SH:Vorstand/Protokolle/2014-04-30 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

BIS ZUM BEGINN DER SITZUNG KÖNNT IHR NOCH:

• Anträge an den Vorstand einreichen zum Antragsformular
   
• Themenwünsche für den Tagesordnungspunkt "Sonstiges" eintragen
   
• Terminhinweise an den Vorstand und die Teilnehmer der Sitzung eintragen
   

Zu Beginn der Sitzung wird diese Seite gesperrt und es kann im Live-Protokoll-Pad mitgelesen werden.  
 
 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

30.04.2014

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um xx:xx Uhr durch xxx xxxxx

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

xxx mit Unterstützung aller.

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Bewerbungen (Frist nun abgelaufen) gesichtet und noch einmal als weitere Clearingstelle für Henry und Stefan fungiert
  • Noch offenen PAV um neue Informationen ergänzt und zum Beschluss durch den Vorstand vorbereitet
  • Gespräche/Klärungen wegen kommender Landesschiedsgerichtsverfahren (3 Verfahren werden in zwei Verhandlungen abgehandelt)
  • Gespräche mit anderen LVs wegen der Rechtssicherheit des einberufenen BPTs
  • Fraktionssitzung der Piratenfraktion Kreis Segeberg
  • Emails und Tickets lesen
  • aktuell gesundheitlich ein wenig angeschlagen

Stellv. Vorsitzender (Oliver Sippel)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand:
• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl:
• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Beisitzer (Hans)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Beisitzer (Lech)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Beisitzer (Susanne)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Einzelbeschluss - Verpflegung Pressekonferenz mit Julia Reda

NR: 2014-04-24/01

Antragsteller

Susanne Richter-Hansen

Text

Es wurde per Einzelbeschluss die Kosten für die Verpflegung in Höhe von 27,90€ genehmigt. Der Einkauf war für die Pressekonferenz zum Auftakt des Europawahlkampfs in der LGSt bestimmt.

Ergebnis

angenommen (2014-04-24)

Dafür

Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Susanne

Einzelbeschluss - Fahrtkosten Plakatierung

NR: 2014-04-27/01

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt ein Budget i.H.v. 2.000 Euro (1.000 Euro Budget entsprechen 5.000 KM) zur Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen der Plakatierung zur Verfügung zu stellen. Für die Erstattung wird eine Deadline (22.06.2014) festgesetzt, an der die Erstattungsanträge vorliegen müssen. Es wird dann prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget überschreiten. Spenden erhöhen das Budget und fallen nicht unter die prozentuale Aufteilung.

Begründung

Dieser Beschluss ist bereits im Budget berücksichtigt

Ergebnis

angenommen

Dafür

Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Einzelbeschluss - Zwei Domains für Aktionen im Europawahlkampf

NR: 2014-04-30/01

Antragsteller

Sven77

Text

Die Reservierung von zwei Domains, um im Europawahlkampf eine Aktion durchzuführen. Grundlage soll eine KartenAPP sein, welche aber keine Kameras abbildet, sondern Niedriglöhne "anprangert".

Begründung

Eine Domain kostet für ein Jahr unter 10 Euro. Diese Ausgabe wird dem Europawahlkampfbudget zugeordnet. Dieser Einzelbeschluss ist schon mindestens zwei Wochen her und ich kann das genaue Datum nicht beziffern. Ich befürchte auch, dass die geplante Aktion von den entsprechenden Leuten nicht mehr weiter verfolgt wird...aber mal sehen. Die eine Domain ist aber so allgemein gehalten, dass man unter dieser zukünftig verschiedene Kartenanwendungen betreiben könnte (egal ob Kamerakarte oder Niedriglöhne).

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sven, Stefan, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 5 Anträge

  Antrag einreichen: Zum Antragsformular (Vorstandssitzung)  

SH:Vorstand/Beschlussanträge

Abkürzung: sh

Beschlussanträge

Landesverband | Arbeitsgruppen | Piratentreffs | Mailinglisten
Landesportal | Vorstandsblog

Beschlussanträge

Hier können die offenen und die letzten beschlossenen Anträge eingesehen werden. Eine vollständige Auflistung aller Beschlussanträge sind im Archiv zu finden.
Derzeit tauchen dort nur die Beschlussanträge ab dem Vorstand 2012/2013 auf, welcher durch Änderung der Satzung auf dem LPT 2012.2 zur Führung eines Beschlussarchivs verpflichtet wurde.

Es können hier auch Anträge an den Schleswig-Holsteiner Vorstand eingereicht werden. Diese werden auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt.
Außerhalb der Vorstandssitzungen kann in dringenden Fällen auch ein Umlaufbeschluss gestellt werden.

 

Nächste Vorstandssitzung

 

Neuen Antrag stellen

Nächste Antragsnummer: 2022-01-15/01.
Falls Du die Vermutung hast, diese Nummer sei nicht richtig: Zwischenspeicher dieser Seite löschen…

Zum Antragsformular (Vorstandssitzung)

 

Bereits eingereichte Anträge

- Bisher keine Anträge eingereicht

 

Umlaufbeschlüsse

 

Neuen Antrag stellen

Nächste Antragsnummer: 2022-01-15/01.
Falls Du die Vermutung hast, diese Nummer sei nicht richtig: Zwischenspeicher dieser Seite löschen…

Zum Antragsformular (Umlaufbeschluss)

 

offene Umlaufbeschlüsse

- Keine offenen Umlaufbeschlüsse

 

SH:Vorstand/Beschlussanträge/SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-05-22/04

Umlaufbeschluss - Lagerraum Neumünster

NR: SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-05-22/04

Antragsteller

Joachim

Text

Es wird beantragt, einen Lagerraum in Neumünster für unbestimmte Zeit zu mieten. Konditionen: 12qm, Miete: Mai 2019 43,75€, danach pro Monat 175,-€

Begründung

Das Lager bei Cord muß umgehend geräumt werden. Dieses Lager ist im Augenblick finanziell und logistisch das Beste, was zur Verfügung steht. Dieses Lager kann man mit einer Kündigungsfrist von einem Monat verlassen.

Ergebnis

angenommen (30.05.2019)

Dafür

Joachim, Thomas, Katharina, Mark

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Andreas

Umsetzungsverantwortlich

Joachim

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-11-11/02

Fahrtkostenerstattungsbudget für UU-Sammler:_Innen

NR: 2021-11-11/02

Antragsteller

Joachim

Text

Es wird beantragt, ein Budget von 2.500,00€ für PiratInnen zur Verfügung zu stellen, die in Schleswig-Holstein Unterstützungsunterscriften zur LTW 2022 sammeln.

Begründung

Wenn wir aus anderen LVs Hilfe bekommen, so ist es nur Recht und Billig, einen Anteil in Form ienes angemessenen Betrages zurück zu geben. Alles was nicht ausgegeben wird, wird dem restlichen Wahlkampf zur Verfügung gestellt.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Joachim, Mark, Hartmut, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

Thomas

Umsetzungsverantwortlich

Joachim, Hartmut

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-11-11/01

Umlaufbeschluss - Aufrüstung Server "z1"

NR: 2021-11-11/01

Antragsteller

Thomas Hooge

Text

Es wird beantragt den Server z1 durch einen Leistungsstärkeren zu ersetzen. Gewünschtes Modell: "euserv Instant64 AR HDD v6". Auf der neuen Hardware soll zusätzlich ein neuer Cloudserver "media.piratenpartei-sh.de" eingerichtet werden. Laufende Kosten des bisherigen Servers: 39,95 EUR je Monat Laufende Kosten den neuen Servers: 51,60 EUR je Monat Umzugskosten: 130,90 EUR für Einrichtung und max. 2x 39,90 EUR für Parallelbetrieb während der Umzugsphase. Summe: 210,80 EUR.

Begründung

Für die Bereitstellung zentralen Speicherplatzes für Foto- und Videorohdaten wird mehr Festplattenkapazität benötigt. Dies ist indbes. im Hinblick auf die kommende Landtagswahl sinnvoll. Der alte Server z1 hat 2TB Speicherplatz, das neue Modell 10TB. Ergibt einen Speicherplatz von 8TB für Medienbearbeitung. Zusätzlich ist das neue System grundsätzlich moderner und daher leistungsstärker.

Ergebnis

angenommen (2021-11-18)

Dafür

Thomas, Joachim, Mark, Hartmut, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Thomas

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-11-10/01

Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2021-11-10/01

Antragsteller

Dennis

Text

Es wird beantragt den Antragssteller #1375 als Mitglied aufzunehmen.

Begründung

Antrag vom 03.11.2021

Ergebnis

angenommen

Dafür

Joachim, Thomas, Mark, Dennis, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-11-04/01

Beauftragung

NR: 2021-11-04/01

Antragsteller

Mark Hintz

Text

Es wird beantragt Marvin Meier zu beauftragen den Youtube Kanal zu bearbeiten.

Begründung

Wir brauchen für die Neu-Aufstellung des Kanals professionelle Hilfe. Marvin Meier hat uns diese angeboten und wird für die Dauer der Zusammenarbeit der Beauftragte des YouTube Kanals. Er berechnet uns 10 Stunden pro Monat mit je 35,- Euro für die Monate Dezember bis Mai zur Landtagswahl. Eine Gesamtsumme von 2.100,- Euro vom Wahlkampfbudget

Ergebnis

angenommen

Dafür

Mark, Dennis, Joachim, Thomas, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Mark Hintz

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-10-27/01

VKV Kiel

NR: 2021-10-27/01

Antragsteller

Mark Hintz

Text

Es wird beantragt den VKV Kiel mit 500,- Euro Startkapital auszustatten, damit die Arbeit gestartet werden kann.

Begründung

Für die Arbeitsaufnahme braucht der VKV eine gewisse Handlungsfreiheit um Projekte anstoßen zu können.

Ergebnis

angenommen (27.10.2021)

Dafür

Mark, Joachim, Thomas, Dennis, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Mark,Joachim

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-10-13/01

Beauftragung

NR: 2021-10-13/01

Antragsteller

Mark Hintz

Text

Es wird beantragt Jonas Wessel zu beauftragen das Wiki Schleswig-Holstein zu überprüfen, erneuern, verbessern und neue Seiten zu erstellen.

Begründung

Wir schieben die Aufgabe das Wiki zu pflegen immer auf die lange Bank und Jonas ist in der Materie wie kein zweiter Zuhause. Er kann auf Zuruf Seiten erstellen und die vorhandenen Archivieren und pflegen. Eine Beauftragung aus dem Grund, weil es auch in seiner Aufgabe liegt zu entscheiden was archiviert wird und was wie zusammengestellt werden darf.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Mark, Dennis, Thomas, Joachim, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Mark

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-09-29/02

Fotograf

NR: 2021-09-29/02

Antragsteller

Mark Hintz

Text

Es wird beantragt für die Aufstellungsversammlung am 02.10. eine Fotografin zu engagieren. Zum Preis von 1.500,- Eur

Begründung

Um für die Landtagswahl genügend Fotos zu haben, für die sozialen Medien und Print müssen wir noch einmal Fotos produzieren. Die Kosten von 1.500,- setzten sich aus 800,-Eur Honorar inklusive Anfahrt, dann 400,-Eur Nachbearbeitung und 300,-Eur für die Bildrechte zusammen. Das ganze gehört zum Etat Wahlkampf 2022

Ergebnis

angenommen

Dafür

Mark,J oachim, Thomas, Hartmut, Dennis,

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Mark

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-09-29/01

Wahlsets für LPTs u.ä.

NR: 2021-09-29/01

Antragsteller

Joachim

Text

Es wird beantragt, 500 Sets mit Wahlblöcken, Stimmkarten, Armbändchen für LPTs, AVs und dergleichen, drucken zu lassen. Der Preis bewegt sich um 442€

Begründung

Für die Durchführung von Wahlen sind diese Dinge notwendig, da auch das Parteiengesetz dies verlangt (geheime Wahlen).

Ergebnis

angenommen

Dafür

Joachim, Mark, Dennis, Thomas, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Thomas, Dennis, Hartmut

Umsetzungsverantwortlich

Joachim

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-09-15/01

Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2021-09-15/01

Antragsteller

Dennis

Text

Es wird beantragt den Antragssteller #1374 als Mitglied aufzunehmen.

Begründung

Antrag vom 08.08.2021

Ergebnis

angenommen

Dafür

Joachim, Thomas, Jonas, Mark, Dennis, Arne, David

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Dennis

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-08-29/01

Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2021-08-29/01

Antragsteller

Dennis

Text

Es wird beantragt den Antragsteller #1373 als Mitglied aufzunehmen.

Begründung

Onlinemitgliedsantrag vom 28.08.2021

Ergebnis

angenommen

Dafür

Joachim, Thomas, Hartmut, Mark, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Dennis

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-08-18/01

Aufnahme eines Mitgliedes

NR: 2021-08-18/01

Antragsteller

Joachim

Text

Es wird beantragt, den Antragsteller #1372 als Mitglied aufzunehmen.

Begründung

Onlinemitgliedsantrag vom 11.08.2021

Ergebnis

angenommen

Dafür

Joachim, Mark, Dennis, Thomas, Gartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Dennis

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-07-27/01

Umlaufbeschluss - Wasser

NR: 2021-07-27/01

Antragsteller

Mark Hintz

Text

Es wird beantragt 940 Flaschen Wasser zu kaufen und sie als Werbeaktion mit einem Aufkleber versehen kostenlos zu verteilen. Die Kosten für das Wasser betragen 550,40 Euro.

Begründung

Diese Aktion wird länger im Gedächtnis bleiben, als irgendein Flyer.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Mark, Dennis, Jonas, Joachim, David

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Thomas

Umsetzungsverantwortlich

Mark

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-07-22/01

Umlaufbeschluss - Werbemittel - hier: Aufkleber

NR: 2021-07-22/01

Antragsteller

Joachim

Text

Es wird beantragt,1000 Aufkleber, Format 49 x 30 mm, 4/0-farbig bedruckt, Material Vinyl-Folie weiß matt festhaftend, für 128,11 Euro, zzgl. MwSt, zu bestellen.

Begründung

Im Rahmen der anstehenden Wahlkämpfe sind zielgerichtete Werbemittel fraglos erforderlich.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Joachim, Dennis, Mark, Thomas, Jonas

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

David

Umsetzungsverantwortlich

Joachim

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-07-08/01

Umlaufbeschluss - LPT

NR: 2021-07-08/01

Antragsteller

Mark Hintz

Text

Der Vorstand möge das Festival gelände Tydal zum Preis von 190,- Euro für den 14. und 15.08. anmieten, um den LPT dort abzuhalten.

Begründung

Im Zuge einer vierten Corona-Welle sollten wir uns für unseren LPT einen großzügigen Platz mit Campground und Übernachtungsmöglichkeiten anmieten.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Mark, Dennis, Jonas, Joachim

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Thomas, David

Umsetzungsverantwortlich

Mark,Joachim

… weitere Ergebnisse

Archiv

Alle Beschlüsse des Vorstands sind auf der Archivseite zu finden

https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussanträge/Archiv

 

TOP 6 Sonstiges

Bus zum (a)BPT

Aktueller Stand und Entscheidung über die Buchung

...

Rechtssicherheit des kommenden BPTs

Es gibt Menschen, die nach Unterstützung für eine Zivilklage suchen, um zu klären, ob der BPT rechtssicher ist.

Die Rechtssicherheit des BPTs wird in Frage gestellt und Juristen aus dieser Partei erwägen, den Status mit Klage vor ordentlichen Gerichten feststellen zu lassen. Ich (Sven77) habe in den Gesprächen aber einen anderen Vorschlag aufgetan, welcher von den meisten meiner bisherigen Gesprächspartner positiv aufgenommen wurde. Wir als Landesverbände könnten jeweils unter den Mitgliedern eine LimeSurvey-Umfrage machen, in der wir die Mitglieder befragen, ob Sie einen BPT in Halle an dem besagten Wochenende wünschen. Die Umfrage sollte entsprechend begründet sein. Es erklärt sich mit einer Ja-Stimme niemand einverstanden mit den Handlungen des kommissarischen Bundesvorstands, aber man möchte keinen Bundesparteitag abhalten, welcher im Nachhinein angefochten und möglicherweise (ohne Wertung des Erfolgs) für ungültig erklärt wird. Wir brauchen derzeit auch keine Klagewellen vor ordentlichen Gerichten, sondern müssen wieder ordentlich als Partei agieren.

Betreff

Kurze Beschreibung

Weiterer Text

Betreff

Kurze Beschreibung

Weiterer Text

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am xx.xx.xxxx um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um xx:xx Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

THEMA

...

THEMA

...

Gefasste Beschlüsse

PAV	NR: 2014-04-30/02

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt gegen #1250 beim Landesschiedsgericht einen Antrag auf Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens zu stellen. Als Vertretung des Landesvorstandes werden Sven Stückelschweiger und Malte Sommerfeld benannt.

Begründung

nicht öffentlich

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sven, Stefan, Henry, Kathie, Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Oliver, Susanne

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um xx:xx Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um xx:xx Uhr durch xxx.