Quelltext der Seite SN:Ämter/Vorstand/Umlaufbeschlüsse

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Hier können Anträge zur Behandlung im Umlaufverfahren (außerhalb der regulären Vorstandsitzungen) eingetragen werden.<br>

== Umlaufbeschlüsse zur Abstimmung==
=== Antrag auf Zuteilung von Sendezeiten beim MDR anlässlich der Wahl zum Sächsischen Landtag am 01.09.2019  ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_07_14_01
| Titel =  Vertretung gegenüber dem MDR durch den 1. Vorsitzenden
| Antragssteller = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - Knut
| Text =  Der Landesvorstand beschließt, daß der 1. Vorsitzende Knut Michael gegenüber dem MDR zum Thema "Antragsformular auf Zuteilung von Sendezeiten beim MDR anlässlich der Wahl zum Sächischen Landtag am 01.09.2019" allein vertretungsberechtigt ist.
| Begründung = Antragsfrist ist der 15.07.2019, Die Ausstrahlung der Wahlwerbespots ist kostenfrei, die Erstellung eines 1,5 Min. Spots ist eine geringfügige Arbeit.
Es muß schnell gehandelt werden, damit diese kostenfreie Werbemöglichkeit genutzt werden kann.
| Dafür = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - Knut, [[Benutzer:Izzyrock|Isabel Scholz]], [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - Knut
| Zusatzinfos =
}}

== Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse ==
=== Umzug der WP-Instanz  ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_02_26_01
| Titel =  Umzug der WP-Instanz zum Denk Selbst e.V.
| Antragssteller = [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]] - Steve
| Text =  Der Landesvorstand beschließt, die WP-Instanz und Webseiten-Domain (https://piraten-sachsen.de) auf den Host AG Technik vom Denk Selbst e.V. umzuziehen, die auch für PPI, PPEU und LV LSA vertraglich hosten. Dabei entstehen kosten von 5 Euro im Monat für Haftschutz. Dies negiert dabei den Beschluss #LV-SN_2018_11_14_01: Umzug der Webpräsenz
| Begründung = Der Umzug zur Bayern-IT stagniert. Wir brauchen aber spätestens zum Wahlkampf eine Webseite auf dem neusten Stand, besser noch schon zum EU-Wahlkampf. Deswegen nun der Umschwung auf die Strukturen über Bastian von PPI/PPEU, damit wir das schnell(er) über die Bühne bekommen.
| Dafür = [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]], [[Benutzer:Izzyrock|Isabel Scholz]], [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:PauLEipzig|PauLEipzig]] ([[Benutzer Diskussion:PauLEipzig|Diskussion]])
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]] mit Basitan und littlefox
| Zusatzinfos =
}}

=== Bestellung von Hohlkammerkammerplakaten für die EU-Wahl 2019 ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_02_13_01
| Titel =  Bestellung von 600 Hohlkammerkammerplakaten für die EU-Wahl 2019 für den gesamten Landesverband Sachsen
| Antragssteller = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - Knut
| Text =  Der Landesvorstand beschließt, für die EU-Wahl 2019 600 Hohlkammerplakate für den gesamten Landesverband Sachsen beim Bundesvorstand zu bestellen. Die vom Bundesvorstand vorgegebenen Motive sind jeweils in gleicher Anzahl zu bestellen. Die Motive: https://forum.piratenpartei.de/t/hohlkammerplakate-eu-wahl-2019/2527
| Begründung = Der Landesverband Sachsen beteiligt sich am EU-Wahlkampf 2019. Dazu muß in ganz Sachsen soweit wie möglich plakatiert werden. 600 ist eine angemessene und schaffbare Zahl zur Plakatierung im ganzen Land. 
| Dafür = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]], [[Benutzer:Izzyrock|Isabel Scholz]], [[Benutzer:PauLEipzig|PauLEipzig]] ([[Benutzer Diskussion:PauLEipzig|Diskussion]]), [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - Knut
| Zusatzinfos = Der Beschluß begründet sich auf eine Absprache mit MSW.
}}

===  Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2018_06_14_01
| Titel =  Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament
| Antragssteller = [[Benutzer:PauLEipzig|PauLEipzig]]
| Text =  Der Landesvorstand beschließt, die Klage der Piratenpartei Deutschland (in Kooperation mit der ÖDP und den Freien Wählern) gegen die 5%-Sperrklausel bezüglich der EU-Parlamentswahlen ab der Wahlperiode 2024 mit 500€ zu unterstützen. Als Rücklage werden in der Klagegemeinschaft von der Piratenpartei 5000€ benötigt. Die Spende ist zweckgebunden.
| Begründung = Kernthema Demokratie und Basisbeteiligung
| Dafür = [[Benutzer:PauLEipzig|PauLEipzig]], [[Benutzer:Izzyrock|Isabel Scholz]], [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]], [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Andreas Roth, Jan-Paul Helbig
| Zusatzinfos = https://www.piratenpartei.de/2018/06/07/sperrklausel-entscheidung-ist-angriff-auf-den-waehlerwillen/
Falls das Budget die beantragte Höhe nicht hergibt, bittet der Antragsteller um einen Gegenvorschlag mit geringerer Summe.
}}

===  Reisekostenunterstützung der Kandidaten zur Landtagswahl 2019 ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2018_11_15_01
| Titel =  Reisekostenunterstützung der Knadidaten zur Landtagswahl 2019
| Antragssteller = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]]
| Text =  Der Landesvorstand möge beschließen, daß den Kandidaten Reisekosten, die mit der Koordination und der Durchführung des Wahlkampfes zur Landtagswahl 2019 entstehen, zu erstatten.
| Begründung = Die Kandidaten wohnen in Sachsen räumlich verteilt. Zu Besprechungen im real life, Infostände, Podiumsdiskussionen u.a. Wahlkampfaktionen fallen Reisekosten an. Diese sollte der Landesverband übernehmen. Von den Kandidaten wird erwartet, daß sie kostensparend reisen. Die Reisekosten zu spenden ist erwünscht.  
| Dafür = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]], [[Benutzer:Izzyrock|Isabel Scholz]], [[Benutzer:PauLEipzig|Jan-Paul Helbig]], [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]] 
| Zusatzinfos = 
}}

===  Umzug der Webpräsenz ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2018_11_14_01
| Titel =  Umzug der Webpräsenz
| Antragssteller = [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]]
| Text =  Die Webpräsenz der PIRATEN Sachsen (https://piraten-sachsen.de) liegt momentan in privater Hand. Das funktioniert grundsätzlich gut, allerdings möchte der Betreiber es nicht mehr alleine machen und wir können auch davon profitieren, auf eine geregelte Infrastruktur umzuziehen (regelmäßige Updates, Wartung, etc.). Der Vorstand soll deswegen die BayernIT der Piratenpartei Landesverband Bayern damit beauftragen, den Umzug der Webpräsenz - das bedeutet Domain, Wordpress-Instanz sowie Daten und Medien - auf ihre Infratruktur durchzuführen. Verantwortlich seitens der BayernIT ist dabei Stefan Warsinke (@wasink). Verwantwortlich und entscheidungsbefugt seitens der PIRATEN Sachsen ist Steve König.
| Begründung = Im Text
| Dafür = [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]], [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]], [[Benutzer:Izzyrock|Isabel Scholz]], [[Benutzer:PauLEipzig|PauLEipzig]] ([[Benutzer Diskussion:PauLEipzig|Diskussion]]) 22:47, 12. Jun. 2018 (CEST), [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Steve König
| Zusatzinfos =
}}

===  Verpflegung Eröffnugsfeier LGS ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2018_06_12_01
| Titel =  Verpflegung Eröffnugsfeier LGS
| Antragssteller = [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]]
| Text =  Der Landesvorstand beschließt, für die Eröffnungsfeier der neuen LGS am 11.06. 100 € zur Verfügung zu stellen, um Verpflegung (Getränke, Essen, Süßigkeiten etc.) für die Anwesenden einzukaufen. Verantwortlich für den Einkauf sind die Hochschulpiraten Dresden, vertreten durch [[Benutzer:Archivar|Tilman Haupt]].
| Begründung = Getränke und Verpflegung sind ein Muss auf jeder Feier. Insbesondere bei der BRN und da wir Vertreter der Partei und der Presse eingeladen haben.
| Dafür = [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]], [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]], [[Benutzer:Izzyrock|Isabel Scholz]], [[Benutzer:PauLEipzig|PauLEipzig]] ([[Benutzer Diskussion:PauLEipzig|Diskussion]]) 22:47, 12. Jun. 2018 (CEST), [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Tilman Haupt, Steve König
| Zusatzinfos = Verpflegung für Gäste
}}

=== Kosten für Aufführung von free-lunch-society ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2018_01_26_01
| Titel = Kosten für Aufführung von free-lunch-society
| Antragssteller = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Text =  Der Landesvorstand beschließt, die Kosten für die  Aufführung von free-lunch-society am 01.02.2018 in  der Gerbergasse 5 in Meißen, erst einmal zu übernehmen.
Die Kosten betragen max. 200 EUR und werden später mit Zahlungen des Landesverbandes an den KV Meißen verrechnet.  
| Begründung = ermöglichen von Spenden
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]], [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]], [[Benutzer:PauLEipzig|PauLEipzig]] ([[Benutzer Diskussion:PauLEipzig|Diskussion]]), [[Benutzer:Izzyrock|Isabel Scholz]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen 
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos =
}}



=== Teilnahme an Marina Kassel 18.1  ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2018_01_18_01
|Titel = Teilnahme an Marina Kassel 18.1
|Text = Der Landesvorstand beschließt, Toni Rotter einen der freien Plätze des LaVo Sachsen, für die Marina Kassel zur Verfügung zustellen.
|Antragssteller = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]] 
|Begründung = Ausnutzung der Plätze 
|Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Izzyrock|Isabel Scholz]], [[Benutzer:PauLEipzig|PauLEipzig]], ([[Benutzer Diskussion:PauLEipzig|Diskussion]]), [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Toni Rotter
|Zusatzinfos =
}}


=== Reisekosten Kundgebung IMK Leipzig ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2017_12_07_01
| Titel = Reisekostenerstattung Kundgebung zur IMK in Leipzig am 08.12.17
| Antragssteller = [[Benutzer:PauLEipzig|PauLEipzig]] ([[Benutzer Diskussion:PauLEipzig|Diskussion]])
| Text =  Der Landesvorstand beschließt, den Teilnehmern der Kundgebung anläßlich der Innenministerkonferenz in Leipzig am 08.12.2017 Reisekosten zu erstatten, sofern sie Mitglieder der Piratenpartei sind. Erstattungsfähig für Mitglieder sind Kosten für Fahrten über 100 km. Das dafür bereitgestellte Budget beträgt maximal 250€. Weiterhin gilt die Reisekostenordnung.
| Begründung = Wer so kurzfristig in unser aller Namen unterwegs ist, darf mit unserer Unterstützung rechnen.
| Dafür = [[Benutzer:PauLEipzig|PauLEipzig]] ([[Benutzer Diskussion:PauLEipzig|Diskussion]]), [[Benutzer:Izzyrock|Izzyrock]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = zurückgezogen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = Ist in der LaVo-Sitzung vom 13.12.2017 durch Antragsteller zurückgezogen worden, da nicht mehr relevant.
}}

=== Aufnahme Mitglieder ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = 2017-08-27_Umlauf
| Titel = Aufnahme Mitglieder
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, 4 neue Mitglieder aufzunehmen, siehe  geschlossenes Pad. Die Mitgliedschaft wird erst durch Zahlung des Erstbeitrages erlangt.
| Begründung = Keine eigene Gliederung vor Ort oder nicht zu erreichen.
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = bitte vor Abstimmung ins Pad sehen
}}

=== Abänderung des Beschlusses Nummer 2017-08-28_03 ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = 2017-09-12_Umlauf
| Titel = Abänderung des Beschlusses Nummer 2017-08-28_03
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand möge Folgendes beschließen: Der Beschluss Nummer 2017-08-28_03 wird wie folgt abgeändert, 
die Anzeige erfolgt auf Seite 3 in einer Größe von 135mm * 185mm, die Kosten dafür betragen 1.248,01 EUR,
für die Differenz zu dem in Beschluss Nummer 2017-08-28_03 festgelegen Budget, liegt eine Spendenzusage vor.
| Begründung = muß sein 
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = 
}}

=== Finanzantrag Beteiligung vKV an Grossplakate ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = 2017-08-21_Umlauf
| Titel = Beteiligung vKV an Grossplakate
| Antragssteller = Andreas Roth, Robert Lutz, Stefanie Hänel
| Text = Der Landesvorstand möge Folgendes beschließen: Ab 500 EUR übernehmen die vKV die Kosten für in ihrem Gebiet aufgestellte Großplakate.
| Begründung = da die real existierenden KV, zusätzlich noch Ausgaben für Veranstaltungen haben. 
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = 
}}

=== Finanzantrag Grossplakate ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = 2017-08-21_Umlauf
| Titel = Grossplakate
| Antragssteller = Andreas Roth
|  Text = Der Landesvorstand möge ein Budget von 7500 EUR für Großplakate beschließen.
| Begründung = Werbung für BTW
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = 
}}

=== Finanzantrag Budgetumplanung ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = 2017-08-21_Umlauf
| Titel = Budgetumplanung
| Antragssteller = Andreas Roth
|  Text = Der Landesvorstand möge Folgendes beschließen: Aus dem Budget wGB werden 9000 EUR in das Budget Wahlkampf umgeplant.
| Begründung = muss seien
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]],[[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = 
}}

=== Finanzantrag Flyer ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = 2017-08-15_Umlauf
| Titel = Flyer bestellen
| Antragssteller = Andreas Roth
|  Text = Der Landesvorstand möge ein Budget für 1015 € für das Bestellen von Flyern zu beschließen.
| Begründung = 
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Robert und AnRo
| Zusatzinfos = 
}}

=== Finanzantrag Einkaufswagenchips ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = 2017-08-07_Umlauf
| Titel = Kauf von Einkaufswagenchips
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, 10.000 Stk. Einkaufswagenchips, vom Landesverband Brandenburg, für max. 280,00 EUR inkl. Versand zu kaufen.
| Begründung = 
| Dafür = [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]), [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Smudo|Pirat´Smud]],
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Robert und AnRo
| Zusatzinfos = 
}}
MB: Sofern noch von BB erhältlich, da sonst Lieferzeit zu hoch...
RL: Ich könnte die am WE auch mitbringen.

=== Finanzantrag Plakate ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = 2017-08-07_Umlauf
| Titel =Plakate bestellen
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, 4 Plakatmotive zu je 300 Stk. gesamt 1.200 Plakate, zu einen Preis von max. 2.300 EUR zu bestellen.
| Begründung = 
| Dafür = [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]), [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Smudo|Pirat´Smud]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Robert
| Zusatzinfos = 
}}
https://onedrive.live.com/?cid=137f3152fb8791f3&id=137F3152FB8791F3%212539927&authkey=%21AG_JSULiAuWxd6E

=== Finanzantrag Flyer ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = 2017-08-07_Umlauf
| Titel = Flyer bestellen
| Antragssteller = Andreas Roth
|  Text = Der Landesvorstand möge ein Budget für 500 € für das Bestellen von Flyern zu beschließen.
| Begründung = 
| Dafür = [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]],[[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]), [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Smudo|Pirat´Smud]], 
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Robert und AnRo
| Zusatzinfos = 
}}
https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/YPPCkBw6Q42CG40#pdfviewer

=== Marina SN ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = Umlauf 2017-07-19_Umlauf
| Titel = Marina SN
| Antragssteller = Robert Lutz, msw
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, am 29.07.17 ab 14:00 Uhr in den Räumen der Könneritzstr. in Dresden eine Marina SN abzuhalten. Insbesondere für die WK-Orga, u.a. die Wunschlisten der KV's an diversen Materialien etc. , sollen hier #Dinge geklärt werden. Dafür veranschlagen wir 2-3 Std.
| Begründung = Es gibt noch viele Lücken in den Planungen für den WK, die es zu schließen gilt. Daher halten msw und ich eine kurzfristige Marina für angebracht.
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:Smudo|Pirat´Smud]], 
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]- Raum, Robert - Koordination, Anro - Inhalt
| Zusatzinfos = 
}}
[[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]: Raum geht klar, Könneritzstraße 25, 6te Etage, direkt gegenüber vom Fahrstuhl

=== Aufnahme Mitglied ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = Umlauf 2017-06-01_Umlauf
| Titel = Aufnahme Mitglied
| Antragssteller = Moritz Grosch
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, das folgende Mitglied aufzunehmen: Pirat2017-06-01. Die Mitgliedschaft wird erst durch Zahlung des Erstbeitrages erlangt.
| Begründung = 
| Dafür = [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:Smudo|Pirat´Smud]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Moritz
| Zusatzinfos = 
}}
*MB: Warum beantragt X die Aufnahme xD
**MG: weil Fox gepennt hat beim Kopieren
*MNE: Davon ausgehend, dass das geprüft wurde: Warum sollte irknjemand gegen Mitgliederaufnahme stimmen?

=== Finanzantrag orangene Luftsofas ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2017_04_19_Umlauf
| Titel = Finanzantrag orangenen Luftsofas
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Ich beantrage die Anschaffung von 12 orangenen Luftsofas bis zu einer Maximalsumme von 230,00 € inkl. Versand für den Wahlkampf.
Aufgeteilt werden diese zu je 4 Stk. an die KVs Chemnitz, Dresden und Leipzig, diese geben sie im bedarfsfall an die umliegenden KVs und vKVs weiter.
| Begründung = Die Luftsofas sind in wenigen Sekunden via durch-die-Luft-Ziehen
"aufgeblasen" und verknotbar. Es ist kein weiteres Zubehör notwendig. Mit vier Sofas kann man in wenigen Sekunden einen Kreis bilden, in dem
sich dann Leute tummeln können. Die Sofas können ohne viel Aufwand durch die KVs wandern. Die Größe der eingerollten Sofas entspricht jeweils
einem Turnbeutel, sind im Zweifel also auch zugfahrtkompatibel. Sie sind sehr gut zum Unterschriftensammeln geeignet, da man mit wenigen Mitteln
eine coole Atmosphäre schaffen kann, um Leute anzulocken, und auch gut geeignet für Infositze. 
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]],[[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]), [[Benutzer: Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], [[Benutzer:Smudo|Pirat´Smud]]
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Andreas Roth
| Zusatzinfos = http://www.ebay.de/itm/Liegesack-Luftcouch-Sitzsack-Lounge-Aufblasbar-Urlaubsreise-Air-Sofa-Sessel-Bett-/222474750918?var=521326073566&hash=item33cc874bc6:g:exEAAOSwOgdYzi9X 
siehe zusätzlich Ticket in OTRS
}}

=== Finanzantrag LSVD Rainbowflash ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2017_04_04_Umlauf
| Titel = Finanzantrag LSVD Rainbowflash
| Antragssteller = Robert Lutz
| Text = Ich beantrage, den LSVD Sachsen bei der Durchführung des Rainbowflash 2017 am 17.Mai mit einer Summe von 200€ zu unterstützen. 
| Begründung =  Der LSVD veranstaltet jedes Jahr am 17.5., am Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, den sachsenweiten Rainbowflash unter anderem in Dresden, Leipzig, Chemnitz, Pirna, Plauen, Zittau, Görlitz, Zwickau und in Torgau. Jede dieser Veranstaltungen kostet ca. 300€. Wir könnten einen kleinen Anteil dazu leisten und werden als Sponsor erwähnt. Außerdem: WAHLKAMPF
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]],  [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Smudo|Pirat´Smud]], [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]])
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Robert Lutz, Andreas Roth
| Zusatzinfos = [http://sachsen.lsvd.de/allgemein/7-jahre-sachsenweiter-rainbowflash-zum-idahotidahit/#more-693 Rainbowflash]
siehe zusätzlich Ticket in OTRS
}}
MB: Nehme an Budget Wahlkmapf oder doch ÖA ;) Ansonsten sehr wünschenswert, gerne auch direkte Beteiligung.
AnRo: Öffentlichkeitsarbeit

=== Finanzantrag CSD-Saison ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2017_04_04_Umlauf
| Titel = Finanzantrag CSD-Saison
| Antragssteller = Robert Lutz
| Text = Ich beantrage, jeden CSD-bestreitenden Kreisverband mit einer Summe von 100€ zu unterstützen. Gesamtkosten 300€.
| Begründung =  Dresden 100, Leipzig 100, Chemnitz 100, außerdem WAHLKAMPF
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Smudo|Pirat´Smud]], [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]])
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Andreas Roth
| Zusatzinfos = 
}}
MB: Wäre wieder die Budgetfrage - dazu bitte Anro, ansonsten von der Sache her sehr dafür.
AnRo: Öffentlichkeitsarbeit

=== Beauftragung Mitgliederschreiben ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2017_02_28_Umlauf
| Titel = Beauftragung Mitgliederschreiben
| Antragssteller = Robert Lutz
| Text = Ich beantrage die Beauftragung durch den LaVo an mich, das bereits beschlossene Mitgliederschreiben zur BTW in Zusammenarbeit mit Moritz umzusetzen. 
| Begründung =  Die Einsicht in Mitgliederdaten obliegt dem Generalsekretär. Um Moritz mit dem Schreiben (drucken, unterschreiben, in Briefumschläge stecken) unterstützen zu können, ist eine Beauftragung des Vorstandes notwendig
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], [[Benutzer:Michmo|Michmo]], [[Benutzer:Smudo|Pirat´Smud]], 
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Moritz Grosch
| Zusatzinfos = 
}}

=== AV Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland/Ergebirgskreis II ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2017_01_14_Umlauf
| Titel = AV Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland/Ergebirgskreis II
| Antragssteller = Piru
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Moritz Grosch mit der Erstellung
und dem Versand der Einladungen zur Aufstellungsversammlung am
04.03.2017 ab 16:00 Uhr in der Geschäftsstelle der Piraten Chemnitz
(Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz) für die Wahl eines
Bundestags-Direktkandidaten im Wahlkreis 163 Chemnitzer
Umland/Ergebirgskreis II zu beauftragen und ihm ein Budget von bis zu
50 EUR zur Verfügung zu stellen. Die von ihm verauslagten Kosten
werden über den Landesschatzmeister nach Einreichung der Belege
bargeldlos erstattet.
| Begründung = Der Wahlkreis enthält ineinander übergreifend drei
(darunter virtuelle) Kreisverbände, daher ist die Einladung über den
Landesvorstand erforderlich. Die Einladung und Durchführung der
Versammlung ist durch Moritz, Robert, einige Teilnehmer und mich
durchgeplant. 
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Thereyougo|Stefanie Hänel]], [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]])
| Dagegen =
| Enthaltung = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Moritz Grosch
| Zusatzinfos = Die Einladungen müssen spätestens sechs Wochen vor der
Versammlung per Mail an die Mitglieder des Wahlkreises gesendet
werden. Spätestens vier Wochen vor der Versammlung erhalten all jene
Mitglieder eine postalische Einladung, die den Erhalt der
E-Mail-Einladung nicht bestätigt haben.
}}
*[[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]: Kosten und Nutzen stehen imho in einem Missverhältnis, möchte an dieser Stelle aber der Motivation einzelner keine Absage erstatten. Abstimmung im Umlauf halte ich ebenfalls für ungeeignet.
*[[Benutzer:Robstar|Robert Lutz]]: Geht hier um ne Maximalsumme, die wird bei weitem nicht ausgenutzt werden.


=== Kandidatenfotos ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_11_04_01_Umlauf
| Titel = Erstellung Kandidatenfotos
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Hiermit beantrage ich 200 €, für Erstellung von Kandidatenfotos.
| Begründung = ein Muß für den Wahlkampf 
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:neismark|Mark Neis]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = 
}}

=== Freistellung Kandidatenfotos ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_11_04_02_Umlauf
| Titel = Freistellung der Kandidatenfotos
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Hiermit beantrage ich 400 € für die Freistellung der Kandidatenfotos.
| Begründung = Ist nötig, um die Fotos uneingeschränkt nutzen zu können.
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:neismark|Mark Neis]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = 
}}


=== Unterstützung Wahlkampf Berlin X-Hain ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_08_27_Umlauf
| Titel = Unterstützung Wahlkampf Berlin X-Hain
| Antragssteller = Robert Lutz
| Text = Hiermit beantrage ich den Wahlkampf der #PRTXHN mit 500€ zu unterstützen.
| Begründung = Absolut geile Werbekampange die voll unterstützenswert ist, da sie Menschen erreicht.
| Dafür = [[Benutzer:Robstar|Robert]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]), [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = 
}}

=== Unterstützung Buntes Meißen ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_08_04_Umlauf
| Titel = Unterstützung Buntes Meißen
| Antragssteller = Robert Lutz
| Text = Hiermit beantrage ich aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus 300€ zur Unterstützung des Bunten Meißen zum diesjährigen AntiRa-Cup.
| Begründung = In den letzten Jahren ist zum AntiRa-Cup immer ein Piraten-Team angetreten, dieses Jahr wurde beschlossen unsere starken Spitzen mit denen des Bunten Meißen zusammen zu legen, denn der Ehrgeiz zu gewinnen ist wieder groß. Davon abgesehen sind solche Veranstaltungen eine gute Sache in Punkto antifaschistischer Öffentlichkeitsarbeit.
| Dafür = [[Benutzer:Robstar|Robert]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]), [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Robert, AnRo
| Zusatzinfos = gemischtes Team aus Piraten und Buntes Meißen, Geld wird für Startgebühr, Trikots und Fahrtkosten benötigt
}}
=== Unterstützung Parteidarstellung TTIP ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_06_29_Umlauf
| Titel = Unterstützung Parteidarstellung TTIP
| Antragssteller = Thomas Ganskow
| Text = Hiermit beantrage ich bei Eurem Landesverband die Beteiligung an der Finanzierung der
Darstellung der unterstützenden Parteien unter http://ttip-demo.de/home/netzwerk/#c607
mit einer Summe von € 200,-
| Begründung =  Leipzig ist einer der Demo-Standorte. Da wäre es sinnvoll, wenn jeder aus Eurem
Bundesland, der auf die Seite geht, das Piratenlogo sieht. Entgegen der Vorgehensweise bei
der letzten bundesweiten TTIP-Großdemo in Hannover sind die Organisatoren diesmal auf
finanzielle Unterstützung angewiesen, Mobilisierung und Werbung zur Teilnahme reicht
leider nicht aus.

Da das Piratenlogo vorliegt und eigentlich nur freigeschaltet werden muss, also kaum
technischer Aufwand zu treiben ist, hat man mir einen Spezialpreis von ca. € 1.000,- in
Aussicht gestellt. Grüne und Linke zahlen ein Vielfaches.

Wie wir alle wissen, ist der Bund, den es eigentlich anginge bei einer derart bundesweiten
Darstellung, finanziell besonders knapp. Nichts desto trotz bekommt auch der einen Antrag
von mir auf eine Beteiligung an selbst festzulegender Höhe.

Wenn am Ende doch mehr gebraucht wird, als zusammen gekommen ist, versuche ich es auch
noch bei meinem LaVo, etwas Geld locker zu machen. Schließlich haben wir eine Woche vor
dem Termin Kommunalwahlen.

Und wenn ihr nach einem positiven Entscheid über meinen Antrag auch noch ein wenig Werbung
auf Eurer Landes- und vielleicht der jeweiligen KV-Website (sofern nicht sowieso schon
geschehen) macht, sind alle glücklich.

Die eigentliche Abwicklung regeln wir nach Eurer Entscheidung. Da das Ganze relativ
schnell über die Bühne gehen sollte, ist dies ein Antrag auf Umlaufbeschluss.

Danke
Thomas Ganskow
2V Niedersachsen 
| Dafür = [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]), [[Benutzer:Robstar|Robert]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = 
}}

=== Unterstützung der Aktion (K)eine Million zum Katholikentag Leipzig ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_05_19_Umlauf
| Titel = Unterstützung der Aktion (K)eine Million zum Katholikentag Leipzig
| Antragssteller = [[Benutzer:Neismark|Mark]]
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Bühne zu der Aktion beim Katholikentag mit bis zu 70,- € zu übernehmen.
| Begründung = Wir hatten in der letzten LaVoSi bereits 100.- € beschlossen für Flggen. Diese Kosten werden jedoch von anderen übernommen, d. h. dieser letzte Beschluss ist hinfällig. Stattdessen wurden wir gebeten, die Kosten für die eigens gemietete Bühne zu übernehmen, die zudem noch niedriger ausfallen als die für den bereits getroffenen Beschluss.
| Dafür = [[Benutzer:Neismark|Mark]], [[Benutzer:Robstar|Robert]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], Jens
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angeommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = Zahlung an Lily, die das Geld auslegt. 
}}

=== Unterstützung CSD-bestreitender Kreisverbände ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_05_18_Umlauf
| Titel = Unterstützung CSD-bestreitender Kreisverbände
| Antragssteller = [[Benutzer:robstar|Robert]]
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit jeden Kreisverband, der dieses Jahr an einem CSD teilnimmt, mit je 50€ zu unterstützen.
| Begründung = Ja, wir haben wenig Geld. Aber wir sind als politische Partei trotzdem gefordert, politische Arbeit zu leisten. CSD's sind da etwas besonderes. Denn die machen auch noch richtig Spaß! Motivation für unsere Mitglieder und so...daher möchte ich jeden Kreisverband, der einen CSD unterstützt (meines Wissens bisher DD, C, LE) mit 50€ unter die Arme greifen. Das Geld sollte möglichst werbewirksam eingesetzt werden. (Werbemittel etc.)
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:Neismark|Mark]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 20:00, 18. Mai 2016 (CEST)
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:robstar|Robert]], AnRo
| Zusatzinfos = Zahlung für DD an KV; Zahlung für C an KV; Zahlung für LE nicht an KV, sondern als Budget für Lily und mich für Werbemittel etc.
}}
=== Laut gegen Nazis - Freital ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_04_28_Umlauf
| Titel = Laut gegen Nazis in Freital
| Antragssteller = [[Benutzer:robstar|Robert]]
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus eine Maximalsumme von 100€ zur Verfügung zu stellen.
| Begründung = Wie schon letztes Jahr bin ich vom Willkommensbündnis aus Freital angefragt worden, ob wir am 2.5.16 mit Infostand und Bällebad in Freital vertreten sein können. Ich berichtete davon bereits in der LaVo-Sitzung. Das Geld wird benötigt für die Anmietung eines Transporters, um das Bällebad nach Freital zu transportieren. Der Betrag ist etwas hoch kalkuliert, werde ihn vermutlich nicht ganz aufbrauchen.
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]])
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:robstar|Robert]], AnRo
| Zusatzinfos = 
}}

=== offizielle Parteiaccounts - Antrag an den BuVo ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_03_09_Umlauf
| Titel = offizielle Parteiaccounts - Antrag an den BuVo
| Antragssteller = [[Benutzer:robstar|Robert]]
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, sich im Namen des Landesverbandes Sachsen in einem Antrag an den BuVo zu wenden, was Meldungen in offiziellen Social Media-Parteikanälen zu ausgetretenen Mitgliedern angeht. 
| Begründung = Nachtreten nervt, Nachtreten in der Öffentlichkeit tut dem Image der Piratenpartei in keinster Weise gut. Und was der Kompass sich zuletzt zum Eintritt von Daniel Schwerdt (netNRD) in die Partei Die Linke äußerte, ist pure Diffamierung. Das I-Tüpfelchen war die Verbreitung dieser Hetze über den offiziellen Account @Piratenpartei. Der Bundesvorstand hat private Fehden von Mitgliedern und Ex-Mitgliedern über offizielle öffentliche Parteiaccounts zu untersagen. Außerdem wird eine Entschuldigung bei erwähnten Ex-Piraten erwartet!
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 15:21, 9. Mär. 2016 (CET), [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]), Jens, [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:robstar|Robert]]
| Zusatzinfos = Ich würde einen Antrag an den BuVo schreiben wollen, den andere Piraten bundesweit als Mitantragsteller unterstützen können.
}}

=== Gliederungswechsel ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_02_28_Umlauf
| Titel = Gliederungswechsel
| Antragssteller = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]]
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Pirat2016-02-28 in den KV Mittelsachsen umzugliedern.
| Begründung = Wunsch des Mitgliedes, Beschluß von aufzumehmender Gliederung ist da
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel]], [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Marcel
| Zusatzinfos = 
}}
=== Anschreiben an Jobcenter ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_01_Umlauf
| Titel = Anschreiben an Jobcenter
| Antragssteller = [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die sächsischen Jobcenter anzuschreiben, um deren Kontaktdaten für die Jobcenterliste in Erfahrung zu bringen. Voraussetzung dafür ist, dass die Daten spätestens halbjährlich kontrolliert und ggf. korrigiert werden (ergibt sich aus Datenschutz). Soweit Daten vom LV SN der Piratenpartei verarbeitet werden, dürfen diese nur in nicht maschinenlesbaren Formaten (z. B. als Bilder) veröffentlicht werden, um eine unerwünschte Weitergabe dieser Daten auszuschließen bzw. zumindest zu erschweren.
| Begründung = Die Piratenpartei hatte bereits einmal eine solche Liste veröffentlicht, damals allerdings unter Missachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Das jetzige Vorgehen ist mit den DSBs abgesprochen.
| Dafür = [[Benutzer:neismark|Mark]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]])
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = 
| Umsetzungsverantwortlicher = Mark
| Zusatzinfos = via Mail
}}

=== Budget Instandsetzung myLGS ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_12_22_Umlauf
| Titel = Budget Instandsetzung myLGS
| Antragssteller = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, für die Instandsetzung und einigen Reparaturen innerhalb der myLGS ein Budget von 300€ zur Verfügung zu stellen.
| Begründung = Die myLGS ist nun leer und es kamen viele Dinge zum Vorschein. Um die Geschäftsstelle ordentlich zu übergeben, muss noch einiges getan werden. Das Budget wird unter anderen für das Material gebraucht.
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Michmo, Marcel
| Zusatzinfos = Die myLGS ist nun leer und es kamen viele Dinge zum Vorschein. Um die Geschäftsstelle ordentlich zu übergeben, muss noch einiges getan werden. Das Budget wird unter anderen für das Material gebraucht.
}}
MB: Es gibt wirklich noch immer zu viel zu tun :/

=== Filmvorführung Democracy ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_12_22_Umlauf
| Titel = Beteiligung an der Vorführung des EU-politischen Dokumentarfilms "Democracy"
| Antragssteller = Kristin Knobloch, Toni Rotter
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, sich an der Vorführung des Dokumentarfilms "Democracy - Im Rausch der Daten" zu beteiligen. Der Film soll am 13.01.2016 ab 20:00 Uhr im Weltecho Chemnitz vorgeführt werden. Die Veranstaltung wird im Landesverband und nach Außen breit angekündigt. Unser PolGF Mark Neis wird zur Einführung in den Film, der sich mit EU-Demokratie und der kürzlich beschlossenen Datenschutzgesetzgebung befasst, eine Rede halten können. Für die Veranstaltung stellt der LV 150 € zur Verfügung.
| Begründung = Der Film legt für die Zuschauer mehrere Themen dar, die in unserem politischen Spektrum eine hohe Relevanz haben. Zum einen behandelt er die Digitalisierung der Gesellschaft in Verbindung mit Massenphänomenen wie Big Data und Überwachungsbestrebungen, die Auswirkungen auf jeden Einzelnen der Gesellschaft haben werden. Zum anderen geht es um die schwerfälligen Prozesse der derzeitigen demokratischen Verhältnisse innerhalb eines Parlaments, in dem Fall bezogen auf die EU-Ebene. Des Weiteren werden Probleme wie Korruption und Intrigen zur Betrachtung gestellt, die die Notwendigkeit von Transparenz und der Kontrolle gewählter Vertreter anschaulich verdeutlicht.
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]), [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = <BR>
* für die Politik: Mark Neis
* für die Finanzen: Andreas Roth
* für die Orga: Toni Rotter
| Zusatzinfos =
<BR> Webseite zum Film: http://democracy-film.de
<BR> Webseite Weltecho: http://www.weltecho.eu
<BR> Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:
* Kosten, die für diesen Beschluss relevant sind:
** 100 € Filmvorführlizenz
** 50 € Als Bezahlung für den Vorführer
* Weitere Kosten
** 100 € Saalmiete (Die Saalmietkosten werden mit dem Veranstaltungort entweder über Verrechnung der abendlichen Einnahmen, Verkauf günstiger Karten oder Spenden verrechnet. Dafür übernimmt der LV keine Haftung.) 
<BR> Die Veranstaltung wird gemeinsam organisiert von den Piraten, der Grünen Jugend Chemnitz sowie dem CoLab-Chemnitz.
}}

=== Schachbretter für Flüchtlinge ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_12_14_Umlauf
| Titel = Schachbretter für Flüchtlinge
| Antragssteller = DaCon
|  Text = Hiermit beantrage ich die Aktion "Schachbretter für Flüchtlinge" auf startnext mit 300€ zu unterstützen, so dass 20 weitere Schachbretter erworben und an  Projekte mit Geflüchteten  verteilt werden können:
| Begründung = Durch das Schachspielen können wir den Flüchtlingen direkt begegnen, dabei ein bisschen Deutsch vermitteln. Außerdem bietet es eine intellektuelle Abwechslung zum meist langweiligen Alltag in den Erstaufnahmeeinrichtungen und bildet einen Anknüpfungspunkt in der deutschen Gesellschaft. 
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]), [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], Jens, [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]],[[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] 
| Dagegen = 
| Enthaltung = [[Benutzer:neismark|Mark Neis]] (Grundsätzlich _für_ so was, aber hatten wir nicht ein 'Problem' mit startnext als Geldempfänger wegen der Rechnung, die wir bräuchten? AnRo?
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = https://www.startnext.com/gemeinsam-schach-spielen-5 ; Parnterverein angeschrieben, dass Beschluss vorbehaltlich Rechnungsstellung durch Trägerverein
}}

=== Reisekostenbudget für Unterstützerunterschriften ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = Umlauf 2015-12-09_Umlauf
| Titel = Reisekostenbudget für Unterstützerunterschriften
| Antragssteller = Kristin Knobloch
| Text = Der Landesvorstand beschließt, wahlkampfhelfende Personen im Zuge des Sammelns von Unterstützerunterschriften für die Landtagwagswahlen 2016 finanziell bis zu einer Maximalsumme von insgesamt 500,00 € für Reisekosten zu unterstützen.
| Begründung = Der Kostenaufwand kann ein Hindernis sein, aktiv zu helfen, da man dafür persönlich in die Landesverbände fahren muss. Die Übernahme von Reisekosten (wie z. B. für S-Bahn-/Zug-Tickets) kann dabei helfen, dass wir für die Landtagswahlen 2016 auf dem Stimmzettel stehen.
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]), [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]), Jens
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Andreas Roth
| Zusatzinfos = Bis Anfang Januar können in LSA noch Unterschriften gesammelt werden. Die zu erreichende Anzahl ist derzeit noch machbar. BaWü kann noch bis Ende Januar sammeln.
}}

=== Aufnahme Mitglied ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = Umlauf 2015-11-25_Umlauf
| Titel = Aufnahme Mitglied
| Antragssteller = Marcel Ritschel
| Text = Der Landesvorstand beschliesst folgendes Mitglied auzunehmen: Pirat25112015
| Begründung = 
| Dafür = Jens, [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:LittleFox|Moritz Grosch]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Marcel
| Zusatzinfos = Auflösung des Namens im geschlossenen pad
}}

=== KV Bautzen ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer =Umlauf 2015-10-10_Umlauf
| Titel = kommissarischer Vorstand und KHV KV Bautzen
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand beschliesst folgendes:
* 1. Der Landesvorstand übernimmt, kommissarisch die Geschäfte, des durch Rücktritte handlungsunfähig gewordenen Vorstandes des KV Bautzen.
* 2. Der Landesvorstand lädt die Mitglieder des KV Bautzen zu einer Kreishauptversammlung, am 08. November 2015 ICM Innovations Centrum Meißen ein.
* 3. Sollte eine 2. Kreishauptversammlung nötig seien, findet diese am 22. November 2015 im Bautzen „Zum Zollhaus” statt.
| Begründung = Der Vorstand des KV ist handlungsunfähig, lt. Satzung ist ein Kom.Vorstand einzusetzen und es ist dringend geboten das diverse Angelegenheiten im KV geklärt werden.
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]],[[Benutzer:Michmo|Michmo]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]])
| Dagegen = 
| Enthaltung = 
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Marcel, Andreas
| Zusatzinfos =
}}

=== Bestellung VDS-Flyer ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer =Umlauf 2015-08-01_Umlauf
| Titel = Bestellung VDS-Flyer
| Antragssteller = Lily
| Text =  Der Landesvorstand bestellt für den LV Sachsen so schnell wie möglich 5.000 Flyer bis zu einer Maximalsumme von 200 € zum Thema Vorratsdatenspeicherung im Piratenshop.
| Begründung = Es sind aktuelle Flyer im Shop, wir haben vielfache Teilnahmen der Piraten bei der diesjährigen FsA und überhaupt könnten wir zu einem Kernthema mal aktuelle Flyer gebrauchen. Die meisten Flyer, die zu dem Thema im Umlauf sind, tragen veraltete Links, Termine, Layouts und vor allem auch alte Daten. Das Thema hat nicht nur aber auch sachsenweite Relevanz und wir haben uns dazu bereits in der Presse positioniert.
Bitte den Flyer hier: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/stopvds.html
5.000 Flyer kosten 180 € bei einer Staffelung von 50 x 10 Pack zu je 3,60 € (je 100 Flyer pro Pack).
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Enthaltung = 
| Ergebnis = abgelehnt
| Umsetzungsverantwortlicher = Andreas Roth
| Zusatzinfos =
}}
*MB: Flyer ab 05.09. nicht mehr vollumfänglich gültig, PShop derzeit im Urlaub. Preise im PShop zudem immer noch fast 20% höher als beim günstigsten Markteilnehmer. Gerne Kleinstmengen bei Digitalcourage oder auf überarbeitete VDS Version warten, so halte ich das für Geldverschwendung.
*MB: Ich muss korrigieren - es gibt leider unterschiedliche Termine - im primären Planungspad steht Übergabe 21.09. - hätte trotzdem gerne Flyer die auch noch am 22.09. und darüber hinaus gelten.
*AnRo: dafür aber nur wenn nach Bedarf bestellt wird, da die Flyer innerhalb von 4 Tagen zur Verfügung stehen.

=== Unterstützung Städtetag mit Infrastruktur und Getränken ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
|Organ = Landesvorstand Sachsen
|Nummer = Umlauf 2015-06-02_Umlauf
|Titel = Unterstützung Städtetag mit Infrastruktur und Getränken
|Antragssteller = Lily
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, sich an einer Veranstaltung der Piratenpartei zum Städtetag in Dresden am 16.06.2015 mit maximal 50€ zu beteiligen.
|Begründung = Vernetzungstreffen der deligierten Kommunalpiraten, Raum im Rathaus steht zur Verfügung.
|Dafür = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
|Dagegen =
|Enthaltung = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]])
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlicher = Lily
|Zusatzinfos = 
}}
MB: auch wenn meiner Ansicht nach der Bund zuständig ist, bin ich der Meinung, dass eine minimale Zuwendung als Zeichen der Unterstützung in Ordnung geht. @AnRo bitte noch um Budget kümmern und bei Zusatzinfos ergänzen
MR: Ich enthalte mich. Unter anderen, weil es Bundes Sache ist. Der Städtetag hatte vor Monaten beim BuVo angefragt und eine Absage kassiert! Ich will das nicht verhindern, daher Enthaltung, aber zustimmen kann ich auch nicht, sorry.

=== Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit: Flyer für #Vogelfutter-Aktion ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
|Organ = Landesvorstand Sachsen
|Nummer = Umlauf 2015-05-17_Umlauf
|Titel = Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit: Flyer für #Vogelfutter-Aktion
|Antragssteller = Mark Neis
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Erstellung von 15.000 Flyern in Höhe von max. 150,00 € zur Unterstützung der #Vogelfutter-Aktion zu übernehmen.  
|Begründung = Landesweite Öffentlichkeitsarbeit (Flyer sind für den gesamten Landesverband gedacht). Die zu bestellende Menge liegt etwas höher als die Anzahl zur Verfügung stehender Tütchen.
|Dafür = [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:Dietpunk|Dietpunk]] ([[Benutzer Diskussion:Dietpunk|Diskussion]]), [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]])
|Dagegen =
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlicher = Mark Neis, Kristin Knobloch
|Zusatzinfos = Design ist fertig und liegt in Chemnitz vor; Flyer können sofort bestellt werden, sobald Beschluss vorliegt. Zeit drängt etwas, da der Artikel am Montag, den 18.5., landesweit in der MoPo erscheint. Link zum Online-Artikel: https://mopo24.de/#!nachrichten/chemnitz-piraten-hanf-samen-drogen-7098
}}
MB: bin sehr dafür, kann das Thema nur positiv befeuern. Ich gehe davon aus, dass auf den Sachsen Flyern nicht Piraten CHEMNITZ steht ;) <BR>
Kristin: Wir haben alles nochmal druckfertig überarbeitet und verfeinert und auch entsprechend Piraten Sachsen draufgetan :) <BR>
Marcel: Dresden würde dann auch welche nehmen, bei unseren 10.000 Tüten xD 

=== Unterstützung Bürgermeister- und Landratswahlkämpfe mit Piraten Unterstützung ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
|Organ = Landesvorstand Sachsen
|Nummer = Umlauf 2015-05-17_Umlauf
|Titel = Unterstützung Bürgermeister- und Landratswahlkämpfe mit Piraten Unterstützung
|Antragssteller = Michael Bauschke
|Text = Hiermit beantrage ich die Unterstützung der laufenden Wahlkämpfe, in den kreisfreien Städten und Landkreisen, in denen Piraten offiziell Kandidaten unterstützen oder an Wahlbündnissen beteiligt sind und sich aktiv in den Wahlkampf einbringen. Es sollen 200€ pro Kreis als Unterstützung sofort und weitere 200€ im Falle eines zweiten Wahlganges genehmigt werden. 
|Begründung = 25 Jahre CDU sind genug :o)
|Dafür = [[Benutzer:Dietpunk|Dietpunk]] ([[Benutzer Diskussion:Dietpunk|Diskussion]]); [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 22:48, 18. Mai 2015 (CEST)
|Dagegen =
|Enthaltung = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlicher = Andreas Roth
|Zusatzinfos = Zahlung nur gegen Rechnungen / RK Abrechnungen, keine pauschale Überweisung
}}

=== Bereitstellung von Mitteln für Chemnitz Nazifrei ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
|Organ = Landesvorstand Sachsen
|Nummer = Umlauf 2015-05-16_Umlauf
|Titel = Bereitstellung von Mitteln für Chemnitz Nazifrei
|Antragssteller = Robert Lutz
|Text = Hiermit beantrage ich aus dem Budget "Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus" Mittel für das Bündnis Chemnitz Nazifrei, in welchem die Piraten Mitglied sind, bis zu einer Maximalsumme von 100€ beispielsweise für Druckkosten Aktionsflyer gegen Pegida etc.
|Begründung = erklärt sich von selbst :o)
|Dafür = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]]
|Dagegen =
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlicher = Robert Lutz, Andreas Roth
|Zusatzinfos = Budget ÖA Nazifrei LV Sachsen
}}

MB: Sehr dafür, zu CEGIDA gehen immer noch 400 Menschen, in diesem Zusammenhang sollte unbedingt die Vernetzung mit dem Verband voran getrieben werden.


=== Bestellung eines Datenschutzbeauftragten ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
|Organ = Landesvorstand Sachsen
|Nummer = Umlauf 2015-03-28_Umlauf1
|Titel = Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
|Antragssteller = Mark Neis
|Text = Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, ein Mitglied aus dem Landesverband Rheinland-Pfalz, mit Wirkung zum 29.3.2015 zum  Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes zu bestellen. Ein Fachkundenachweis liegt vor.
|Begründung =
|Dafür = [[Benutzer:Dietpunk|Dietpunk]] ([[Benutzer Diskussion:Dietpunk|Diskussion]]), [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]), [[Benutzer:AnRo|AnRo]] ([[Benutzer Diskussion:AnRo|Diskussion]])
|Dagegen =
|Enthaltung = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]])
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlicher = Mark Neis
|Zusatzinfos = Eine schriftliche Bestellungsurkunde im Name des LV ist auszufertigen. 
}}

=== Einverständnis mit Schlichtungsperson ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
|Organ = Landesvorstand Sachsen
|Nummer = Umlauf 2015-03-28_Umlauf2
|Titel = Einverständnis mit Schlichtungsperson
|Antragssteller = Andreas Romeyke
|Text = Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, dass die von mir vorgeschlagene Person, in der Sache "Abwendung der Klage wegen Nichtauskunft, Aktenzeichen LSG-SN-2015-02-23" die Rolle der Schlichtungsperson einnimmt.
|Begründung =
|Dafür = [[Benutzer:Dietpunk|Dietpunk]] ([[Benutzer Diskussion:Dietpunk|Diskussion]]), [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]), [[Benutzer:AnRo|AnRo]] ([[Benutzer Diskussion:AnRo|Diskussion]])
|Dagegen =
|Enthaltung = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]])
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlicher = Mark Neis
|Zusatzinfos = Die von mir vorgeschlagene Person, ist grundsätzlich damit einverstanden, möchte aber ihre Schlichtungsrolle, v. a. da sie selbst unbetroffen ist, nicht erwähnt sehen. Daher ausdrückliche bitte um Anonymität und - falls erforderlich - Behandlung in geschlossener Sitzung.
}}

Anmerkung MR: Ich enthalte mich, weil, wie schon per Mail geschrieben, ich gerne wissen würde, warum unsere beiden gewählten Ombudspiraten nicht in Betracht gezogen worden sind.

=== Bestellung eines Datenschutzbeauftragten ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
|Organ = Landesvorstand Sachsen
|Nummer = Umlauf 2015-03-28_Umlauf3
|Titel = Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
|Antragssteller = Michael Bauschke
|Text = Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, Sven Steinecke, ein Mitglied aus dem Landesverband Hessen mit Wirkung zum 29.3.2015 zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes zu bestellen.
|Begründung =
|Dafür =
|Dagegen = [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]])
|Enthaltung = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]), [[Benutzer:AnRo|AnRo]] ([[Benutzer Diskussion:AnRo|Diskussion]])
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlicher = Mark Neis
|Zusatzinfos = Eine schriftliche Bestellungsurkunde im Name des LV ist auszufertigen. 
}}

=== Abschaltung der SMV  ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 27.02.2015
|Nummer = 
|Titel = Abschaltung der SMV
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die SMV unverzüglich abzuschalten und den Vertrag mit dem Betreiber zum nächsten möglichen Termin zu kündigen.
|Antragsteller = Mark Neis
|Begründung = Die SMV krankt an einigen nicht heilbaren Datenschutzverstößen. Die - eigentlich schon seit Dezember bekannten - Details hat  Mark Neis noch einmal zusammengetragen und den anderen Vorstandsmitgliedern übersandt. Die Haftungsrisiken sind zumindest nach dem Buchstaben des Gesetzes erheblich. Nun hat unser DSB - unter anderem aus diesem Grund - das Handtuch geworfen. Als Vorstand sind wir gehalten, Schaden von der Partei abzuwenden. Nach den jetzt vorliegenden Informationen ist es unumgänglich, den Betrieb der SMV in der Form, wie sie jetzt besteht, einzustellen.
|Dafür = [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]) 01:09, 28. Feb. 2015 (CET)
|Dagegen = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]]
|Enthaltung = 
|Ergebnis = zurückgezogen
|Zusatzinfos = 
}}

[[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]: Abschaltung der SMV wegen Datenschutzproblemen und Kündigung des Vertrages und damit Verhinderung des Relaunches stehen für mich in keinem logischem Zusammenhang, daher Ablehnung.
* [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]): "Verhinderung eines Relaunches" verstehe ich nicht. Es geht darum, dass eine Fortführung der SMV in dieser Form in eklatanter Weise gegen Datenschutzbestimmungen verstößt. Diese Verstöße sind meiner Meinung nach nicht heilbar und haben nur bedingt mit dem Betreiber zu tun. Wir haben schlicht keine datenschutzrechtliche Grundlage zum Betrieb dieses Systems. Zum Schutz des Landesverbandes ist imo eine Abschaltung  zwingend notwendig. Dass der Betreiber sich nicht kompromissbereit gezeigt hat, heißt in meinen Augen lediglich, dass wir beim nächsten Anlauf nicht auf diesen zurückgreifen können. Einem Relaunch in anderer Form steht dabei nichts im Wege und ich werde mich jederzeit dafür einsetzen.

=== Veto gegen den BuVo Beschluss #11203  ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 27.02.2015
|Nummer = 
|Titel = Veto gegen den BuVo Beschluss #11203
|Text = Hiermit legt der LaVo nach GO des Bundesvorstands ein Veto gegen den Beschluss [https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/11203 #11203] ein.
|Antragsteller = Corax via Twitter. 
|Begründung = Die Orga der "Demo" betreibt, nach Ansicht deren eigener Webseite imho unzulässige Vergleiche zwischen Zirkumzision an Jungen und Genitalverstümmelung an Mädchen.
Eine etwas ausführlichere Begründung (von czossi), auch in Hinsicht auf die fehlende Deckung durch Beschlüsse oder Programm, teilte ich euch per mail mit.
|Dafür = [[Benutzer:Dietpunk|Dietpunk]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 07:17, 27. Feb. 2015 (CET), [[Benutzer:Neismark|Neismark]] ([[Benutzer Diskussion:Neismark|Diskussion]]) 01:08, 28. Feb. 2015 (CET)
|Dagegen = 
|Enthaltung = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = 
}}

[[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]: Veto wegen fehlender Deckung durch Bundesprogramm durchaus denkbar, aber auch diskutabel. Übertriebene Vergleiche der Veranstalter sind verständlich. Stecke insgesamt zu wenig in dieser Thematik, da für evtl. Besprechung auf der nächsten LaVo Sitzung zu wenig Zeit und Erkrankung meinerseits - hier: Enthaltung.

=== Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware  ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 29.01.2015
|Nummer = 
|Titel = Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
|Text = Der Landesvorstand beschließt, dass die Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware von Norbert Engemaier an den jetzigen Generalsekretär Marcel Ritschel übertragen wird.
|Antragssteller = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]])
|Begründung = Es fehlt da noch nen Beschluss für meinen Account :o) Sobald ich alles habe, ist der Norbert frei ^^
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]), [[Benutzer:Dietpunk|Dietpunk]] ([[Benutzer Diskussion:Dietpunk|Diskussion]]), [[Benutzer:AnRo|AnRo]], Mark Neis, [[Benutzer:Michmo|Michmo]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = benötige noch die genaue Anzahl der Räume für Samstag und Sonntag.
}}
=== Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?" ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 25.01.2015
|Nummer = 
|Titel = Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"
|Text = Der Landesvorstand beschließt, dass das Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?" am 28.02. / 01.03.2015 in der Villa in Leipzig statt findet.
|Antragssteller = [[Benutzer:AnRo|AnRo]]
|Begründung = Es gibt keine anderen Angebote, um das Plenum in dem von der LMV vorgegebenen Zeitrahmen durchführen zu können.
|Dafür = [[Benutzer:AnRo|AnRo]],[[Benutzer:Michmo|Michm0]], [[Benutzer:Dietpunk|Dietpunk]] ([[Benutzer Diskussion:Dietpunk|Diskussion]]), [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]])
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = benötige noch die genaue Anzahl der Räume für Samstag und Sonntag.
}}

=== Unterstützung der Teilneuwahl Wahlkreis 9, Stadtrat Leipzig ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 11.09.2014
|Nummer = 
|Titel = Finanzspritze WK9
|Text = Der Landesvorstand genehmigt für die Teilneuwahl im Leipziger Wahlkreis 9 zur Kommunalwahl ein Budget von 400 Euro.
|Antragssteller = [[Benutzer:Lily|Lily]] als Wahlkampfkoordinatorin des KV Leipzig
|Begründung = Der KV Leipzig befindet sich durch die nicht geplante Teilneuwahl in o.g. Wahlkreis in einer außergewöhnlichen Situation, mit der wir nicht gerechnet hatten. Derzeit haben wir faktisch eine vom Schatzmeister verhängte Haushaltssperre. Wir können dennoch durch Spendenzusagen und weitere Gelder-Einwerbungen ein Wahlkampf-Budget von ca. 280 Euro selbst aufbringen. Um finaziell etwas beweglicher zu sein, bitten wir um die Aufstockung dieses Budgets um 400 Euro.
|Dafür = [[Benutzer:AnRo|AnRo]], [[Benutzer:Katten|Katten]], [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]), [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]])
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = AnRo: Auszahlung erfolgt nur gegen vorlage von Belegen und nur in Höhe der belegten Ausgaben.
}}

=== Gliederungswechsel Pirat2014-03-09 ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 03.09.2014
|Nummer = 
|Titel = Gliederungswechsel Pirat2014-03-09
|Text = der Landesvorstand Sachsen stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat2014-03-09 in den OV Dresden-Neustadt zu.
|Antragsteller = [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) für Pirat2014-03-09
|Begründung = Siehe https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll
|Dafür = [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) 22:34, 3. Sep. 2014 (CEST), [[Benutzer:Katten|Katten]], [[Benutzer:AnRo|AnRo]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]), [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]])
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Antragsteller: [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]] <!---(optional: Zusatzinfos)--->
|Umsetzungsverantwortlich: [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]])
}}

=== Antrag: Update Moderationsregeln ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Sachsen
|Datum = 06.08.2014
|Nummer = 
|Titel =  Antrag: Update Moderationsregeln
|Antragsteller: Bernhard Kern
|Text = ich beantrage, die folgenden Moderationsregeln für die Sächsischen
Mailinglisten zu beschließen und bitte um Benachrichtigung bei Annahme.<br><br>

    1. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland LV Sachsen haben
    grundsätzlich das Recht, auf den Mailinglisten, die Bestandteil des
    Meinungsbildungsprozesses des Landesverbandes sind, zu schreiben.<br>
    2. Die Mailinglisten stehen grundsätzlich jedem Interessenten offen.<br>
    3. Auf den Sächsischen Mailinglisten gelten folgende Regeln:<br><br>
    Erwünscht ist<br><br>

      * Allgemeine Regeln der Nettiquette beachten
        (http://www.netplanet.org/netiquette/maillist.shtml )
      * freundlicher und sachlicher Umgangston
      * gegenseitiger Respekt und Höflichkeit
      * fasse dich kurz
      * Längere Text ins Wiki und Link posten
      * Ablehnung oder Zustimmung zu einer Position
      * Neue Argumente
      * Gegenargumente
      * Nachfragen
      * Hintergrundinformationen
      * Lob
      * sachliche Kritik
      * Verbesserungsvorschläge
      * beim Thema bleiben, ansonsten neuen Thread eröffnen
      * Angemessen zitieren: Bei Antworten nicht relevante Äusserungen
        der Ursprungsmail löschen<br><br>

    Unerwünscht sind<br><br>

      * herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen
      * herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personengruppen
      * Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte
      * Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
      * Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und
        "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist
        so eindimensional
      * Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, Windows- usw. Vergleiche
      * Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die
        argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten
        "ad-hominem"
      * Besonders verletzend wirken vergiftete Komplimente a la "Du bist
        doch viel klüger", "Das kannst du besser", "So etwas hätte ich
        von dir nicht erwartet", "Du enttäuschst mich",..
      * Verspotten von Teilnehmern oder Dritten
      * Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen
      * Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
      * Fokussieren von Kritik auf einzelne, aus dem Zusammenhang
        gerissene einzelne Sätze
      * Verletzungen der Privat- und Intimsphäre
      * Posten privater Mails auf der Liste
      * Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und
        Diskussion komplett sachfremder Themen und einem Thread<br><br>

    4. Personen, die gegen diese Regelungen verstoßen, und durch ihre
    Mailadresse identifiziert werden, kann durch einen Beauftragten des
    Landesvorstandes das Schreibrecht auf der Liste für die Dauer von
    maximal vier Wochen, im Wiederholungsfalle auf Dauer, aberkannt
    werden. Vor Entzug des Schreibrechts kann die oder der Beauftragte
    Mails nach einer Inhaltskontrolle freischalten. Die oder der
    Beauftrage handelt grundsätzlich auf Beschwerde eines betroffenen
    Nutzers, kann aber auch selbst eingreifen. Die oder der
    Beschwerdeführer*in hat sich ggf. gegenüber der oder dem 
    Beauftragen zu identifizieren. Gegen den Entzug des Schreibrechts
    kann ein betroffenes Mitglied der Piratenpartei Deutschland LV
    Sachsen beim Landesvorstand Widerspruch einlegen.<br>
    5. Die oder der Beauftrage kann temporär Moderationseinstellungen
    setzen, um die Umgehung der Maßnahme zu verhindern.  Die Umgehung
    einer Moderation oder des Entzug des Schreibrechts führt zu einer
    dauerhaften Aberkennung des Schreibrechts.<br><br>

Begründung<br>
    Die Mailingliste ist leider zu einem Forum geworden, in dem
    inzwischen viele Mitglieder Angst haben, sich zu äussern. Dazu haben
    nicht nur einzelne Personen beigetragen. Vielmehr haben sich viele
    Teilnehmer*innen in der Vergangenheit durch gegenseitiges
    Aufschaukeln mehr oder weniger häufig deutlich im Ton vergriffen.
    Daher sieht sich der Vorstand genötigt, Regeln für den Umgang auf
    der Mailingliste zu formulieren, die dem einen oder anderen sehr
    restriktiv vorkommen mögen. Es wäre schön, wenn wir ohne die
    folgenden Regeln auskommen könnten, doch die Situation ist nicht so.
    Jede*r einzelne sollte sich auch überlegen, wie sie bzw. er im
    Berufs- oder Geschäftsleben kommuniziert und sollte sich fragen, ob
    er entsprechende Formulierungen auf der Mailingliste auch in diesem
    Kontext wählen würde und welches Echo sie bzw. er in diesem Umfeld
    wohl erhalten würde. Die Mailingliste ist zum Beispiel kein
    geeigneter Ort, um persönliche Konflkte auszutragen. Dies kann in
    privaten Mails oder am besten in der realen Welt erfolgen. In der
    realen Welt oder im Berufsleben sind die folgenden Regeln oft
    selbstverständlich, aber auf Mailinglisten verfällt man leicht in
    Verhaltensweisen, die andere verletzen, oft ohne dass der oder dem
    Schreiber*in klar ist, wie das Geschriebene beim Gegenüber ankommt.
    Insbesondere verdienen Teilnehmer*innen, die die folgenden Regeln
    von sich aus beherzigen, den Schutz der Gemeinschaft. Sie können
    sich oft nur schwer zur Wehr setzen, ohne die Regeln zu verletzen,
    was letztendlich zu einer Eskalation und Vergiftung des Klimas führt.
|Dafür = [[Benutzer:Katten|Katten]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 17:06, 6. Aug. 2014 (CEST), [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]), [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]]) 21:05, 6. Aug. 2014 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Update und Bestätigung des bestehenden LaVo-Beschlusses zu den Moderationsregeln: http://t.co/RXA4f1Czmm
}}

=== Antrag: Erhöhung Budget Tag der Sachsen ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Sachsen
|Datum = 01.08.2014
|Nummer = 
|Titel =  Antrag: Erhöhung Budget Tag der Sachsen
|Antragsteller: Sören Skalicks – Vorsitzender KV Meißen
|Text = Der Vorstand möge beschließen das Budget für den Tag der Sachsen von aktuell 50€ auf 380,80€ zu Erhöhen. Begründung: 380,80€ sind die Kosten welche für das komplette Wochenende anfallen (Anhang Vorab Rechnung). Auch wenn die Orga beim KV Meißen liegt ist es eine Veranstaltung an der wir als Landesverband Sachsen teilnehmen, daher die Kosten auch von diesem zu tragen sind. Auch sehen wir uns aktuell nicht in der finanziellen Lage diese Kosten als KV tragen zu können da wir noch offen Ausgaben (noch nicht verbucht) der Kommunalwahlen und für den aktuellen LTWkampf haben.
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 18:40, 1. Aug. 2014 (CEST) [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) [[Benutzer:Katten|Katten]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Der Preis ok ist heftig, aber das können wir nicht beeinflussen. Die Größe des Standes wurde mit 25 qm beantragt, das Kuratorium vom Tag der Sachsen hat aber entschieden das wir das nicht bekommen. Liegt also nicht an Micha. Zur Besetzung. Da wir die Orga haben, kümmern wir uns auch darum. Wie ich Marcel letzte Woche mitteilte (Treffen Neustadtpiraten) bekommen wir Verstärkung aus Brandenburg, da Großenhain ziemlich nah an BB dran liegt und die zu diesem Zeitpunkt mitten im Wahlkampf sind und wir davon ausgehen das sich auch einige Menschen aus Brandenburg nach Großenhain bewegen werden. Aus dem KV Meißen werden mind. 5 Leute vor Ort sein plus Menschen X aus Brandenburg. Wenn ich so Rückblickend auf die vergangenen TDS zurückschaue eine durchaus gute Zahl von Mitwirkenden.
}}

=== Unterstützung: Allgemeiner Aufruf BlockaDO ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Sachsen
|Datum = 01.08.2014
|Nummer = 
|Titel =  Unterstützung: Allgemeiner Aufruf BlockaDO
|Text = Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, den allgemeinen Aufruf von BlockaDO zu unterstützen und diese Unterstützung in geeigneter Form nach außen zu tragen.
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 03:46, 1. Aug. 2014 (CEST), [[Benutzer:Katten|Katten]], [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]])
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = http://www.blockado.info/allgemeiner-aufruf/
|Antragsteller: [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 03:46, 1. Aug. 2014 (CEST)
}}

=== LaVo schließt sich Protest gegen Bezuschussung des Kirchentages durch Landes- bzw. Kommunalmittel an ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Sachsen
|Datum = 13.07.2014
|Nummer = 
|Titel = 
|Text = Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass er sich dem Protest gegen die teilweise Finanzierung des Kirchentages 2016 in Leipzig durch Landesmittel (3 Millionen Euro) bzw. kommunale Mittel (1 Millionen Euro der Stadt Leipzig) anschließt und entsprechende Protestnoten unterzeichnet werden. Ein Budget von 50 Euro zur Beteiligung an Kosten für Vor-Ort-Protest durch die Giordano-Bruno-Stiftung wird beschlossen.
|Dafür = [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) 09:59, 13. Jul. 2014 (CEST), [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]]) 11:53, 13. Jul. 2014 (CEST), [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 13:35, 13. Jul. 2014 (CEST), [[Benutzer:AnRo|AnRo]] ([[Benutzer Diskussion:AnRo|Diskussion]])
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = [http://www.lvz-online.de/leipzig/citynews/100-katholikentag-in-leipzig-stadt-soll-eine-million-euro-beisteuern/r-citynews-a-246293.html Zeitungsbericht], [https://www.piratenpartei.de/politik/staat-und-demokratie/trennung-von-staat-und-religion/ Laizismus-Beschluß im Grundsatzprogramm der Piratenpartei], weitere Infos per Mail bzw. durch [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]]

|Antragsteller: [[Benutzer:Lily|Lily]]
}}


=== Veto BuVo-Beschluss FsA ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Sachsen
|Datum = 08.07.2014
|Nummer = LaVo Sachsen Veto gegen FsA Beauftragung
|Titel = Veto BuVo-Beschluss FsA
|Text = Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass er ein Veto gegen die FsA Beauftragung vom Bund einsetzt.
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 12:44, 8. Jul. 2014 (CEST), [[Benutzer:Katten|Katten]] 12:51, 8. Jul. 2014 (CEST), [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) 14:10, 8. Jul. 2014 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = [[Benutzer:AnRo|AnRo]] (Mangel in Infos, z.B. kann Twitterlinks nicht lesen)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Der Beschluss vom BuVo: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6146 - Begründung: https://twitter.com/ABS0LEM/status/435360226171056129 und https://twitter.com/ABS0LEM/status/435365931707949056 unter anderen ... da der Account nun geschützt ist, hier die tweets: http://imgur.com/SdFPkii - http://i.imgur.com/m09UrRB.png - http://imgur.com/Rkosorf 

Aufgrund mehrerer Äußerungen/Beleidigungen/anderes gegenüber anderen Piraten und Menschen, halte ich es nicht für zielführend eine Person, dessen Äußerungen bei vielen für Unmut gesorgt hat, eine Beauftragung zu geben, bei der im ganzen Bundesgebiet mobilisiert werden soll. Ein Mensch, der eben nicht so, sagen wir polarisiert, wäre schon alleine deswegen besser um mehr Menschen zu motivieren und zu mobilisieren.

Und als Anmerkung, es ist nur ein Veto, das wird eh nicht wirksam, weil halt ganze 9 LV's da zustimmen müssen.

[NE]: ein Veto macht den Beschluss unwirksam - aber nur das Ländervotum kann ihn aufheben. Die Meinung zu seiner Haltung zur Anonymität teile ich.<br>
[MM]: Ich möchte den Beschluss gerne in der nächsten Vorstandssitzung besprechen bevor er beendet wird.

|Antragsteller: [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 12:44, 8. Jul. 2014 (CEST)
}}

=== Änderung Reisekostenbeschluss KV DD ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Sachsen für den KV Dresden
|Datum = 26.06.2014
|Nummer = 
|Titel = Änderung Reisekostenbeschluss KV DD
|Text = Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass der Reisekostenbeschluss des KN DD in folgenden Punkten geändert wird.
*1. die Kostenerstattung für Übernachtung wird auf 70,00€ pro Nacht ohne Frühstück begrenzt (bisher unbegrenzt)
*2. das Budget für diesen Beschluss wird auf max. 1000,00€ festgesetzt (bisher unbegrenzt)
*3. Aufwandsverzichtspenden von Reisekostenanträgen, die auf Grund dieses Beschlusses eingereicht werden, fließen gleich wieder diesem Budget zu und erhöhen es.
|Dafür = [[Benutzer:AnRo|AnRo]], [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 22:11, 26. Jun. 2014 (CEST); [[Benutzer:Katten|Katten]] 22:14, 26. Jun. 2014 (CEST); [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) 22:44, 26. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]]) 00:11, 27. Jun. 2014 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = der bisherige Beschluss des KV DD, stellt ein zu hohes finanzielles Risiko für den KV dar und schränkt seine Handlungsfähigkeit massiv ein. Außerdem fliegt er uns bei einer Prüfung um die Ohren und Verzichtsspenden dürften auch nicht angenommen werden. Wenn niemand etwas zurück spendet, ist halt nach ca. 10 Personen Schluss. Siehe auch http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Spenden#Aufwandsverzichtsspenden
|Antragsteller: [[Benutzer:AnRo|AnRo]]
}}

=== Aufnahme Pirat26062014_1===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Sachsen für den KV Dresden
|Datum = 26.06.2014
|Nummer = 
|Titel = Bestätigung getroffener Beschlüsse
|Text = Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass Pirat26062014_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland im KV- Dresden, OV Dresden-Neustadt aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 26.08.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 26.08.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden.
|Dafür = [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) 00:16, 26. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 00:22, 26. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]]) 00:35, 26. Jun. 2014 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = wurde beantragt bzw. siehe [https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll geschlossenes Protokoll]
|Antragsteller: [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]] für Pirat26062014_1 <!---(optional: Zusatzinfos)--->
}}

=== Bestätigung getroffener Beschlüsse ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Sachsen für den KV Dresden
|Datum = 25.06.2014
|Nummer = 
|Titel = Bestätigung getroffener Beschlüsse
|Text = Der LV Sachsen beschließt, dass alle Vorstandsbeschlüsse, wie sie der Vorstand des KV-Dresden am [http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2014-06-10 10.6.2014] sowie in Umlaufbeschlüssen vom [ http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse 3. und 12.6.2014] getroffen hat, gültig sind, bzw. vom Landesvorstand für den KV-Dresden beschlossen sind.
|Dafür = [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) 23:41, 25. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 00:23, 26. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]]) 00:35, 26. Jun. 2014 (CEST)
|Dagegen = Veto des LV Schatzmeisters gegen Reisekostenbeschluss, des KV DD in seiner jetzigen Form, Änderung siehe neuen Umlaufbeschluss.
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Mitgliedern, Veranstaltern und anderen von den Beschlüssen Betroffenen die Sicherheit geben, dass die Beschlüsse gelten. Planungssicherheit.
|Antragsteller: [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]] <!---(optional: Zusatzinfos)--->
}}

=== Umfrage zur inhaltlichen Prioritätensetzung im StaDDrat ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Sachsen für den KV Dresden
|Datum = 15.06.2014
|Nummer = 
|Titel = Umfrage zur inhaltlichen Prioritätensetzung
|Text = Der LV Sachsen erlaubt vertretend für den KV Dresden [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]] eine Umfrageeinladung zur inhaltlichen Prioritätensetzung in der Dresdner Stadtratsarbeit an alle Mitglieder des KV-Dresden zu versenden.
|Dafür = [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) 18:49, 25. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:Katten|Katten]] 18:56, 25. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 19:12, 25. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]]) 20:47, 25. Jun. 2014 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Eine nur den Inhalt nicht die Optik wiedergebende Ansicht des Umfrageentwurfs liegt in eurem Postfach, Anmerkungen willkommen.
|Antragsteller: [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]] <!---(optional: Zusatzinfos)--->
|Umsetzungsverantwortlich: [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]])
}}

=== Gliederungswechsel Pirat17042014_9 ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 25.06.2014
|Nummer = 
|Titel = Gliederungswechsel Pirat17042014_9
|Text = der Landesvorstand Sachsen stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat17042014_9 in den OV Dresden-Neustadt zu.
|Antragsteller = [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) für Pirat17042014_9
|Begründung = Siehe https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll
|Dafür = [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) 18:28, 25. Jun. 2014 (CEST); [[Benutzer:Katten|Katten]] 18:38, 25. Jun. 2014, [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 19:12, 25. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]]) 20:47, 25. Jun. 2014 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Antragsteller: [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]] <!---(optional: Zusatzinfos)--->
|Umsetzungsverantwortlich: [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]])
}}

=== Mitgliedsantrag Pirat1337 ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 24.06.2014
|Nummer = 
|Titel = Gliederungswechsel Pirat17042014_9
|Text = Der Landesvorstand Sachsen nimmt Pirat1337 (siehe geschlossenes pad) als Mitglied auf.
|Antragsteller = [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) für Pirat17042014_9
|Begründung = Siehe https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 17:13, 24. Jun. 2014 (CEST); [[Benutzer:Katten|Katten]] 17:17, 24. Jun. 2014 (CEST); [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]]) 20:41, 24. Jun. 2014 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Antragsteller: [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 17:13, 24. Jun. 2014 (CEST)
|Umsetzungsverantwortlich: [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]])
}}

=== Mitgliedsantrag Pirat007 ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 20.06.2014
|Nummer = 
|Titel = Gliederungswechsel Pirat007
|Text = Der Landesvorstand Sachsen nimmt Pirat007 (siehe geschlossenes pad) als Mitglied auf.
|Antragsteller = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 17:02, 20. Jun. 2014 (CEST)
|Begründung = Es gab ein Mitgliedsantrag. -> https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 17:02, 20. Jun. 2014 (CEST); [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) 17:08, 20. Jun. 2014 (CEST); [[Benutzer:Katten|Katten]]  17:11, 20. Jun. 2014 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Antragsteller: [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 17:13, 24. Jun. 2014 (CEST)
|Umsetzungsverantwortlich: Norbert
}}

=== Danke kBuVo! ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 19.06.2014
|Nummer = 
|Titel = Danke kBuVo!
|Text = Der Landesvorstand Sachsen dankt dem kommissarischen Bundesvorstand dafür, dass sie trotz widrigster Umstände ihre Arbeit machen.
|Antragssteller = [[Benutzer:Dietpunk|Dietpunk]] ([[Benutzer Diskussion:Dietpunk|Diskussion]])
|Begründung = https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Politischer_Antrag_-_.23113423_Antrag_Danksagungen_BuVo_.28B.29
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]) 09:27, 19. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]) 10:35, 19. Jun. 2014 (CEST), [[Benutzer:Katten|Katten]] 13:22, 19. Jun. 2014 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich: Norbert
}}

'''Kommentar von außen:'''

bitte die korrekte Bezeichnung wählen: kommissarische Vertretung;

ansonsten: +1!
[[Benutzer:Georgberlin|Georg v. Boroviczeny]] ([[Benutzer Diskussion:Georgberlin|Diskussion]])

=== CSD Pirna ===
{{Beschlussbaustein
|Organ = LV Sachsen
|Datum = 
|Nummer = 
|Titel = CSD Pirna
|Text = Der LV Sachsen unterstützt den CSD Pirna am 12.07.2014 mit 100 Euro aus dem Budget für CSDs.
|Antragssteller = Katrin Hallmann
|Begründung = Anfrage von Christian Hesse vom CSD Pirna auf Unterstützung (über Florian Unterburger, siehe OTRS). Wir unterstützen die CSDs in Leipzig, Dresden und Chemnitz. Da laut AnRo davon im Budget noch was übrig ist, können wir auch den in Pirna unterstützen.
|Dafür = Katrin, [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]]), [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]])
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich: AnRo
}}

=== Gliederungswechsel ===

'''Antragstext:''' Der Landesvorstand stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat26042014 vom KV Mittelsachsen zum KV Chemnitz zu.

'''Antragsteller:''' Katrin Hallmann

'''Begründung''' = nötig

'''Dafür''' = Katrin , [[Benutzer:NorbertE|NorbertE]] ([[Benutzer Diskussion:NorbertE|Diskussion]]), [[Benutzer:Michael Matschie|Michael Matschie]] ([[Benutzer Diskussion:Michael Matschie|Diskussion]]), Andreas Roth, [[Benutzer:GoodSpeak|GoodSpeak]] ([[Benutzer Diskussion:GoodSpeak|Diskussion]])

'''Dagegen''' = 

'''Enthaltung''' = 

'''Ergebnis''' = Angenommen

'''Umsetzungsverantwortlicher''' = Norbert 

'''Zusatzinfos''' = Aufschlüsselung siehe https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll

== Archiv ==

Ein Archiv aller Umlaufbeschlüsse ist hier zu finden [http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse klick]

[[Kategorie:SN:Ämter/Vorstand/Umlaufbeschlüsse]]