SN:Ämter/Landesschiedsgericht
Aus Piratenwiki
| Schiedsgericht | Geschäftsordnung (GO) | Schiedsgerichtsordnung | Fallakten | Was muss alles in eine Klageschrift? |
|
|
Dieser Artikel ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland. Obgleich die Seite noch nicht gesperrt ist, darf sie nicht ohne Beschluß des dafür zuständigen Gremiums geändert werden. Willst Du etwas ändern, so äußere dich auf der Seite Änderungsanträge Ämter/Landesschiedsgericht. |
Auf dem Landesparteitag Sachsen 19.3 kam kein handlungsfähiges Landesschiedsgericht zustande.
Nach §6 Abs. 6 SGO gehen daher Anrufungen unmittelbar an das Schiedsgericht der Länder (SGdL)
Da das SGdL aktuell noch nicht arbeitsfähig ist, sind Anrufungen bis zur Handlungsfähigkeit des SGdL an das BSG zu richten.
Auf dem LPT 19.3 der Piraten Sachsen wurde Melano zum sächsischen Richter für das SGdL gewählt. Nachrücker fanden sich vorerst keine.
Das Landesschiedsgericht Sachsen - Amtsperiode 2017-2019
Zusammensetzung
- Richter:
- Melano (Vorsitzender Richter)
- Sandra
In der Amtsperiode ausgeschiedene Richter
- Stefan scheidet am 08.10.2019 nach §3 Abs. 7 SGO aus dem Richteramt aus.
- Allg. Anfragen: 2
- neue Anrufungen: 0
- laufende Fälle: 0
- Abgeschlossene Fälle: 3
