SH:Vorstand/Protokolle/2014-07-23 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

BIS ZUM BEGINN DER SITZUNG KÖNNT IHR NOCH:

• Anträge an den Vorstand einreichen zum Antragsformular
   
• Themenwünsche für den Tagesordnungspunkt "Sonstiges" eintragen
   
• Terminhinweise an den Vorstand und die Teilnehmer der Sitzung eintragen
   

Zu Beginn der Sitzung wird diese Seite gesperrt und es kann im Live-Protokoll-Pad mitgelesen werden.  
 
 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

23.07.2014

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um xx:xx Uhr durch xxx xxxxx

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

xxx mit Unterstützung aller.

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Christian)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Stellv. Vorsitzender (Anne)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand:
• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl:
• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2014-07-15/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1262

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2014-07-.16)

Dafür

Henry, Kathie, Stefan, Christian, Anne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Einzelbeschluss - Reiskosten LPT NRW 14.2

NR: 2014-07-15/02

Antragsteller

Christian Thiessen

Text

Es wird beschlossen die Kosten für den Flug von Westerland nach Düsseldorf für den 1. Vorsitzenden zu übernehmen. Die Kosten betragen 155,62€

Begründung

Zu den Aufgaben des 1V gehört nach GO: "Kontakt zu anderen Landesverbänden" Die Kosten für die Bahn liegen bei mind. 134€ bei optimaler Zeit vor Ort 170€. Auch dann wäre die Zeit vor Ort kürzer als beim einem Flug nach Düsseldorf.

Ergebnis

angenommen (15.07.2014)

Dafür

Christian

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Visitenkarten

NR: 2014-07-20/03

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, für die neuen Vorstandsmitglieder und den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen jeweils 100 Visitenkarten zu kaufen. Kosten: gesamt ca. 50€

Ergebnis

angenommen

Dafür

Henry, Christian, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Anne, Stefan

TOP 5 Anträge

 

Neue Geschäftsordnung des Vorstandes

NR: 2014-07-20/01

Antragsteller

Christian

Text

Es wird beantragt die folgende Geschäftsordnung zu beschließen:

---

Aufgabenverteilung

Vorsitzender - Christian Thiessen

• Vertretung des Landesverbandes nach außen
• Leitung und Organisation der Vorstandssitzungen
• Koordination der Arbeit des Vorstandes und Überprüfung der Ergebnisse
• Kontakt zu anderen Landesverbänden
• Vernetzung bzw. Kontakt halten mit den Mandatsträgern
• Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Verbänden und Parteien

Stellvertretender Vorsitzender - Anne Burmeister

• Vertretung des Vorsitzenden
• Vertretung des Landesverbandes nach innen
• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Schuldige vom Dienst

Schatzmeister - Stefan Bartels

• Verwaltung der Konten des Landesverbandes und Organisation der Finanzen
• Erstellung eines Rechenschaftsberichtes
• Kontakt zum Bundesschatzmeister und Umsetzung seiner Weisungen (soweit diese für eine funktionierende Zusammenarbeit mit der Bundespartei erforderlich und im Interesse des Landesverbandes sind)
• Mahnwesen
• Spendenwesen
• Verantwortlich für die Landesgeschäftsstelle
• Koordination / Unterstützung der Verwaltungspiraten / Finanzpiraten

Die Verpflichtung zur Einhaltung finanzrechtlicher Vorschriften hat Vorrang vor allen innerparteilichen Weisungen.

Generalsekretär - Hans-Heinrich Piepgras

• Verwaltung der Mitglieder
• Organisation des Wahlkampfes (Ämter, Behörden und Wahlleitung)
• Landesverbandsbeauftragter der Mitgliederverwaltung (SAGE)
• Koordination / Unterstützung der Verwaltungspiraten / Finanzpiraten
• Verantwortlicher für die Landes-IT
• Pflege der offiziellen Dokumente

Politischer Geschäftsführer - Kathrin Jasper

• Förderung der programmatischen Entwicklung des Landesverbandes
• Verantwortlich für die Einbindung der Mitglieder (HowTos, Dokumentationen, Newsletter, Schulungen)
• Verantwortlicher für die Organisation der Mitgliederversammlungen
• Jugendarbeit innerhalb des Landesverbandes
• Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Organisationen und Verbänden

Alle Vorstandsmitglieder

• Besuch von Piraten-Treffs bzw. Stammtischen

Interne Kommunikation

E-Mail

1. Jedes Vorstandsmitglied hat ein Recht auf die Einrichtung eines E-Mail-Kontos innerhalb der technischen Infrastruktur der Partei. Dieses Konto ist über eine auf den Aufgabenbereich bezogene Adresse erreichbar.
2. Jedes Vorstandsmitglied verpflichtet sich zur aktiven Teilnahme an der Email-Liste für interne Vorstandskommunikation.
3. Die vorstandsinterne Kommunikation per E-Mail hat bei sensiblen oder personenbezogenen Inhalten elektronisch unterschrieben verschlüsselt zu erfolgen.

Abwesenheit / Nichterreichbarkeit

1. Bei einer Abwesenheit von voraussichtlich mehr als 3 Tagen, hat das Vorstandsmitglied die Pflicht, dies auf der Vorstandsliste mitzuteilen oder auf einer Vorstandssitzung anzukündigen. Eine Verlängerung der Abwesenheit ist auf dieselbe Weise mitzuteilen.
2. Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, sich bei einer Nichterreichbarkeit von mehr als 48h mitzuteilen.

Vorstandsitzungen

Form

1. Solange nicht per Satzung geregelt, wird die Häufigkeit, Dauer und Art der Sitzungen vom Vorsitzenden des Vorstandes, bzw. seinem Stellvertreter nach eigenem Ermessen festgelegt.

Einladung

1. Der Vorsitzende des Vorstands lädt zu Vorstandssitzungen ein, leitet und organisiert diese. Sollte ihm dies nicht möglich sein, so wird diese Aufgabe an seinen Stellvertreter übertragen.
2. Vorstandssitzungen finden alle 14 Tage im Mumble statt. Zu außerordentlichen Vorstandssitzungen wird mit einer Frist von mindestens 7 Tagen per E-Mail an alle Vorstandsmitglieder und an die Ankündigungsliste eingeladen. Diese Frist kann aufgehoben werden, wenn mehr als 50% der Vorstandsmitglieder zustimmen.
3. Die Einladung enthält mindestens den Termin, Ort und eine vorläufige Tagesordnung.
4. Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, die Zu- oder Absage zu seiner Anwesenheit auf der Vorstandssitzung schriftlich - E-Mail gilt als schriftlich - an das einladende Vorstandsmitglied zu richten. Fehlt eine konkrete Zu- oder Absage wird dies als Zusage gewertet.

Beschlussfähigkeit

1. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.

Anträge

1. Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden auf der nächsten Sitzung behandelt.
2. Antragsberechtigt sind:
   • Die Mitglieder des Bundesvorstandes der Piratenpartei
   • Die Mitglieder des Landesvorstandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei
   • Die Mitglieder des Landesverbandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei
   • Die Vorstände untergeordneter Gebietskörperschaften der Piratenpartei in Schleswig-Holstein
3. Über Anträge muss innerhalb von 12 Wochen entschieden werden. Geschieht dies nicht, wird der jeweilige Antrag dem nächsten Landesparteitag oder Landesmitgliederversammlung zur Entscheidung vorgelegt.

Öffentlichkeit und deren Ausschluss

1. Jedes Mitglied der Piratenpartei kann den Sitzungen des Landesvorstandes beiwohnen, Gäste sind in der Regel zugelassen.
2. Auf Wunsch eines Vorstandsmitglieds erfordert die Teilnahme an der Sitzung das Unterschreiben einer Verschwiegenheitserklärung.
3. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen. Mögliche Begründungen umfassen: juristische Anliegen, auf Personen oder Organisationen bezogene Thematiken.

Abstimmungen

1. Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die absolute Mehrheit aller stimmberechtigten Vorstandsmitglieder.
2. Nichtanwesenheit wird als Enthaltung gewertet, außer ein abwesendes Vorstandsmitglied hat im Vorfeld sein Votum per signierter E-Mail auf der internen Mailingliste des Vorstands bekanntgegeben.
3. Bei Anträgen auf Ordnungsmaßnahmen, die von einem oder gegen ein Vorstandsmitglied gestellt wurden, sind betroffene Vorstandsmitglieder nicht stimmberechtigt.
4. Die Änderung der Geschäftsordnung erfordert eine 2/3 Mehrheit aller Vorstandsmitglieder.

Beschlüsse

1. Beschlüsse des Vorstandes können auch im Umlaufverfahren gefasst werden. Diese werden im Protokoll der nächsten Vorstandssitzung vermerkt.
2. Jedes Vorstandsmitglied kann einen Umlaufbeschluss in einen Beschluss für die nächste Vorstandssitzung umwandeln.
3. Jedes Vorstandsmitglied kann im Einzelbeschluss über Kosten bis zu 500,00 € im Rahmen seiner Budgetzuständigkeit im Quartal entscheiden
4. Im Rahmen der Gesamtbudgetverantwortung kann jedes Vorstandsmitglied im Einzelbeschluss über Kosten bis zu 100,00 € im Monat entscheiden
5. Beschlüsse werden im Piratenwiki veröffentlicht

Protokollführung

1. Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten.
2. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden durch den Leiter der Sitzung ein Protokollant bestimmt.
3. Das Protokoll wird dem Vorstand vor Veröffentlichung zur Durchsicht zugestellt. Wird das Protokoll im Piratenpad von allen Sitzungsteilnehmern unter der Leitung des Protokollführers gemeinsam gestaltet, kann es direkt nach Ende der Sitzung genehmigt werden und im Piraten-Wiki veröffentlicht werden.
4. Das Protokoll ist vom Leiter der Versammlung (ggf. elektronisch) zu unterzeichnen.
5. Das Protokoll wird vom Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter innerhalb von 4 Wochen nach der Vorstandssitzung veröffentlicht.

Sonstiges

Aufnahme von Mitgliedern in den Landesverband

1. Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch Umlaufbeschluss oder in einer Vorstandssitzung. Im Umlaufverfahren gilt die Annahme oder die Ablehnung eines solchen Antrages erst, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben.
2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden.

Inkrafttreten

Diese Geschäftsordnung tritt am 23.07.2014 in Kraft.

---

Ergebnis

angenommen

Dafür

Christian, Anne, Stefan, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Beauftragter für Menschen mit Behinderungen

NR: 2014-07-20/02

Antragsteller

Christian

Text

Es wird beantragt, Jörg-Stefan Witt zum Beauftragten für Menschen mit Behinderungen zu erklären.

Begründung

Jörg-Stefan hat bereits gezeigt, dass ihm dieses Thema am Herzen liegt. Er ist auch stellv. bürgerliches Ausschussmitglied im Ausschuss für Soziales für die Fraktion Partei-Piraten Lübeck.

Ergebnis

angenommen (2014-07-23)

Dafür

Christian, Anne, Stefan, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Antrag einreichen: Zum Antragsformular (Vorstandssitzung)  
Aktuell gibt es keine offenen Beschlussanträge für die nächste Vorstandssitzung.

TOP 6 Sonstiges

Betreff

Kurze Beschreibung

Weiterer Text

Betreff

Kurze Beschreibung

Weiterer Text

Betreff

Kurze Beschreibung

Weiterer Text

Betreff

Kurze Beschreibung

Weiterer Text

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am xx.xx.xxxx um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um xx:xx Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

THEMA

...

THEMA

...

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um xx:xx Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um xx:xx Uhr durch xxx.