SH:Vorstand/Protokolle/2014-04-30 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

BIS ZUM BEGINN DER SITZUNG KÖNNT IHR NOCH:

• Anträge an den Vorstand einreichen (zum Antragsformular)
   
• Themenwünsche für den Tagesordnungspunkt "Sonstiges" eintragen
   
• Terminhinweise an den Vorstand und die Teilnehmer der Sitzung eintragen
   

Zu Beginn der Sitzung wird diese Seite gesperrt und es kann im Live-Protokoll-Pad mitgelesen werden.  
 
 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

30.04.2014

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um xx:xx Uhr durch xxx xxxxx

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

xxx mit Unterstützung aller.

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Bewerbungen (Frist nun abgelaufen) gesichtet und noch einmal als weitere Clearingstelle für Henry und Stefan fungiert
  • Noch offenen PAV um neue Informationen ergänzt und zum Beschluss durch den Vorstand vorbereitet
  • Gespräche/Klärungen wegen kommender Landesschiedsgerichtsverfahren (3 Verfahren werden in zwei Verhandlungen abgehandelt)
  • Gespräche mit anderen LVs wegen der Rechtssicherheit des einberufenen BPTs
  • Fraktionssitzung der Piratenfraktion Kreis Segeberg
  • Emails und Tickets lesen
  • aktuell gesundheitlich ein wenig angeschlagen

Stellv. Vorsitzender (Oliver Sippel)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand:
• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl:
• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Beisitzer (Hans)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Beisitzer (Lech)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Beisitzer (Susanne)

• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Einzelbeschluss - Verpflegung Pressekonferenz mit Julia Reda

NR: 2014-04-24/01

Antragsteller

Susanne Richter-Hansen

Text

Es wurde per Einzelbeschluss die Kosten für die Verpflegung in Höhe von 27,90€ genehmigt. Der Einkauf war für die Pressekonferenz zum Auftakt des Europawahlkampfs in der LGSt bestimmt.

Ergebnis

angenommen (2014-04-24)

Dafür

Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Susanne

Einzelbeschluss - Fahrtkosten Plakatierung

NR: 2014-04-27/01

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt ein Budget i.H.v. 2.000 Euro (1.000 Euro Budget entsprechen 5.000 KM) zur Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen der Plakatierung zur Verfügung zu stellen. Für die Erstattung wird eine Deadline (22.06.2014) festgesetzt, an der die Erstattungsanträge vorliegen müssen. Es wird dann prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget überschreiten. Spenden erhöhen das Budget und fallen nicht unter die prozentuale Aufteilung.

Begründung

Dieser Beschluss ist bereits im Budget berücksichtigt

Ergebnis

angenommen

Dafür

Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Einzelbeschluss - Zwei Domains für Aktionen im Europawahlkampf

NR: 2014-04-30/01

Antragsteller

Sven77

Text

Die Reservierung von zwei Domains, um im Europawahlkampf eine Aktion durchzuführen. Grundlage soll eine KartenAPP sein, welche aber keine Kameras abbildet, sondern Niedriglöhne "anprangert".

Begründung

Eine Domain kostet für ein Jahr unter 10 Euro. Diese Ausgabe wird dem Europawahlkampfbudget zugeordnet. Dieser Einzelbeschluss ist schon mindestens zwei Wochen her und ich kann das genaue Datum nicht beziffern. Ich befürchte auch, dass die geplante Aktion von den entsprechenden Leuten nicht mehr weiter verfolgt wird...aber mal sehen. Die eine Domain ist aber so allgemein gehalten, dass man unter dieser zukünftig verschiedene Kartenanwendungen betreiben könnte (egal ob Kamerakarte oder Niedriglöhne).

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sven, Stefan, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 5 Anträge

  Antrag einreichen: Zum Antragsformular (Vorstandssitzung)   <dpl>

namespace = SH
titlematch = Vorstand/Beschlussanträge/%
category = Schleswig-Holstein/Beschlussantrag/Vorstandssitzung
category = Schleswig-Holstein/Beschlussantrag/offen
include=*

format=,

,\n,

ordermethod = firstedit
order = ascending

noresultsheader=

Aktuell gibt es keine offenen Beschlussanträge für die nächste Vorstandssitzung.

</dpl>

TOP 6 Sonstiges

Bus zum (a)BPT

Aktueller Stand und Entscheidung über die Buchung

...

Rechtssicherheit des kommenden BPTs

Es gibt Menschen, die nach Unterstützung für eine Zivilklage suchen, um zu klären, ob der BPT rechtssicher ist.

Die Rechtssicherheit des BPTs wird in Frage gestellt und Juristen aus dieser Partei erwägen, den Status mit Klage vor ordentlichen Gerichten feststellen zu lassen. Ich (Sven77) habe in den Gesprächen aber einen anderen Vorschlag aufgetan, welcher von den meisten meiner bisherigen Gesprächspartner positiv aufgenommen wurde. Wir als Landesverbände könnten jeweils unter den Mitgliedern eine LimeSurvey-Umfrage machen, in der wir die Mitglieder befragen, ob Sie einen BPT in Halle an dem besagten Wochenende wünschen. Die Umfrage sollte entsprechend begründet sein. Es erklärt sich mit einer Ja-Stimme niemand einverstanden mit den Handlungen des kommissarischen Bundesvorstands, aber man möchte keinen Bundesparteitag abhalten, welcher im Nachhinein angefochten und möglicherweise (ohne Wertung des Erfolgs) für ungültig erklärt wird. Wir brauchen derzeit auch keine Klagewellen vor ordentlichen Gerichten, sondern müssen wieder ordentlich als Partei agieren.

Betreff

Kurze Beschreibung

Weiterer Text

Betreff

Kurze Beschreibung

Weiterer Text

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am xx.xx.xxxx um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um xx:xx Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

THEMA

...

THEMA

...

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um xx:xx Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um xx:xx Uhr durch xxx.