SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2011 04 18

LV-SN 2011_04_18_01

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.04.2011 #LV-SN 2011_04_18_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 11.04.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Thomas, Torsten, Stefan, Tilo, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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LV-SN 2011_04_18_02

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.04.2011 #LV-SN 2011_04_18_02: Bewilligung Budget für Anwalts- und Gerichtskosten

Text:

Der Landesvorstand / Landesverband ist Verfahrensbeteiligter in mehreren Schiedsgerichtsverfahren. Durch die eingeschränkte Handlungsfähigkeit des Landesschiedsgerichtes, als auch durch die anstehende Neuwahl des Bundesschiedsgerichtes ist eine Verzögerung der Verfahren zu erwarten. Um die Positionen des Landesvorstandes / Landesverbandes im Bedarfsfalle anwaltlich zu prüfen und ggf. durchsetzen zu können ist es notwendig, Vorsorge zu treffen. Es wird daher von AndreasRomeyke beantragt ein Budget für Anwalts- und Gerichtskosten in Höhe von 1000 € einzurichten.

1. : Torsten, Tilo, Thomas, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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LV-SN 2011_04_18_03

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.04.2011 #LV-SN 2011_04_18_03: Aufhebung einer Ordnungsmaßnahme

Text:

Für den Fall, das Mirco da Silva auf dem 1. Bundesparteitag 2011 von den Mitgliedern in den Bundesvorstand gewählt wird, wird die Ordnungsmaßnahme vom 22.2.11 gegen Mirco da Silva (Aberkennung der Fähigkeit zur Bekleidung eines Parteiamtes) mit Wirkung zum 14.5.11 aufgehoben.

1. :
2. : Torsten, Tilo, Thomas, Stefan, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
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