die Freigabe von 250 € (aus dem SGÖ-Budget) um die Fahrtkosten bestreiten zu können.
| Begründung = 
 Das was die re:publica für Blogger ist, ist dmexco für Marketer und PR´ler. Um neue Entwicklungen für die Arbeit im Landesverband nutzen zu können, bitte ich um Unterstützung vom Landesverband.
| Dafür = 
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = vertagt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = 
}}

== Landesverbandslogo erneuern ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_07_27_04
| Titel = Landesverbandslogo erneuern
| Antragssteller = Toni Rotter
| Text =  Der Landesvorstand möge beschließen, das Logo des Landesverbandes in die Variante im frisch erarbeiteten Pirate Design von 2015 zu ändern.
| Begründung = Das Pirate Design (liebevoll auch Bierdeckeldesign genannt) wurde schon 2013 erarbeitet, aber wegen nicht mitziehenden Landesverbänden dann teilweise verworfen. Das Logo des LVs wurde in dieser Zeit ebenfalls verändert, fand aber nicht einmal in unserer Landtagswahl auf Flyern, Stickern und Plakaten Verwendung, u.A. weil es als Designelement schwerer zu Implementieren ist. Dort wurde stattdessen das Pirate Design verwendet. Im September möchte die SG Gestaltung ein neues Rundumpaket für Webseiten, Printdesigns sowie die Web-to-Print-Anwendung online stellen. Vor allem bei Letzterer müssten dann vermutlich unsere Designer extra Hand anlegen, damit das LV-Logo mit den Designs harmoniert. Auch ist es das Ziel der SG Gestaltung, zumindest auf Bundes- und LV-Ebene endlich eine Art CI zu etablieren.
Dem Landesverband stünden dann 2 Varianten des Logos zur Verfügung, unter denen ausgewählt werden kann. Der LaVo hat 2012 beschlossen, folgendes Logo zum offiziellen Landesverbandslogo zu machen, weswegen dieser Beschluss, auch zur Aufhebung des letzten Beschlusses, notwendig ist: wiki.piratenpartei.de/Datei:Landesverband_Sachsen_Logo.png

Als neues Logo stünden dann die Variante orange wie hier:
wiki.piratenpartei.de/Datei:Landesverband_Nordrhein-Westfalen_Logo.png
oder eine auf die Landesfarben angepasste Variante zur Verfügung:
wiki.piratenpartei.de/Datei:Logo_MV.png

Nach diesem Beschluss erarbeitet die SG Gestaltung Entwürfe und stellt sie dem Landesvorstand zur schlussendlichen Auswahl zur Verfügung.
| Dafür = [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Toni Rotter (gibt Info an die SG und leitet dann weiter)
| Zusatzinfos = 
}}

== Anschaffung Button-Rohlinge ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_07_27_05
| Titel = Anschaffung Button-Rohlinge
| Antragssteller = Robert Lutz
| Text =  Der Landesverband möge beschließen, aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus für einen Maximalwert von 90€ Button-Rohlinge zur Herstellung von “FCK PGDA“ und “Refugees welcome“ Buttons anzuschaffen.
| Begründung = Auf Demonstrationen verteile ich oft kleine Tütchen mit Piraten-Trillerpfeife, verschiedenen Stickern und Buttons. Für die weitere Herstellung benötige ich neue Buttons, welche ich aber nicht vom Vorrat des KV Chemnitz herstellen kann, da diese für andere Buttonmotive eingeplant sind. (Ich hatte zum CSD Leipzig unsere sämtlichen vorhandenen Buttons als Give-away verschleudert ;) )
| Dafür = 
| Dagegen = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Enthaltung = 
| Ergebnis = abgelehnt
| Umsetzungsverantwortlicher = Robert Lutz, AnRo
| Zusatzinfos = unbedingt Button Maße zuarbeiten 11!!!
}}

== Anschaffung Button-Rohlinge ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_07_27_06
| Titel = Anschaffung Button-Rohlinge
| Antragssteller = Michael Bauschke
|  Text =  Der Landesverband möge beschließen, aus dem Budget  Werbemittel Buttons für alle Kreisverbände zu erwerben um unter anderem “FCK PGDA“ und “Refugees welcome“ Buttons herzustellen. In diesem Zuge sollen die Buttonmaschinen aller Kreisverbände erfasst werden um zukünftige Bestellungen zu erleichtern.
|  Begründung = Buttons sind ein cooles Werbemittel und immer sehr gefragt :)
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], 
[[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Robert Lutz, AnRo
| Zusatzinfos = alle KVs anschreiben und Bedarf ermitteln, Rückmeldungen bis Freitag werden berücksichtigt. Das Budget darf max 500€ betragen [im nicht öffentlichen Teil abgestimmt und beschlossen]
}}

== Streichung Mitglieder ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_07_13_xx
| Titel = Streichung Mitglieder
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Der Landesvorstand beschließt, die folgenden Mitglieder laut Liste (siehe Zusatzinfos) zu streichen.
| Begründung = Gemäß Satzung 2 mal angemahnt oder nicht mehr erreichbar:
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =AnRo, BuVo
| Zusatzinfos = Liste wegen Datenschutz nicht öffentlich
}}

== Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_07_27_xx
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = 
| Text =  

Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die das BGE in ihrem Programm hat. Die Arbeitswelt verändert sich und Hartz4 ist in aller Munde. Aus diesem Grund suchen wir einen Menschen, der sich um dieses Thema kümmern möchte.

Die Beauftragung Sozialpolitik setzt Kenntnisse in diesem Bereich voraus, zu ihren Aufgaben zählt zudem die diesbezügliche Recherche, die Vernetzung mit Initiativen, Vereinen sowie Ideen für politische Aktionen.

Die beauftragte Person soll als Ansprechpartner zum Thema dienen und am
besten eine Arbeitsgruppe aufbauen.

Die Ausschreibung läuft bis zum xx.xx.2015, bewerbt euch einfach unter vorstand@piraten-sachsen.de
| Begründung = 
| Dafür = 
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = vertragt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = 
}}