SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-09-14/01

Umlaufbeschluss - Strafanzeige gegen #1177

NR: 2013-09-14/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt, dass der Vorstand Strafanzeige gegen #1177 wegen Verstoßes gegen §130 StGB erstattet. Sven Stückelschweiger wird bevollmächtigt diese Anzeige im Namen des Vorstands zu erstatten.

Begründung

Im nicht öffentlichem Anhang sind diverse Passagen des Blogs von #1177 mit Holocaust leugnenden und antisemitischen Inhalten zusammengestellt worden. Hier bedarf es eigentlich keiner weiteren Diskussion und die weitere Arbeit sollte den Strafermittlungsbehörden überlassen werden.

Ergebnis

angenommen (2013-09-14)

Dafür

Sven, Kathie, Henry, Susanne, Hans, Franc,

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan, Dennis, Lech

Umsetzungsverantwortlich

Sven