SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-11-01

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Real Life in der Villa Leipzig		Vorheriges Treffen: Montag, 25. Oktober 2010
	Zeit: Montag, 25. Oktober, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 8. November 2010
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Das Protokoll wurde zunächst "Offline" im Editor geführt, jetzt steht es im Pad: http://piraten-sachsen.piratenpad.de/34

Protokoll

Tätigkeitsbericht IT-Pirat

• Datenschutzerklärung/Verfahrensverzeichnis veröffentlicht
• Internes Datenschutz-Konzept www.piraten-sachsen.de 90% fertiggestellt
• Kalenderlösung für Vorstand vorbereitet (über vorhandenen Google-Kalender)
• LiquidFeedback-Instanz Sachsen, Umstellung DSE/NB + Einführung Clearingstelle beim LV Berlin geplant
• Übergabe Zugänge/Accounts weitgehend erledigt
• Bestandsaufnahme Konfiguration Web-/Mailserver läuft

Handlungsbedarf bei Sitzung 1.11: Keiner.

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Versammlung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Thomas Krohn, Torsten Fehre, Andreas Romeyke, Stefan Hofmann
• Entschuldigt: Tilo Schneider

Wir sind beschlussfähig.

Überprüfung TODO-Liste vom letzten Protokoll

• Torsten: Beschlüsse fehlen noch September bis Dezember 2009
• Aktenschrank: Bestellt, soll in 2 Wochen Liefertermin sein
• LGS-Tische: Stefan hat sie sich angeschaut und vermessen, muss noch nachsehen,

ob es Holz gibt

• Andreas: Zugangs und Passwort-Geschichte auch noch nicht mit Mark abgeschlossen

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.11.2010 #LV-SN 2010_11_01_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 25.10.2010 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

Praktikanten

• Thomas: Wilhelmshaven hat GS mit Angestelltem und 2 Azubis + Praktikant. Die konnten ihre Mitgliederzahl verdoppeln
• Andreas: Ich halte die Beaufsichtigung für schwierig. Praktikanten muss jemand zur Verfügung stehen
• Thomas: Ausprobieren. Wir haben da zwei vielversprechende Kandidaten
• Tossten: Ich weiß nicht, ob wir ihm dann auch eine Bescheinigung o.ä. ausstellen können
• Stefan: Der Bewerber hat sich auch noch mal gemeldet.
• Stefan: Wir haben noch 2 Bewerber für Dezember
• Gast: Dann kann es zu spät sein. Für die LGS sollten wir schauen, dass wir eine Stundenkraft bekommen, die weiß was sie tun soll. Die "Anleiter" können evtl. nicht in DD wohnen. Für die Präsentation sollten wir jemanden haben, der weiß was er tut.
• Andreas: Momentan ist dort der Andre Stüwe vor Ort. Stefan macht Aufsicht seitens LVor.
• Thomas: Der ist z.Z. nachmittags 1-2 Stunden da.
• Gast: Versicherungsfragen wären das nächste Problem.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.11.2010 #LV-SN 2010_11_01_02: Beschäftigungsmöglichkeit für Praktikanten

Text:

Es soll ab sofort die Möglichkeit bestehen, Praktikanten in der LGS zu beschäftigen

1. : Torsten, Thomas, Stefan
2. : Andreas
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Gast2: Was für 2 Praktikanten sind das eigentlich?
• Stefan: Das sind Piraten, die halt gerade im Rahmen einer Beschäftigungsmaßnahme ein zweiwöchiges Praktikum absolvieren müssen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.11.2010 #LV-SN 2010_11_01_03: Beschäftigung von 2 Praktikanten für 2 Wochen

Text:

Ab Dezember sollen 2 Praktikanten für 2 Wochen beschäftigt werden. Bewerber sind entsprechend vorhanden.

1. : Thomas, Stefan
2. :
3. : Andreas, Torsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Schatzmeisterkonferenz

• Thomas: Buchhalter wurde eingestellt. Parteienfinanzierung wurde geklärt. Jedes Bundesland bekommt 300 Euro pro Monat für Betrieb einer LGS. Der Bund bekommt 3000 Euro pro Monat. Rest wird verteilt nach Fläche und Bevöllkerungszahl; unser Anteil wird von ca. 17000 Euro auf 30000 Euro steigen
• Landesschatzmeister sind für Schulung der Kassen- und Rechnungsprüfung. Ist bei uns auch der Fall.
• Andreas: Hast Du ein Budget für Schulung eingeplant?
• Thomas: Noch nicht, geht in die Planung für nächstes Jahr
• Wahlkampfhilfen für nächstes Jahr. Sachsen ist einziges Land mit finanziellen Spielräumen bis Ende des Jahres. BaWü braucht Überbrückungsgeld bis Anfang des Jahres. Sachsen-Anhalt ist pleite.
• Andreas: Wir kann das denn sein?
• Thomas: Hätten wir keine Parteienfinanzierung, dann wären wir auch schon längst pleite. LSA hat auch schon beantragt, unseren Kredit zu verschieben.
• Andreas: Es muss doch eine Lösung überlegt worden sein?
• Thomas: Am 15. Februar erhalten wir wahrscheinlich 400.000 Euro bundesweit erhalten. Das Geld wird aber eigentlich jetzt schon gebraucht. Wer in der Buchhaltung "quer shcheißt", wird gelyncht
• Gast: Sind da den normalen Piraten die Hände gebunden?
• Thomas: Die Basis-Piraten sollten ihre Schatzmeister in Ruhe ihre Arbeit machen lassen. Die kritische Phase läuft bis zum 15. Februar. Es gibt eine Haushaltssperre
• Andreas; Warum sind die Buchhaltungskosten so explodiert? Hat das jemand angesprochen?
• Thomas: 2008 hatten wir einen Jahresumsatz von 40000 Euro. 2009 waren es 500.000. Es gibt keine einheitliche Buchungssoftware
• Andreas: Wurde wegen Schulung angedacht?
• Thomas: Es wurde ein Bundes-Buchhalter eingestellt. Die Schatzmeister sollen nur noch E/A-Verwaltung machen und Belege sammeln. Das würde auch die Kandidatenanzahl erhöhen

• Torsten: Gensek-Arbeit Ist hoffentlich bald richtig möglich.

TOP 3: Datenschutzbeauftragte

Die bisherige DSB ist zurückgetreten.

• Thomas: Laut Gesetz ist der DSB für das Verfahrensverzeichnis verantwortlich. Der bisherige DSB musste zurücktreten, weil da ungesetzliches drin steht.
• Gast: Was passiert, wenn man keinen Beauftragten finden?
• Thomas: Eig. nix, aber wir unterstehen jetzt dem Landes-DSB als formelle Aufsichtsbehörde. Allerdings wäre es besser, einen "wohlgesonnenen" DSB zu beauftragen.
• Andreas: Ich habe vor, den Landes-DSB diese Woche deswegen noch zu fragen. Wir können fragen, was wir machen müssen
• Thomas: DSB hat damals Mail geschrieben. Wurde aber auf dem Dresdner Stammtisch verlesen
• Gast2: Es ist ja wichtig, dass wir überhaupt eine DSE und ein VV haben. Und was spricht eig. dagegen, die DSE von einem anderen LV zu übernehmen?
• Thomas: Niemand hat einen DSB. Normalerweise kostet so etwas auch Geld
• Andreas: Ich schlage mal vor, den Landes-DSB unverbindlich anzufragen. Werde ich auch tun

TOP 4: Kommunikationsstruktur, Informationsfluss, ÖA

Postfach steht noch auf der Webseite

• Andreas: info@... sollte funktionieren
• Andreas: Ich hab mit Lily gesprochen. Wir im LVor und alle in den KVor sollten eine Schulung bzgl. Kommunikations mit Presse, etc. machen.
• Torsten: Ich halte es auch für sinnvoll.
• Stefan: Die Neuwahlen in den KVs sollten langsam alle herum sein.

Es fehlen eig. nur noch die Görlitzer

• Torsten: Da peilen wir eben den Januar an
• Andreas: Könnte man das mit den KVs zusammen machen?
• Lily: Normalerweise arbeite ich lieber mit 8 Leuten als mit 16
• Andreas: Also teilen?
• Lily: Ist auch rein geographisch sinnvoller
• Andreas: Ich werde da einen Termin ausdoodeln, der uns allen genehm ist

Anschiss-Stack

(leer)

TODO-Liste

• Torsten: Beschlüsse nummerieren und archivieren
• Stefan: Beschaffung Aktenschrank für Geschäftsstelle
• Stefan: Erarbeitung einer Lösung des Problems der zu niedriegen Tische in der GS
• Andreas: Rücksprache mit Lily bzgl. Pressesprecher
• Andreas: Noch mal bei Mark nachfragen wg. Hinterlegung der Passwörter