SN:Bundestagwahl 2013/Kandidatenfragen/Krieg und Frieden
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Unter welcher Voraussetzung dürfte Deiner Meinung nach die Bundeswehr bei Auslandseinsetzen eingesetzt werden?
Kannst Du Dir vorstellen trotz eines evtl. später vorliegenen positiven Parteibeschlusses (ja zum Einsatz) im BT gegen einen Einsatz zu stimmen, kannst du Dir vorstellen trotz eines evtl. vorliegenden negativen Beschlusses (nein zum Einsatz) für einen Bundeswehreinsatz zu stimmen?
Bei der Frage braucht ein Verteidigungsfall auf einen erfolgten kriegerischen Angriff nicht in Betracht gezogen zu werden.
Eingestellt Wiskyhotel 21:51, 23. Mai 2012 (CEST)
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Impyer
Grundsätzliches habe ich dazu bereits hier geschrieben. Und ja, ich kann mir vorstellen, gegen einen Parteibeschluss zu stimmen. Gerade Fragen wie bspw. die zu Kampfeinsätzen sind Gewissensfragen. Die Parteimeinung ist dazu eine sehr gute Orientierung und eine Abweichung davon müsste triftige Gründe haben. Aber ich kann eine solche Situation nicht ausschließen, auch wenn ich sie für unwahrscheinlich halte.
Ich bin nicht bereit Kampfeinsätze einer Verteidigungsarmee außerhalb Deutschlands zu vertreten. Dieser Umstand lässt sich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren.
Martin Lorenz
Wie ich schon gescheriben habe sehe ich plos einzetze sinvoll wo es um Menschenrechtsverletzung geht und anschliesend beim Wiederaufbau geholfen wird. Den rest kann ich noch nicht sagen weil das von der situation abhengt.
Sebastian "Altstadtpirat" Harmel
Wir Piraten stehen für die Entscheidungsfreiheit des Mandatsträgers, da dieser nur seinem Gewissen verpflichtet ist. Ich lehne Militäreinsätze, außer zur Landes- oder Bündnisverteidigung ab. Dies schließt auch präventive Militärschläge mit ein. Die einzige Ausnahme sind humanitäre Einsätze auf der Basis der Charta der Vereinten Nationen und unter strengster Beachtung der darin festgelegten Kriterien. Wir Leben im [orwellschen Zeitalter] in dem Krieg als Friedenseinsatz verkauft wird, um die wahren Interessen („hidden agenda“) vor der Bevölkerung zu verschleiern. Diese Doppelstandards sind zu enttarnen und durch eine Friedenspolitik und klaren politische Sprache zu ersetzen.