SH:Vorstand/Protokolle/2013-05-29 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

29.05.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger bis 22:40h
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard
• Arne Wulf

Abwesende Vorstandsmitglieder

• alle anwesend

Gäste

Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Benutzer:Sven77

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Benutzer:Marcell mit Unterstützung aller.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 25.05.2013: Mitgliedergespräch in Kiel
  • 26.05.2013: Wahlabend im Landeshaus mit div. Presseterminen
  • 27.05.2013: NDR Auftritt
  • 27/28.05.2013: Telefonate mit den neuen Mandatsträgern

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Div. Sitzungen Kiel
  • KommWahlkampf
  • Einladungen Orga LPT Kiel LGSt
  • Landeshaus Wahltag Kiel
  • Mumble Plakatbestellung
• ToDos
  • Plakate Bestellung
  • LPT Vorbereitung

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: ca. 22.000
• Erledigte Angelegenheiten
  • Gespräche mit Bernd (Fundraising)
  • Rechenschaftsbericht 2012 weiter abarbeiten
  • Bundesangelegenheiten
• ToDos
  • aktuell Buchen
  • Rechenschaftsbericht fertig stellen
  • Bundesangelegenheiten

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1002
• Erledigte Angelegenheiten
  • Allg. Mitgliederverwaltung
  • KommWahlkampf
  • 17.05. Mumble Kiel-KommWahl
  • 21.05. Einladungen LPT
  • 21.05. BTW-Mumble
  • 22.05. BTW-Kandidaten-Mumble
  • 25.05. LGSt-Spendengespräch
  • 26.05. Landeshaus / Interview
  • 27.05. Deplakatiert
  • 28.05. BTW-Kandidaten-Mumble
• ToDos
  • Meldungen der Landesliste zur BTW
  • Fertigstellung Meldungen Direktkandidaten
  • BTW-Zeugs
  • 11.06. IG-Metall-Senioren in Weißenhaus

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 15.05.2013 23. Vorstandssitzung
  • 17.05.2013 Erstes Treffen Team LPT. Mumble zum Vorgehen in Kiel
  • 18.05.2013 Infotisch in Kiel zur Kommunalwahl
  • 28.05.2013 Zweites Treffen Team LPT
• ToDos
  • LPT Vorbereitung
  • Antragskommission

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 21.05.2013 Sitzung BTW-Presse im Mumble
  • 23.05.2013 Sitzung wegen Personensache im Mumble
  • 25.05.2013 Überarbeitung Wikiseiten Presseteam
  • 26.05.2013 Wahlabend im Landeshaus in Kiel
  • Pressearbeit (Pressemitteilungen, Blog, Telefon, Mail)
  • Vorstandsarbeit (Mail, Telefon, Beschlüsse, Planung, Mumble)

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 16.5 Stammtisch Kiel
  • 23.5 Stammtisch Kiel
  • 25.5. Gespräch in der LGS
  • 25.5 Infostand Holstenstraße
  • 26.5 Wahlabend im Landeshaus
  • 28.5 Plakatemumble
  • Einladungen Orga LPT Kiel LGSt
  • Diverse Stunden Recherche
  • Telefonate mit Vorständen NRW, Bayern, Oberbayern und Co.
  • Neumitgliederpaket/Mitgliedskarten
  • Übliche E-Mails/Telefonate

Beisitzer (FrankB)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Sammtsich Heide
  • Kommunalwahlkampf
  • Besuch im AKW Brunsbüttel
  • Besuch im Bürgerwindpark bei Husum
  • CSD Kiel
  • Wahlparty in Heide
• ToDos
  • Aufzeichnung beim OKW
  • Gespräch mit Autokraft zum fahrscheinlosen ÖPNV
  • Kanaldemo

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Piratentreff Lübeck besucht
  • Wahlkampfhilfe in Lübeck
  • Veranstaltung zum Thema Kommunale Finanzen durchgeführt
  • Wahlparty in Lübeck
  • Wiki aktualisiert
  • Piratentreff Stormarn

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Sperrung eines Nutzers auf allen Maillisten

NR: 2013-05-19/02

Antragsteller

Frank Walle & Pirat #1128

Text

Es wird beantragt den Benutzer #1127 auf allen Maillisten des LV:SH zu sperren.

Begründung

Der Benutzer #1127 hat mit Beleidigungen und Beschimpfungen div. Male gegen die Regeln der Listen verstoßen. Da der Benutzer #1127 schon öfter ermahnt wurde und eine Veränderung nicht erkennbar ist, wird vorgeschlagen den Benutzer für 4 Wochen zu sperren.

Ergebnis

angenommen (2013-05-22)

Dafür

FrankW, Sven, Marcel, Stefan, Arne,Heiko, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

Torsten

Nicht abgestimmt

FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

FrankW: Ich habe den Vorschlag zur Sperrung geändert auf 4 Wochen und habe daher alle abgegebenen Stimmen wieder quasi auf Null gesetzt. Somit bitte erneut abstimmen.

Umsetzungsverantwortlich

SH:IT

Umlaufbeschluss - Antrag auf Plagiats-Prüfung

NR: 2013-05-20/01

Antragsteller

a_no_nymus

Text

Es wird beantragt, das die Doktorarbeit von Doktor Siegfried Hansen dahingehend überprüft wird, ob in dieser nicht in unzulässiger Weise plagiiert wurde.

Begründung

Die Doktorarbeit aus 1992 von Herrn Hansen lautet: EPR-spektroskopische Untersuchungen an vierwertigem Terbium in Verbindungen mit Zirkon- und Scheelitstruktur Bereits in den 80'er Jahren haben Kollegen von mir bei der BASF in Ludwigshafen in vielen Versuchsreihen Daten zu diesen Thema erhoben. Ich möchte sicherstellen, das Herr Hansen diese Daten nicht in seiner Dissertation verwendet hat, ohne die Urheber ordnungsgemäß zitiert zu haben. Damit wäre seine Doktorarbeit ein Plagiat. Sollte diese Überprüfung erwartungsgemäß negativ ausgehen, wäre dies für Herr Hansen die großartige Chance, sich weiterhin mit weißer Weste mit seinem Doktortitel zu präsentieren. Die Piraten in Schleswig-Holstein scheinen mir für diese Art der Untersuchung aufgrund ihrer Erfahrung am besten geeignet zu sein. Plagiatoren in den eigenen Reihen, auch bei Ihnen in der Piratenpartei, müssen an den Pranger gestellt werden. Das gehört zu einer ehrlichen Politik, wie ich sie von einem versprochenen neuen Politikstil der Piraten erwarte.

Ergebnis

abgewiesen (2013-05-20)

Dafür

-

Dagegen

Arne, Torsten, Stefan, Michael,FrankW, Sven,Heiki,FrankB

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Marcel

Anmerkungen zur Entscheidung

Arne: Der Antragssteller selbst sollte doch am besten nachvollziehen können, ob seine Daten in der Arbeit von Herrn Hansen verwendet wurden oder nicht. Des Weiteren ist es nicht Aufgabe einer Partei, die wissenschaftlichen Arbeiten ihrer Mitglieder auf Fehler zu überprüfen. Der Antragssteller möge sich doch bitte an die dafür zuständige Stelle wenden.

Torsten: Was Arne sagt. Außerdem bin ich bereit, den satirischen Charakter des Antrags zu würdigen und werde daher gegen Abend in den Keller gehen und lachen.

FrankW: Was Arne und Torsten sagen -- und kann mir einer sagen wenn wir aus dem Keller wieder raus können??

Sven: Der Antragsteller möge doch bitte selber prüfen, wenn ihn das so sehr interessiert. Wir sind hier kein Dienstleistungsunternehmen für Plagiatsprüfungen. Am Rande bemerkt ist der Antrag nicht gültig, da die Antragsberechtigung nicht überprüft werden kann. Es besteht die Möglichkeit einen Antrag per Mail an den Vorstand zu stellen, mit der Bitte, dass der Antragsteller nicht veröffentlicht wird. Deshalb ist der Antrag abgewiesen und nicht abgelehnt (was er auch wäre).

Umsetzungsverantwortlich

FrankW

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Umlaufbeschluss - Löschung Mailadresse

NR: 2013-05-22/01

Antragsteller

Frank Walle

Text

Es wird beantragt die Mailadresse im LV:SH des Benutzers #1130 zu löschen.

Begründung

Der Benutzer ist nicht Mitglied im LV und verliert damit die Ansprüche auf eine Mailadresse des LV:SH. Auf Wunsch kann noch eine Weiterleitung eingerichtet werden.

Ergebnis

angenommen (2013-05-22)

Dafür

FrankW, Stefan,Heiko, Michael, Arne, Torsten, Marcel,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Sven,

Umsetzungsverantwortlich

SH:IT

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-05-27/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen

• Pirat#1132

Ergebnis

angenommen (2013-05-29)

Dafür

FrankW, Arne, Stefan, Marcel, Sven, Heiko, Michael, Torsten, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

„abgewiesen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, unaufschiebbar, verwiesen, offen, defekt, unbehandelt, zurueckgezogen, nicht behandelt).

TOP 4 Anträge

  https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-05-19/01 https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-05-28/01 https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-05-28/02 https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-05-28/03 |Titel=Raum für Kommunalpiratentreffen |Antragsteller= |Text= |Begründung=(wenn nötig) |Ergebnis=angenommen/abgelehnt |Dafür= |Dagegen= |Enthaltung=  

TOP 5 Sonstiges

Umfrage Wahlbeteiligung

Wollen wir die Online-Umfrage an die Infostände bringen? Ich denke an eine Postkarte mit Möglichkeiten zum Ankreuzen und Texten plus ein Plakat, dass an den Infoständen aufgestellt wird.

Außerdem zu klären: Wie lange wollen wir die Online-Umfrage laufen lassen? Nochmal via Pressemitteilung bewerben? Nach Vorschlag Torsten noch 2 Wochen laufen lassen.

Rechenschafts- und Tätigkeitsberichte

Bitte daran denken, rechtzeitig 1 Woche vor dem LPT die Berichte fertigzustellen.

Kommunalpiratentreffen

Arbeitstreffen der neuen 14 Kommunalpiraten.

Vernetzung, Geschäftsordnungsänderungen (Hilfe durch Patrick Breyer)

15/16.6 als Terminvorschlag

Sven fragt im Kiek'in nach einem Raum.

Plakate

Option 1

Beim PShop bestellen

Option 2: Eigenbestellung via NRW

Option 3: Eigenbestellung ganz selbst

Keine eigenen Motive, im höchstfall einige Sprüche austauschen.

Frank berichtet alsbald über die neuen Preise

TOP 7 Anstehende Termine

• 01./02.06. BTW-Kandidatentrefffen in Helmarshausen (Heiko und Oli)
• 03.06. Sitzung des Landesplanungsrats (Heiko)
• 11.06. Tagung IG-Metall-Senioren in Weißenhaus (Heiko)
• 18.6 Landesseniorenrat
• 22/23.6 LPT in NMS

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 12.06.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 23:01 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Mitgliederaufnahmen

...

Grillparty

...

Gefasste Beschlüsse

https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-05-18/01

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:55 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:56 Uhr durch Benutzer:Sven77.