SH:Vorstand/Protokolle/2013-09-18 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

 

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Einzelbeschluss - Kosten für Infostand auf dem Möllner Altstadtfest am 25.08.2013

NR: 2013-09-05/01

Antragsteller

Ghurki

Text

hiermit beantrag ich die Übernahme der Infostandkosten im Rahmen des BTW 2013 laut anliegender Rechnung (etwa 35€). Die Standdurchführung ergab sich sehr kurzfristig - insofern konnte kein Antrag mehr im Vorfeld gestellt werden.

Ergebnis

angenommen (2013-09-05)

Dafür

Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Den Antrag habe ich ausnahmsweise nachträglich genehmigt, da es sich nachweislich um Wahlkampfkosten handelte, die auch im Vorfeld bewilligt worden wären. Ausnahmsweise deshalb, weil ich nicht will, das dieses nun Schule macht nach dem Motto "wird ja auf jeden Fall bewilligt"

Einzelbeschluss - Änderung Reisekostenabreechnung

NR: 2013-09-05/02

Antragsteller

Stefan

Text

Ab dem 01.01.2014 ändert sich die Erstattung von Kosten wie folgt: Der Verpflegungsmehraufwand beträgt bei eintägiger Reise und einer Mindestabwesenheit von >8 Stunden 12 Euro bei mehrtägigen Reisen am An- und Abreisetag jeweils 12 Euro und an den Zwischentagen jeweils 24 Euro

Begründung

Hiermit wird die Reisekostenordnung des LV S-H an die neuen Steuerrichtlinien, sowie die Reisekostenordnung der Bundespartei angepasst.

Ergebnis

angenommen (2013-09-05)

Dafür

Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-09-08/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Personen

• #1172
• #1173
• #1174
• #1175
• #1176

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-10)

Dafür

Henry, Stefan, Kathie, Franc, Susanne, Lech, Sven, Dennis, Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Anschaffung eines PIN-Schloss für die LGSt

NR: 2013-09-12/01

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt, ein PIN Schloss (Model TSE 5011 von Burg-Wächter) im Wert von ca. 250,00 € (http://www.siko-shop.de/elektronische-Schlie%C3%9Fzylinder/TSE-Schliesszylinder/TSE-5001-TSE-5002-TSE-5003/TSE-5011-elektronisches-Trschloss-Pincode-inkSupport::5452.html?gclid=CPzk2pHSxbkCFYlF3godSzYAZg) zu beschaffen.

Begründung

Derzeit sind 11 Satz Schlüssel unterwegs und es können mehr werden, das Risiko das mal einer verlorengeht und dann unbefugte Zutritt zur LGSt hätten steigt somit. Mit einem PIN-Schloss kann unkompliziert Zugang zur LGSt verschafft und bei Bedarf auch wieder entzogen werden, ohne hierbei einem Schlüssel nachzulaufen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-12)

Dafür

Stefan, Franc, Lech, Sven, Dennis, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

Hans

Nicht abgestimmt

Susanne

Anmerkungen zur Entscheidung

Hans: prinzipiell gute Idee – Folgekosten Software aber nicht unerheblich Sven: Wir programmieren am Gerät selber, da die in Frage kommende Software nur 15 der 48 möglichen Codes verwalten kann. Ich halte es auch für die nicht in Kiel wohnenden Vorstandsmitglieder für einen großen Vorteil, um Post auch nach einem späterem Termin rausholen zu können ohne jedem einen Schlüssel geben zu müssen.

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Vertreter des Vorstands im Landesschiedsgerichtsverfahren LSG-SH 1/13

NR: 2013-09-13/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt Marcel Louwers und zusätzlich Sven Stückelschweiger als Vertreter des Vorstands im Landesschiedsgerichtsverfahren LSG-SH 1/13 zu benennen.

Begründung

Marcel hatte sich zu seiner Vorstandszeit bereits sehr zeitintensiv um dieses Verfahren gekümmert und ist am besten eingearbeitet.

Ergebnis

angenommen (2013-09-13)

Dafür

Sven, Franc,Stefan, Kathie, Lech, Henry, Hans (per SMS)

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Dennis, Susanne

Umlaufbeschluss - Strafanzeige gegen #1177

NR: 2013-09-14/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt, dass der Vorstand Strafanzeige gegen #1177 wegen Verstoßes gegen §130 StGB erstattet. Sven Stückelschweiger wird bevollmächtigt diese Anzeige im Namen des Vorstands zu erstatten.

Begründung

Im nicht öffentlichem Anhang sind diverse Passagen des Blogs von #1177 mit Holocaust leugnenden und antisemitischen Inhalten zusammengestellt worden. Hier bedarf es eigentlich keiner weiteren Diskussion und die weitere Arbeit sollte den Strafermittlungsbehörden überlassen werden.

Ergebnis

angenommen (2013-09-14)

Dafür

Sven, Kathie, Henry, Susanne, Hans, Franc, Stefan, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Umlaufbeschluss - Mitglied #1178 von der Ausübung seiner Rechte ausschließen

NR: 2013-09-14/02

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt Mitglied #1178 von der Ausübung seiner Rechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts über das laufende PAV auszuschließen.

Begründung

Laut §6 (2) der Bundessatzung ("In dringenden und schwerwiegenden Fällen, die sofortiges Eingreifen erfordern, kann der Vorstand das Mitglied von der Ausübung seiner Rechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts ausschließen.") haben wir die Möglichkeit Mitgliedern eines laufenden Parteiausschlussverfahren von der Ausübung der Mitgliedsrechte auszuschließen. In diesem Fall sollten wir aufgrund der neuesten Erkenntnisse dringend zu dieser Maßnahme greifen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-14)

Dafür

Sven, Hans, Franc, Kathie, Stefan, Henry, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech, Susanne

Anmerkungen zur Entscheidung

Hans: ... unglaublich, was so alles rumläuft.

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-09-16/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1179

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-17)

Dafür

Henry, Stefan, Kathie, Susanne, Hans, Sven, Lech, Franc, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

(( ... bin zwar "Nr.5 mit JA", aber bei Personalentscheidungen warten wir auf alle, gell? ))

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Finanzielle Unterstützung der Wahlparty

NR: 2013-09-17/01

Antragsteller

Sven

Text

Es wird beantragt die entstehenden Kosten bis zu einem Betrag von 500,00€ für die Wahlparty/Wahlwatching der Fraktion am 22.09.2013 im Landeshaus zu übernehmen.

Begründung

Wir können dann auch die Parteimitglieder hierzu einladen und durch die Übernahme der Kosten stellen wir sicher, dass keine Fraktionsmittel für den Landesverband ausgegeben werden. Die Fraktion wird uns im Nachgang hierzu eine Rechnung schreiben.

Ergebnis

angenommen (2013-09-17)

Dafür

Sven, Franc, Henry, Kathie, Stefan, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

Hans

Nicht abgestimmt

Lech, Susanne

Anmerkungen zur Entscheidung

Henry: Dafür, auch wenn wir hier "verkehrte Welt" spielen :/

Umlaufbeschluss - Termin für den LPT

NR: 2013-09-17/02

Antragsteller

Kathie Jasper

Text

Es wird beantragt, den 09.11.2013 als Termin für den LPT festzulegen und für diesen ein Budget von 600 € einzuplanen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-17)

Dafür

Kathie, Sven, Stefan, Henry, Franc, Dennis, Hans

Dagegen

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Enthaltung

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Nicht abgestimmt

Lech, Susanne

Umsetzungsverantwortlich

Kathie

Einzelbeschluss - Aktion "Neumünster Kein Ort für Nazis"

NR: 2013-09-17/03

Antragsteller

Sven

Text

Beteiligung von 50,00€ an der Aktion "Neumünster Kein Ort für Nazis" im Zuge der Kommunalwahl.

Begründung

Der Einzelbeschluss ist leider untergegangen, aber da die Rechnung jetzt auftauchte, habe ich ihn nachgetragen.

Ergebnis

angenommen (2013-07-10)

Dafür

Sven

Dagegen

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Enthaltung

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