SH:Vorstand/Beschlussanträge

Abkürzung: sh

Beschlussanträge

Landesverband | Arbeitsgruppen | Piratentreffs | Mailinglisten
Landesportal | Vorstandsblog

Beschlussanträge

Hier können die offenen und die letzten beschlossenen Anträge eingesehen werden. Eine vollständige Auflistung aller Beschlussanträge sind im Archiv zu finden.
Derzeit tauchen dort nur die Beschlussanträge ab dem Vorstand 2012/2013 auf, welcher durch Änderung der Satzung auf dem LPT 2012.2 zur Führung eines Beschlussarchivs verpflichtet wurde.

Es können hier auch Anträge an den Schleswig-Holsteiner Vorstand eingereicht werden. Diese werden auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt.
Außerhalb der Vorstandssitzungen kann in dringenden Fällen auch ein Umlaufbeschluss gestellt werden.

 

Nächste Vorstandssitzung

 

Neuen Antrag stellen

Zum Antragsformular (Vorstandssitzung)

 

Bereits eingereichte Anträge

(Simple Linkliste - bis ich #ask imn Griff habe)

SH:Vorstand/Beschlussanträge

SH:Vorstand/Beschlussanträge

 

Umlaufbeschlüsse

 

Neuen Antrag stellen

Zum Antragsformular (Umlaufbeschluss)

 

offene Umlaufbeschlüsse

(Simple Linkliste - bis ich #ask imn Griff habe)

SH:Vorstand/Beschlussanträge

SH:Vorstand/Beschlussanträge

 

Die letzten 15 Umlaufbeschlüsse im Detail

(Simple Linkliste - bis ich #ask imn Griff habe)

• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-11-11/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-07-27/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-07-22/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-07-08/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-07-02/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-06-28/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-06-14/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-06-10/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-05-29/02
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-05-29/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-05-19/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-05-12/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-04-24/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-04-20/01
• SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-04-14/02

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-06-24/01

Umlaufbeschluss - Beauftragung Pressesprecher

NR: 2012-06-24/01

Antragsteller

Sven

Text

Der Vorstand beauftragt Torsten die Pressearbeit eigenständig und eigenverantwortlich weiterzuführen.

Ergebnis

angenommen (2012-06-24)

Dafür

Sven, FrankW, Heiko, Stefan, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-14/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme 5 neuer Mitglieder

NR: 2012-07-14/01

Antragsteller

Heiko

Text

Hiermit beantrage ich, die in der Anlage vom 14.07.2012 aufgeführten 5 Anträge auf Mitgliedschaft (Pirat#1001-#1005) in der Partei positiv zu bescheiden.

Ergebnis

angenommen (2012-07-15)

Dafür

Heiko, Sven, Stefan, FrankW, Michael, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB, Torsten

SH:Vorstand/Protokolle/2012-07-19 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

19.07.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

Torsten Krahn ist entschuldigt

Gäste

• Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

*Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Sven Stückelschweiger mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 05.07.2012 sind keine Bemerkungen.

Dafür: Stefan, Michael, Sven, FrankW, Marcel, Heiko, FrankB, Torsten

Dagegen: -

Enthaltung: -

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme 5 neuer Mitglieder

NR: 2012-07-14/01

Antragsteller

Heiko

Text

Hiermit beantrage ich, die in der Anlage vom 14.07.2012 aufgeführten 5 Anträge auf Mitgliedschaft (Pirat#1001-#1005) in der Partei positiv zu bescheiden.

Ergebnis

angenommen (2012-07-15)

Dafür

Heiko, Sven, Stefan, FrankW, Michael, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB, Torsten

Umlaufbeschluss - Beauftragung Infostand Glückstadt

NR: 2012-07-14/02

Antragsteller

Sigi

Text

Die Beauftragung für einen Infostand in Glückstadt aus Gründen der Versicherung.

Ergebnis

angenommen (2012-07-16)

Dafür

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Torsten

TOP 3 Neue Geschäftsordnung

• Vorschlag für neue Geschäftsordnung

Dafür: Heiko, FrankW, FrankB, Michael, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen:

Enthaltung: Torsten (abwesend)

TOP 4 Anträge

Entwicklung der AGs - Vorstellung auf dem LPT 2012.3

NR: 2012-07-19/01

Antragsteller

Michael

Text

In die vorläufige TO für den LPT 2012.3 soll folgendes eingebaut werden: Redezeit für den PolGE. Thema soll die Entwicklung der AG´s sein. Außerdem soll den Koordinatoren der AG´s nach dem Beitrag das Mikro übergeben werden, so dass diese die Gelegenheit bekommen, ihre AG vorzustellen. Max. Redezeit pro Person ca. 3 Min. Vorbereitend möchte ich in meinem Anschreiben an alle Mitglieder, welches zusammen mit der Einladung raus geht, auf diese AG Vorstellung im Rahmen des LPT hinweisen und neue Mitglieder und Interessierte auf diese Weise anregen, zu unserem Parteitag zu kommen. Sollte dies hier positiv entschieden werden, stelle ich diese Idee den Koordinatoren der AG´s und der KoKoSH vor. Wenn die auch dafür sind, machen wir das, sonst nicht.

Ergebnis

angenommen (2012-07-19)

Dafür

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Marcel, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten

Beschaffung Schreibblöcken

NR: 2012-07-19/02

Antragsteller

FrankW

Text

Bestellung Schreibblöcke für den LV 200 Stk. 60 Cent per Stück (= 120 Euro)

Begründung

Die Blöcke werden mittlerweile im geänderten Design bundesweit benutzt. Jetzt erfolgt eine Bestellung mit diversen anderen LVs. Dadurch reduziert sich der Preis erheblich. Einsatzgebiete könnten wieder die Stammtische, Infostände und andere Veranstaltungen sein.

Ergebnis

angenommen (2012-07-19)

Dafür

Heiko, FrankW, FrankB, Michael, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen

Enthaltung

Abwesend

Torsten

Beschaffung Rohmaterial Buttonmaschine

NR: 2012-07-19/03

Antragsteller

Text

Bestellung Rohmaterial Buttons - ca. 200€ für 3.000 Stk.

Begründung

Der bisherige Vorrat geht dem Ende entgegen und es werden immer wieder Buttons von den Stammtischen nachgefragt.

Ergebnis

angenommen (2012-07-19)

Dafür

Heiko, FrankW, FrankB, Michael, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten

Entsendung zum Workshop der JU

NR: 2012-07-19/04

Antragsteller

Text

Der Workshop der JU SH findet am 11.-12.8. in Barmstedt zum Thema "Liquid Democracy und Bürgerbeteiligung im Internet" statt.

Begründung

Die Piratenpartei SH ist eingeladen und sollte einen Vertreter entsenden um unsere Position zum Thema im Workshop mit zu diskutieren.

Ergebnis

angenommen (2012-07-19)

Dafür

FrankW, FrankB, Michael, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen

Enthaltung

Heiko

Abwesend

Torsten

Ausstattung Schatzmeister

NR: 2012-07-19/05

Antragsteller

Text

Verlagerung LGSt Laserdrucker (SW) für den Betrieb in den Privaträumen des Schatzmeisters

Begründung

Der Schatzmeister hat in seinem Bereich eine Menge Papier zu bedrucken und sollte dies nicht aus eigenen Mitteln vorfinanzieren müssen. Ein Drucker sollte aus der LGSt in die Privaträume des Schatzmeisters - für die Amtsdauer - verlagert werden.

Ergebnis

angenommen (2012-07-19)

Dafür

Heiko, FrankW, FrankB, Michael, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten

Beauftragung für LiquidFeedback

NR: 2012-07-19/06

Antragsteller

Sven

Text

Offizielle Beauftragung von Florian ("kein Lehrer") das Thema LiquidFeedback bzw. Meinungsfindungstools voranzutreiben und auch die Gespräche mit dem ULD zu führen.

Begründung

So können auch eventuelle vor Ort Termine beim ULD fahrtkostentechnisch geltend gemacht werden.

Ergebnis

angenommen (2012-07-19)

Dafür

Heiko, FrankW, FrankB, Michael, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen

Enthaltung

Abwesend

Torsten

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Anschaffung von PostCard

NR: 2012-07-19/07

Antragsteller

Text

Anschaffung von 3 PostCards zur Versendung von Mailings/Einladungen des LV oder Untergliederungen. Höhe des Verfügungsrahmens: 500€

Ergebnis

angenommen (2012-07-19)

Dafür

Heiko, FrankW, FrankB, Michael, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen

Enthaltung

Abwesend

Torsten

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Visitenkarten LGSt Leitung

NR: 2012-07-19/08

Antragsteller

FrankW

Text

Beschaffung von Visitenkarten für den Leiter der LGSt. (Kosten: 30,- €)

Ergebnis

angenommen (2012-07-19)

Dafür

Heiko, FrankW, FrankB, Michael, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten

Umsetzungsverantwortlich

FrankW

Anschaffung Stempel

NR: 2012-07-19/09

Antragsteller

FrankW

Text

Je einen Stempel für Schatzmeister & LGSt jeweils mit der Adresse der LGSt, Kosten: 125,- €

Ergebnis

angenommen (2012-07-19)

Dafür

Heiko, FrankW, FrankB, Michael, Sven, Stefan, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten

TOP 5 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Fraktionstreffen
  • Treffen der Vorstandsmitglieder
  • Geschäftsordnung
  • Vorstandsportal
    • http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge
    • http://wiki.piratenpartei.de/Spezial:FormEdit?form=Beschlussantrag%20SH
  • Aufarbeitung der Mitglieder (Zuordnung zu Kreisen)
  • Serienbrief inkl. Versand an die Mitglieder des Kreises Segeberg
  • Marina Mumble
• ToDos
  • Protokoll (immer noch)

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Meeting Fraktion/Vorstand
  • Meeting Vorstand Sülfeld
  • Gespräch/Planung Landesportal Webseite Technik FOO
  • Kontakt JU Workshop 11.-12.08. Thema "Liquid Democracy und Bürgerbeteiligung im Internet"
  • div. Mails abgearbeitet
• ToDos
  • Technik - Webseiten - Ausschreibung
  • Planung CI/CD im Zusammenhang mit Webseiten etc.

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 4.726,69 €
• Erledigte Angelegenheiten
  • Fraktionstreffen
  • Meeting Sülfeld
  • Zugang zum SAGE erhalten, derzeit bei der Einrichtung
  • Teambildung gestartet
    • Für das Mahnwesen abgeschlossen
    • Für das Fundraising in Arbeit
  • Besuch der Stammtische Kiel & Heide
• ToDos
  • Kontaktaufnahme zum alten Schatzmeister für die Übernahme der Unterlagen 2012
  • Nachbuchen des Jahres 2012 im SAGE
  • Bestätigung einer Interviewanfrage der Wirtschaftswoche (Handelsblatt)
  • Klärung der Fragen einiger Mitglieder
  • Abrechnung Getränkeverkauf des LPT2012.2

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1078
• Urlaubabwesenheit vom 19.07.-08.08.2012
• Erledigte Angelegenheiten
  • Mitgliederverwaltung
  • SAGE-Zugang für den Schatzi erlaubt
  • Gemeinsame Sitzung mit der Fraktion am 10.07.2012
  • Vorstandstreffen am 11.07.2012 in Sülfeld
  • Stammtisch Kiel am 12.07.2012
  • DE-BTW 2013-Mumble-Sitzungen am 06. und 16.07.2012
  • diverse Anfragen, u.a. Spiegel online
• ToDos
  • Laufende Bereinigung (Emailadressen) und Aktualisierung der MG-Listen (Kreis- und Gemeindezugehörigkeiten, Eintrittdaten)

Pol. Geschäftsführer

• Finale Klärung und Buchen des Kiek In in NMS für den Konzepttag am 12.08.12
• Wegen der möglichen Gründung einer AG Kultur mit einem Pirat aus Eckernförde in Kontakt getreten und den Kontakt kontinuierlich weiter geführt und mit einem anderen kulturinteressierten Piraten zusammengebracht - Die AG Kulturpiraten hat sich inzwischen gegründet.
• Schreiben an alle Stammtischleiter entworfen, mit der KoKoSH abgestimmt und als E-Mail versendet. Es enthielt die Einladung zur nächsten KoKoSH Sitzung.
• Teilnahme am erstem gemeinsamen Treffen von LaVo und Fraktion
• Teilnahme am RL-Treffen des Vorstandes, um über die GP zu sprechen uns sich besser kennenzulernen.
• Besuch des Stammtisch Kiel. Gründung der AG Kommunalpolitik/Kiel. Kontakt mit AG Piratendeerns wegen der LAG Veranstaltung im September.
• Mumblesitzung mit einem Pirat wegen der Aktivierung der AG Kommunalpolitik - Konstituierende Sitzung dieser AG ist nun am 22.07. um 18:30h im Mumble
• Ausschreibung für den LPT 2012.3 anhand des Lastenheftes ins Wiki gestellt und über ML und Twitter verbreitet.
• Schreibberechtigung für den Rollenaccount auf allen ML bei der SH:IT erbeten.
• Erstellen und versenden eines Schreibens an alle regionalen Listen und die Stammtischleiter zum Thema Kommunalpolitik
• Besuch des Stammtisch in Heide
• ToDos
• Teilnahme an der Konstituierenden Sitzung der AG Kommunalpolitik
• Begleiten der bestehenden AG´s und Teilnahme an der Mumblesitung der KoKoSH
• Erarbeiten einer Vorgehensweise zum Vernetzen des Landesverbandes zusammen mit einem Pirat aus der Schwertliste.
• Besuch von einem Stammtisch pro Woche im Land
• Pledge-Bank für Finanzierung der Buttons starten.
• Anfragen für alternativen Veranstaltungsort für den LPT.
• Gründungstreffen der Piratendeerns im LV bekannt machen.

Beisitzer - Torsten Krahn

• nicht anwesend

Beisitzer - Marcel Louwers

• Erledigte Angelegenheiten
  • Fraktionstreffen
  • Treffen der Vorstandsmitglieder
  • Kontakt zur RRP-SH und RRPlern die an Zusammenarbeit interessiert sind.
  • Sichtung von Ticketsystemen (Und Projektmanagement/Groupware mit Ticketsystem)
  • Sichtung der Neupiratenflyer/Konzepte
• ToDos
  • Neupiraten Konzept-final

Beisitzer - Frank Burkhard

• Erledigte Angelegenheiten
  • Gründungssitzung Team WiFi
  • Gründungdprotokoll Team WiFi erwstellt und an die LgSt gemailt.
  • Kontakt mit den JuPi´s HH aufgenommen
• ToDos
  • Gespräch mit den Jungpiraten HH
  • Wiki-Seite erstellen für das Team WiFi
  • IT-Schulung Kiel

TOP 6 Sonstiges

Anfrage der SPD OV Schellhorn

Information: Die SPD Schellhorn bietet an, dass auf deren Liste zur Gemeindewahl in Schellhorn auch Piraten kandidieren könnten, da die SPD ihre Liste nicht voll bekommt. Aufgabe für AG Kommunalpolitik und Stammtische

Anfrage Kiel-Marketing e.V.

Kiel-Marketing fragt an die Ausschreibung an ihre Partner weiterleiten zu dürfen. Kurze Besprechung - Ergebnis: die PP hat kein Interesse von kommerziellen Anbietern Angebote zu erhalten.

Briefpapier

In der LGSt liegen wohl noch 1000 Blatt. Benötigen wir noch Nachschub? Erledigt - Genug Bestand noch bei Sven.

Ausschreibung IT

Info zur Ausschreibung: http://vorstandsblog.piratenpartei-sh.de/

LV NDS

Der LV NDS fragt an, ob sie Werbematerialien von uns bekommen können. Sven schickt Inventurlisten an NDS und versucht Infos aus NRW zu unseren Restplakaten zu bekommen und ebenfalls weiterzuleiten.

TOP 7 Termine

Sommerakademie des ULD 2012

Veranstalter: Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein Thema: Sozialere Netzwerke im Internet − durch Datenschutz Termin: Montag, 27. August 2012 Ort: ATLANTIC Hotel Kiel - Raiffeisenstraße 2, 24103 Kiel https://www.datenschutzzentrum.de/sommerakademie/2012/ Heiko: Ich bin aus beruflichen Gründen dort anwesend Frank: Fahre hin. Michael: Ich werde dann im Urlaub sein und kann nicht teilnehmen :-(

Fraktions- und Vorstandsmumble

Montag 23.07.2012 Fraktions- und Vorstandsmumble ab 19:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Beschwerde

Beschwerde von Pirat#1006 über das Verhalten von Pirat#1007.

Die Beschwerde wurde aufgenommen und der beschwerende wurde befragt.

Pirat#1007 soll zu einer Stellungnahme aufgefordert werden.

TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Treffen:
• Nächste Online-Sitzung am 02.08.2012 um 20:00 Uhr
• Schließung der Sitzung um 22:26 Uhr durch Sven.

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-14/02

Umlaufbeschluss - Beauftragung Infostand Glückstadt

NR: 2012-07-14/02

Antragsteller

Sigi

Text

Die Beauftragung für einen Infostand in Glückstadt aus Gründen der Versicherung.

Ergebnis

angenommen (2012-07-16)

Dafür

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Torsten

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-24/01

Umlaufbeschluss - Beauftragung Celle

NR: 2012-07-24/01

Antragsteller

FrankW

Text

Der Vorstand möge bitte beschließen: Die Beauftragung von Sven Stückelschweiger und Frank Walle zur Reise nach Celle - somit Reisekostenübernahme. Thema: Treffen der NDS AG Wahlkampf am 29.07.2012 und weitere Abstimmungen mit den NDS Piraten.

Ergebnis

angenommen (2012-07-24)

Dafür

Sven, FrankW, Stefan, Michael, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko, Torsten, FrankB

SH:Vorstand/Protokolle/2012-08-02 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

02.08.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Heiko Schulze ist im Urlaub.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Frank Walle

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Sven Stückelschweiger mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.07.2012 sind keine Bemerkungen.

Dafür: FrankW, FrankB, Michael, Marcel, Sven, Stefan, Torsten

Enthaltung: Heiko (abwesend)

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse im Beschlussarchiv eingesehen werden.  

Umlaufbeschluss - Beauftragung Celle

NR: 2012-07-24/01

Antragsteller

FrankW

Text

Der Vorstand möge bitte beschließen: Die Beauftragung von Sven Stückelschweiger und Frank Walle zur Reise nach Celle - somit Reisekostenübernahme. Thema: Treffen der NDS AG Wahlkampf am 29.07.2012 und weitere Abstimmungen mit den NDS Piraten.

Ergebnis

angenommen (2012-07-24)

Dafür

Sven, FrankW, Stefan, Michael, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko, Torsten, FrankB

Umlaufbeschluss - Sperrung von Pirat#1000 auf der Diskursliste

NR: 2012-07-29/01

Antragsteller

Marcel

Text

Der Vostand möge beschließen, Pirat#1000 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.

Begründung

Die Piraten stehen für eine politische Kultur der Fairness und Sachlichkeit, in der Argumente und Inhalte zählen. Das gilt sowohl für Auseinandersetzungen innerhalb der Partei als auch im Diskurs mit politisch Andersdenkenden. Seine Meinung auf der Diskursliste zu äußern ist gerne gesehen, auch wenn sie kontrovers oder unangenehm ist. Hierbei kann es durchaus auch mal etwas hitziger werden. Die Äußerungen, die in diesem Mailinglistenbeitrag verbreitet wurden, diffamieren und beleidigen ein Mitglied der Piratenpartei jedoch schwer. Wir sehen damit die Grenze des Akzeptierbaren im Umgang miteinander als überschritten an und verweigern dem Verfasser deshalb für vier Wochen den Zugang zur Diskursliste.

Ergebnis

angenommen (2012-07-29)

Dafür

Sven, FrankW, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Dagegen

Stefan

Enthaltung

Nicht abgestimmt

Heiko

TOP 3 Anträge

Erstattung von Reisekosten

NR: 2012-08-02/01

Antragsteller

Ute Behrens

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Reise zum RL-Treffen der Sozialpiratenim Unperfekthaus, Friedrich-Ebert-Straße 18, 45127 Essen vom 21.07.12 - 22.07.12 in Höhe von 266,00€ zu übernehmen.

Begründung

 

1. Da ich bei den Sozialpiraten aktiv bin, habe ich am o.g. RL-Treffen teilgenommen.
2. Ferner war ich als Referentin für zwei Vorträge eingeteilt.
3. Die Kosten sollten für dieses Treffen mit dem Bundesvorstand abgerechnet werden. Leider hat sich erst im Nachhinein herausgestellt, daß man einer IT-Investition den Vorrang gab und dieses Budget nicht mehr freigegeben wurde.
4. Daher konnte dieser Antrag auch nicht vor Antritt der Reise gestellt werden, weil ich von anderen Voraussetzungen ausgegangen bin.
5. Um die Verbindung zwischen Bund und Land auch weiterhin aufrecht erhalten und intensivieren zu können, bitte ich Zustimmung des Antrags.

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-02)

Dafür

-

Dagegen

FrankW, FrankB, Marcel, Torsten, Stefan, Sven, Michael

Enthaltung

-

Abwesend

Heiko

Anmerkungen zur Entscheidung

Stellungnahme der Bundespartei: "... die Dame möge sich an Johannes Ponader wenden. Ihr als LV habt mit der Veranstaltung rein gar nichts zu tun und könnt deshalb nichts anderes tun, als den Antrag negativ zu beschliessen. Hier hat eine AG, sich zu treffen. Veranstaltungen und Reisekosten müssen immer vorher beantragt und genehmigt werden damit Kosten erstattet werden können. Und dieses ist keine Veranstaltung des LV Schleswig-Holstein."

Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2012-08-02/03

Antragsteller

Sven

Text

Der Vorstand möge beschließen, in der Geschäftsordnung im Bereich Vorstandssitzung - Anträge den Punkt "Die Vorstände untergeordneter Gebietskörperschaften der Piratenpartei in Schleswig-Holstein" in der Auflistung der Antragsberechtigten einzufügen.

Begründung

Rechtlich kann es einen Unterschied machen, ob die Untergliederung als Verband einen Antrag einreicht oder die Vorstandsmitglieder als Person.

Ergebnis

angenommen (2012-08-02)

Dafür

FrankW, FrankB, Torsten, Michael, Marcel, Stefan, Sven

Dagegen

Enthaltung

Heiko (abwesend)

Finanzielle Wahlkampfhilfe für NDS

NR: 2012-08-02/02

Antragsteller

StefanB

Text

Ergebnis

zurueckgezogen (2012-08-29)

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Anmerkungen zur Entscheidung

Aufgrund der angespannten finanziellen Lage wurde dieser Antrag am 29.08.2012 zurückgezogen.

Vertagt am

2012-08-02, 2012-08-16

Termin Landesparteitag

NR: 2012-08-02/04

Antragsteller

Sven

Text

Der Vorstand möge beschliessen, den Termin für den Landesparteitag 2012.3 auf den 13./14.10.2012 zu verschieben. Der Veranstaltungsort soll das Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg sein und FrankW wird damit beauftrag den Vertrag abzuschließen.

Ergebnis

angenommen (2012-08-02)

Dafür

FrankW, FrankB, Torsten, Michael, Marcel, Stefan, Sven

Dagegen

Enthaltung

Abwesend

Heiko

 

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Protokoll der letzten Vorstandssitzung
  • LPT-Protokoll: Dank Henry endlich fertig
  • Wahlprotokoll: Letzte Unterschrift in Kiel besorgt und an die Bank geschickt
  • Stammtische: Lübeck, Reinfeld
  • Treffen der NDS:AG Wahlkampf in Celle
  • Rundmail Stormarn und Einladung Konzepttag
  • 1. öffentliche Fraktionssitzung in Henstedt-Ulzburg besucht
  • Antragsfabrik weiter aufgearbeitet
• ToDos
  • Antragsfabrik fertigstellen und den Vorstandsbereich im Wiki überarbeiten

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorbereitung HU-Fraktionssitzung - Plakate, Abstimmung etc.
  • div. Grafikgeschichten für Land und Kreise
  • AG Wahlkampf Celle mit Nachwirkungen
  • Fraktionssitzung HU

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 4.173,21 €
• Erledigte Angelegenheiten
  • Zusammen mit Sven Kontozugang beantragt
  • Anfragen wegen Erstattung Wahlkampfhilfe vertröstet
  • Endlich Zugang zu SAGE erhalten
• ToDos
  • Buchen
  • Unterbliebene Zahlungen tätigen

Generalsekretär - Heiko

• Erledigte Angelegenheiten
  • Urlaub

Pol. Geschäftsführer - Michael

• Erledigte Angelegenheiten
  • Besuch des Occupy-Camp. Idee war zu erfahren, ob die Piraten wegen der Räumung helfen können. Möglichkeiten der Zusammenarbeit wegen Möbel Kraft besprchen. Die Aktivisten wollen aber nicht mit einer Partei zusammen arbeiten.
  • Korrespondenz mit einem Pirat wegen des Konzepttages Storman am 09.09 in Bad Oldesloe geführt. Korrespondenz mit einem Pirat wegen AG Kommunalpolitik/Kiel geführt. Schreiben an Ankündigungsliste und an Kiel-Liste verfasst und versendet, um auf die Kick-Off-Sitzung der AG-Kommunalpolitik/Kiel hinzuweisen. Schreiben an alle Stammtischleiter und regionalen Listen verfasst und versendet, um auf die AG Kulturpiraten und die AG Piratendeerns aufmerksam zu machen. Teilnahme an konstituierender Sitzung der AG Kommunalpolitik. Teilnahme an Sitzung der KoKoSH.
  • Entwurf eines Schreibens an alle AG-Koordinatoren wg. der AG-Vorstellung auf dem LPT und Abstimmung dieses Schreibens mit der KoKoSH. Teilnahme an der gemeinsamen Mumble-Sprechstunde von Vorstand und Fraktion.
  • Suche nach einem alternativen Veranstaltungsort für den LPT. Heraussuchen und Abspeichern der E-Mailadressen der AG-Koordinatoren. Besuch des Stammtisches in Rendsburg. Abschicken der E-Mail an alle AG-Koordinatoren.
  • Teilnahme an der Gründungssitzung der AG Kommunalpolitik/Kiel. Im Anschluss Besuch des Stammtisches in Kiel. Erledigen von etwas Piratenkorrospondenz.
  • Teilnahme an der Mumble-Sitzung der AG Kommunalpolitik. Korrospondenz mit einem Pirat, der sich als BTW-Koordinator angeboten hat.
  • Besuch des Neupiratentreffen in der Pumpe, Kiel. Gemeinsames Arbeiten an einem Text zum Thema Gender mit einer Piratin.
  • Versucht, die AG Bildung anzuschieben über Doodleumfrage, Rundmail und persönliche Ansprache von einigen Piraten. Beiwohnen der Gründung der AG Piratendeern. Verfassen einen Textes über die Ziele der AG Bildung, welchen ich auf das Pad der AG gestellt habe.
  • Versuch die Pledge zu der Buttonfinanzierung über die Liste anzuschieben. Mail an Liste Ankündigungen und Liste AG Bildung, um für die Sitzung der AG am 07.08.12 um 20:00h einzuladen.
• ToDos
  • Teilnahme Infotisch in RD
  • Teilnahme an der LPT Orga Gruppe
  • Teilnahme Konzepttag NMS
  • Durchführen einiger Recherchen für die AG Kommunalpolitik
  • Treffen mit der Fraktion im Landtag

Beisitzer - Torsten

• Erledigte Angelegenheiten
  • Pressetelefon (hauptsächlich wegen Fraktionssitzung HU)
  • 24.07. Teilnahme am Stammtisch HL mit Presse (LN)
  • 27.07. Treffen mit neuem Pressesprecher der Fraktion im Landtag
  • 27.07. Teilnahme am Workshop in Kiel mit Presse (RTL)
  • 01.08. Teilnahme öffentliche Fraktionssitzung HU mit Presse (diverse Medien)

Beisitzer - Marcel

• Erledigte Angelegenheiten
  • Evaluierung Ticketsysteme und Projektmanagentsysteme
  • Neupiratenkonzept/Neupiratenflyer
  • Rechtliche Klärung Ablauf PAV
• ToDos
  • Neupiratenkonzept-final

Beisitzer FrankB

• Erledigte Angelegenheiten
  • Wegen fehlendem Rechner war ich mit der Abreit sehr eingeschränkt
• ToDos
  • Schulung Wiki LGST
  • Gründung Team WiFi-SH
  • JuPi-Kontakte knüpfen

TOP 5 Sonstiges

Kreditanfrage Niedersachsen

Es erfolgte nun die konkrete Anfrage aus Niedersachsen wegen des Kredites.

Ich habe Meinhart (Schatzmeister Nds.) darauf hingewiesen das wir derzeit kein Geld haben. Als möglichen Vorschlag habe ich unterbreitet, dass sich Niedersachsen bis Februar 2013 das Geld bei einem anderen Verband leiht (z.B. Bayern) und wir diesen nach der Zahlung durch den Bund (Nachzahlung Parteienfinanzierung 2012 + 1. Abschlag 2013) von ca. 54.000€ zurückzahlen.

TOP 6 Termine

• Treffen: 04.08.2012 IT - Webseiten Meeting in Sülfeld 11:00 Uhr
• Treffen mit der Fraktion: 14.08.2012 um 19:00 im Landtag

TOP 7 Nicht öffentlicher Teil

Aufforderung zur Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens

Pirat#1006, Pirat#1008, Pirat#1009, Pirat#1010, Pirat#1011 und Pirat#1012 haben den Vorstand aufgefordert gegen Pirat#1007 ein Parteiausschlusverfahren einzuleiten, da dieser auf dem Stammtisch durch massives Fehlverhalten aufgefallen ist.

Der Vorstand hat über den Fall beraten und wird Pirat#1007 zu einer Anhörung mit dem Vorstand einladen, um seine Sicht der Dinge anzuhören.

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 16.08.2012 um 20:00 Uhr
• Schließung der Sitzung um 22:45 Uhr durch Frank Walle.

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-07-29/01

Umlaufbeschluss - Sperrung von Pirat#1000 auf der Diskursliste

NR: 2012-07-29/01

Antragsteller

Marcel

Text

Der Vostand möge beschließen, Pirat#1000 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.

Begründung

Die Piraten stehen für eine politische Kultur der Fairness und Sachlichkeit, in der Argumente und Inhalte zählen. Das gilt sowohl für Auseinandersetzungen innerhalb der Partei als auch im Diskurs mit politisch Andersdenkenden. Seine Meinung auf der Diskursliste zu äußern ist gerne gesehen, auch wenn sie kontrovers oder unangenehm ist. Hierbei kann es durchaus auch mal etwas hitziger werden. Die Äußerungen, die in diesem Mailinglistenbeitrag verbreitet wurden, diffamieren und beleidigen ein Mitglied der Piratenpartei jedoch schwer. Wir sehen damit die Grenze des Akzeptierbaren im Umgang miteinander als überschritten an und verweigern dem Verfasser deshalb für vier Wochen den Zugang zur Diskursliste.

Ergebnis

angenommen (2012-07-29)

Dafür

Sven, FrankW, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Dagegen

Stefan

Enthaltung

Nicht abgestimmt

Heiko

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-06/01

Umlaufbeschluss - Postalisches Mitgliederanschreiben

NR: 2012-08-06/01

Antragsteller

Arne W.

Text

Hiermit möchte ich um den postalischen Versand des im Anhang befindlichen Schreibens bitten.

Ergebnis

angenommen (2012-08-15)

Dafür

Sven77, Michael, Marcel, FrankW, Stefan, Heiko

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Torsten,FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

SH:Vorstand/Protokolle/2012-08-16 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

16.08.2012

Uhrzeit

20:07 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

-

Gäste

• Insgesamt 7 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 9.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:07 Uhr durch Sven.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• FrankW mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 02.08.2012 sind keine Bemerkungen.

Einstimmig genehmigt

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.  

Umlaufbeschluss - Postalisches Mitgliederanschreiben

NR: 2012-08-06/01

Antragsteller

Arne W.

Text

Hiermit möchte ich um den postalischen Versand des im Anhang befindlichen Schreibens bitten.

Ergebnis

angenommen (2012-08-15)

Dafür

Sven77, Michael, Marcel, FrankW, Stefan, Heiko

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Torsten,FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

Umlaufbeschluss - Klarstellung zum Konzepttag in Neumünster

NR: 2012-08-06/02

Antragsteller

Pirat#1013

Text

Der Vorstand möge unmissverständlich und öffentlich erklären, dass der Konzepttag in Neumünster ausschließlich für das Thema Untergliederungen / Unterstrukturen geplant ist und eine Nutzung der angemieteten Räume und Ressourcen durch andere AGs weder geplant noch überhaupt abgesprochen ist.

Begründung

Der Konzepttag wurde auf dem LPT 2012.2 angedacht, um die zu diesem Zeitpunkt vielen verschiedenen Modelle und Ideen zu Untergliederungen / Unterstrukturen konzentriert ausarbeiten zu können. Neben der Forderung aus dem Parteiengesetz setzt auch die von uns geforderte und geförderte Basispartizipation funktionierende und darauf ausgerichtete Strukturen voraus. Aus diesem Grund ist der Konzepttag von besonderer Bedeutung. Hierfür wurden Räume im Kiekin angemietet. Mit der Ankündigung der Sozialpiraten besteht die Gefahr, dass die unbedingt erforderliche Arbeit an Untergliederungen / Unterstrukturen durch Piraten beeinträchtigt wird, die dort ausschließlich für das Treffen der Sozialpiraten erscheinen werden. Da das Kiekin keine allgemein nutzbaren Räume ohne Entgelt zur Verfügung stellt, sondern darauf ausgerichtet ist, diese zu vermieten steht auch zu erwarten, dass die Sozialpiraten versuchen werden, die für die Arbeit an Untergliederungen / Unterstrukturen gemieteten Räume mit zu nutzen. Nach derzeitigem Informationsstand besteht eine über die Ankündigung des Treffens in Neumünster hinausgehende Planung nicht. Insbesondere haben die Sozialpiraten keine Planungen darüber angestellt, wie sie im Kiekin arbeiten wollen, ohne den Konzepttag zu stören.

Ergebnis

angenommen (2012-08-06)

Dafür

FrankW, Sven, Marcel, FrankB, Michael, Stefan, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko (Urlaub)

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Umlaufbeschluss - Wahlkampfmaterial für NDS

NR: 2012-08-07/01

Antragsteller

Sven

Text

Der Vorstand möge beschließen, die etwa 200 Plakatträger A1, welche sich derzeit im Lager in Neumünster befinden, für eine Abholung freizugeben.

Begründung

NDS braucht sie für den Wahlkampf, außerdem haben für unsere LTW etwa die gleiche Menge aus NDS bekommen.

Ergebnis

angenommen (2012-08-08)

Dafür

Sven, FrankW, FrankB, Stefan, Heiko, Marcel, Michael, Torsten

Dagegen

Enthaltung

Umlaufbeschluss - Konto des LV für Spendenaktion

NR: 2012-08-07/02

Antragsteller

Stefan

Text

Der Vorstand möge beschliessen, den Piraten aus dem Herzogtum Lauenburg die Genehmigung zu erteilen, eine Spendenaktion über das Konto des LV durchzuführen und die hieraus generierten Einnahmen für das Elbfest in Geesthacht zu verwenden.

Begründung

Es ist von Vorteil für die Partei, dieses offiziell laufen zu lassen (Stichwort: Parteienfinanzierung)

Ergebnis

angenommen (2012-08-09)

Dafür

Stefan, Sven, Heiko, Marcel, Michael, FrankW, FrankB, Torsten

Dagegen

Enthaltung

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-08-16/01

Antragsteller

Heiko

Text

Der Vorstand möge beschließen, folgenden Bewerber als Mitglieder aufzunehmen: Pirat#1016 Pirat#1017

Ergebnis

angenommen (2012-08-16)

Dafür

Heiko, Stefan, FrankW, Sven, Michael, Marcel, FrankB, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 3 Anträge

 

Finanzielle Wahlkampfhilfe für NDS

NR: 2012-08-02/02

Antragsteller

StefanB

Text

Ergebnis

zurueckgezogen (2012-08-29)

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Anmerkungen zur Entscheidung

Aufgrund der angespannten finanziellen Lage wurde dieser Antrag am 29.08.2012 zurückgezogen.

Vertagt am

2012-08-02, 2012-08-16

"Free! Music! Contest"-Sampler der Musikpiraten e. V.

NR: 2012-08-07/03

Antragsteller

Bauhausmensch

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband Schleswig-Holstein dem Verein Musikpiraten e. V. 100 Exemplare des diesjährigen "Free! Music! Contest"-Samplers nach dessen Erscheinen zum Preis von maximal 250 Euro abkauft.

Begründung

Mit dem "Free! Music! Contest" fördert der Verein Musikpiraten e. V. Musiker, die ihre Werke unter Creative Commons lizensieren und damit die freie Kultur beleben, was ja auch im Sinne der Piratenpartei ist, die den Contest seit Jahren unterstützt und auch mit Logo im Booklet erwähnt werden wird. Mit dem Erwerb der 100 CDs schicken wir einerseits ein positives Signal und erhalten im Gegenzug einen hochwertigen Werbeartikel.

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-29)

Dafür

Dagegen

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Enthaltung

Anmerkungen zur Entscheidung

Derzeit kein finanzieller Spielraum.

Vertagt am

2012-08-16 (aus fianziellen Gründen Kontaktaufnahme und Abfrage bis wann Antwort erwartet und ob man die Menge reduzieren kann)

 

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • IT Meeting Sülfeld
  • außerordentliche Sitzung Vorstand
  • Meeting Ponader Kiel
  • Workshop SE
  • Workshop NMS
  • Meeting Fraktion Kiel
  • Politboxen in Bad Segeberg
  • Vorstandswikiseiten überarbeitet (Antragsfabrik/Protokolle)

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • IT Meeting Sülfeld
  • außerordentliche Sitzung Vorstand
  • Meeting Ponader Kiel
  • Mumble Fraktionsfragestunde
  • Workshop SE
  • Workshop NMS
  • Meeting Fraktion Kiel
  • div. Einträge Berichte auf Webseiten gepflegt
• ToDos
  • Meeting Fraktion
  • div. Gespräche JU zum gelaufenen Workshop am 11.-12.8. wg. LQFB
  • Veranstaltung Kiel ULD

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 6.517,69
• Erledigte Angelegenheiten
  • Endlich Zugang zu ALLEN Datenbanken erhalten
  • Meeting mit Johannes Ponader
  • Teilnahme Konzepttag Neumünster am 12.08.
  • Meeting mit der Fraktion
  • Klärung einiger Fragen mit Alex
  • Kündigung Manituserver - Bestätigung ausstehend
  • Beantwortung diverser Anfragen per Mail wg. Spendenbescheinigungen/Zahlungen
• ToDos
  • Buchen
  • Mitwirkung an einem Konzept Untergliederungen
  • Anfrage Swanhild Bund->LV
  • Anfrage Sachsen

Generalsekretär - Heiko

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1071 (6 Austritte, 3 Eintritte)
  • bin am 25./26.08. nicht erreichbar
  • Erledigte Angelegenheiten
  • Versch. LGSt
  • versch. Korrespondenz mit Mitgliedern u.a.
  • MG-Listen mögl. Jupis an Frankophon
  • Grundinfos zur KommWahl 2013
  • Stammtisch Kiel 09.08.2012
  • Konzepttag in Neumünster am 12.08.2012
  • Treffen VS mit Fraktion am 14.08.2012
  • Treffen mit einem Fraktionsmitglied am 15.08.2012
• ToDos
  • Laufende Bereinigung (Emailadressen) und Aktualisierung der MG-Listen
  • AG DE-BTW 2013 am 17.08.2012
  • Infostand Kiel 18.08.2012
  • Treffen mit Sven MdL / Thema Kulturpolit
  • Treffen VS mit Fraktion 28.08.2012

Pol. Geschäftsführer - Michael

• 03.08.2012 Mailinglistenbeiträge zum Workshop am 12.08.2012 verfasst und gepostet. Teilnahme an dem ersten virtuellen Stammtisch in Storman.
• 04.08.2012 Teilnahme an einen Infotisch in Rendsburg. Verfassen eines Textes zur Novellierung des Tierzuchtgesetzes für den Blog „mehrinhalt.de“ oder die Diskursliste- Text zur Überprfung an einen Vertreter vom Holsteiner Schaufenster geschickt.
• 05.08.2012 Teilnahme an der Mumblesitzung der KoKoSH.
• 06.08.2012 Vorstandmumble wegen einer Sache, die aus Gründen des Schutzes der Persönlichkeitsrechte eines Piraten nicht Öffentlich war – außerordentliche Vorstandssitzung
• 07.08.2012 Treffen des Bundes PolGE mit dem LaVo SH in der Pumpe. Thema waren vorallem die Finanzen und der Ausgleich zwischen Ländern und Bund.
• 08.08.2012 Termin mit dem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Schleswig-Flensburg Manfred Küter. Den ich gemeinsam mit Stefan H. wahrgenommen habe. Neben Manfred Küter waren noch drei weitere Linke dabei. Wir haben uns in lockerer Runde über Kommunalpolitik ausgetauscht. Danach E-Mails an Piraten geschickt, die ich gebeten habe, in der LPT Orga- und Vorbereitungsgruppe mitzumachen.
• 09.08.2012 Schreibtischabend. Beantworten von E-Mails, lesen von E-Mails.
• 10.08.2012 LPT Team Mumblesitzung
• 11.08.2012 Verfassen und Absenden eines Briefes an die LAG der hauptamtlichen kommunalen Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten wg. der Teilnahme der Piraten an einem frauenpolitischen Frühstück.
• 12.08.2012 Teilnahme am Workshop Untergliederungen in NMS.
• 13.08.2012 Teilnahme an der Mumblesitzung der Ag Kommunalpolitik
• 14.08.2012 Treffen von KoKoSH, Vorstand und Fraktion im Landtag.
• 15.08.2012 Besuch des Stammtisches in Henstedt-Ulzburg.

Beisitzer - Torsten

• Erledigte Angelegenheiten
  • Pressetelefon
  • 06.08.2012 außerordentliche Sitzung Vorstand
  • 07.08.2012 Meeting Ponader Kiel
  • 14.08.2012 Meeting Fraktion Kiel
  • diverse Telefonabende mit Piraten zu verschiedenen aktuellen Themen (Presse, Vorstand)

Beisitzer - Marcel

• Erledigte Angelegenheiten
  • Treffen LaVo-Fraktion
  • Teilnahme KoKoSH
  • Außerordentliche Lavositzung
  • Gespräch mit zwei Mitgliedern über Probleme im LV (speziell Kiel)
  • Gespräch mit einer Trainering/Coach über Mentorenprogramm (Angebot)
  • Einladung verschickt zur Piratenstrandparty in Kiel
  • Urlaub
• ToDos
  • Neupiratenkonzept-final

Beisitzer FrankB

• Erledigte Angelegenheiten
  • Treffen LaVo-Fraktion
  • Außerordentliche Lavositzung
  • Schulung Wiki
  • Wiki-Seite für AG-WiFi erstellt
  • Gründung AG-WiFi
  • Treffen Konzepttag Neumünster
  • Rechereche EEG
  • Momentan mit in der Gründung der AG Sozialpiraten SH

TOP 5 Sonstiges

Gründung einer AG KommWahl

GenSek

Ich beabsichtige, eine AG für die organisatorische Vorbreitung der Kommunalwahl zu gründen, wenigstens einen Piraten als Mitstreiter habe ich schon.

Angelika

Anwesenheit am 28.08.2012 Meeting mit der Fraktion

Angelika wird beim Meeting mit der Fraktion nicht anwesend sein können.

Michael wird ebenfalls nicht dabei sein können (urlaubsbedingt), würde aber gern per Telefon dabei sein.

Stammtisch Kiel

Stammtisch Kiel - kollidiert mit Vorstandssitzung am Donnerstag

Meinungsbild: Wer ist für einen regelmäßigen Termin (nicht rotierend)?

einstimming dafür

Künftig tagt der Vorstand am Mittwoch: einstimmig dafür.

E-Mail Adressen

kreis@piratenpartei-sh.de Adressen

Arne fragt, ob man diese bekommen kann.

Hat der Vorstand schon auf der Agenda und wartet derzeit auf eine Empfehlung/Diskussionsgrundlage von Timo.

TOP 6 Termine

• 28.08.2012 Treffen Vorstand/Fraktion
• 25/26.08.2012 LPT NDS Delmenhorst
• ULD Sommerakademie in Kiel 27.08.2012 (ganztags)

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 29.08.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Beschwerde und Forderung von Ordnungsmaßnahmen

Pirat#1013 und Pirat#1015 haben sich schriftlich über Pirat#1014

beschwert und fordern eine Beratung über Ordnungsmaßnahmen.

Der Vorstand wird Pirat#1014 zu einer Anhörung einladen, bevor in

diesem Fällen weiter beraten wird.

Beratungen über Ordnungsmaßnahmen gegen Pirat#1007

Die Beratungen in dem Verfahren gegen Pirat#1007 wurde ausgesetzt, da ein ähnlicher Fall vorliegt, welcher noch weniger fortgeschritten ist. Aus Gründen der Gleichbehandlung möchte der Vorstand möglichst in beiden Fällen zeitgleich entscheiden. Pirat#1007 wird darüber per Email informiert.

Beratungen über Fehlverhalten von Pirat#1027

Pirat#1028 schildert eigene Eindrücke und verläßt anschließend die Sitzung. Der Vorstand berät über die weitere Vorgehensweise und erarbeitet ein entsprechendes Schreiben.

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 00:18 Uhr durch Sven.

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-06/02

Umlaufbeschluss - Klarstellung zum Konzepttag in Neumünster

NR: 2012-08-06/02

Antragsteller

Pirat#1013

Text

Der Vorstand möge unmissverständlich und öffentlich erklären, dass der Konzepttag in Neumünster ausschließlich für das Thema Untergliederungen / Unterstrukturen geplant ist und eine Nutzung der angemieteten Räume und Ressourcen durch andere AGs weder geplant noch überhaupt abgesprochen ist.

Begründung

Der Konzepttag wurde auf dem LPT 2012.2 angedacht, um die zu diesem Zeitpunkt vielen verschiedenen Modelle und Ideen zu Untergliederungen / Unterstrukturen konzentriert ausarbeiten zu können. Neben der Forderung aus dem Parteiengesetz setzt auch die von uns geforderte und geförderte Basispartizipation funktionierende und darauf ausgerichtete Strukturen voraus. Aus diesem Grund ist der Konzepttag von besonderer Bedeutung. Hierfür wurden Räume im Kiekin angemietet. Mit der Ankündigung der Sozialpiraten besteht die Gefahr, dass die unbedingt erforderliche Arbeit an Untergliederungen / Unterstrukturen durch Piraten beeinträchtigt wird, die dort ausschließlich für das Treffen der Sozialpiraten erscheinen werden. Da das Kiekin keine allgemein nutzbaren Räume ohne Entgelt zur Verfügung stellt, sondern darauf ausgerichtet ist, diese zu vermieten steht auch zu erwarten, dass die Sozialpiraten versuchen werden, die für die Arbeit an Untergliederungen / Unterstrukturen gemieteten Räume mit zu nutzen. Nach derzeitigem Informationsstand besteht eine über die Ankündigung des Treffens in Neumünster hinausgehende Planung nicht. Insbesondere haben die Sozialpiraten keine Planungen darüber angestellt, wie sie im Kiekin arbeiten wollen, ohne den Konzepttag zu stören.

Ergebnis

angenommen (2012-08-06)

Dafür

FrankW, Sven, Marcel, FrankB, Michael, Stefan, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko (Urlaub)

Umsetzungsverantwortlich

Sven

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-07/01

Umlaufbeschluss - Wahlkampfmaterial für NDS

NR: 2012-08-07/01

Antragsteller

Sven

Text

Der Vorstand möge beschließen, die etwa 200 Plakatträger A1, welche sich derzeit im Lager in Neumünster befinden, für eine Abholung freizugeben.

Begründung

NDS braucht sie für den Wahlkampf, außerdem haben für unsere LTW etwa die gleiche Menge aus NDS bekommen.

Ergebnis

angenommen (2012-08-08)

Dafür

Sven, FrankW, FrankB, Stefan, Heiko, Marcel, Michael, Torsten

Dagegen

Enthaltung

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-07/02

Umlaufbeschluss - Konto des LV für Spendenaktion

NR: 2012-08-07/02

Antragsteller

Stefan

Text

Der Vorstand möge beschliessen, den Piraten aus dem Herzogtum Lauenburg die Genehmigung zu erteilen, eine Spendenaktion über das Konto des LV durchzuführen und die hieraus generierten Einnahmen für das Elbfest in Geesthacht zu verwenden.

Begründung

Es ist von Vorteil für die Partei, dieses offiziell laufen zu lassen (Stichwort: Parteienfinanzierung)

Ergebnis

angenommen (2012-08-09)

Dafür

Stefan, Sven, Heiko, Marcel, Michael, FrankW, FrankB, Torsten

Dagegen

Enthaltung

SH:Vorstand/Protokolle/2012-08-29 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

29.08.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

-

Gäste

• Insgesamt 14 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 17.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Frank Walle mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 16.08.2012 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

 

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-08-16/01

Antragsteller

Heiko

Text

Der Vorstand möge beschließen, folgenden Bewerber als Mitglieder aufzunehmen: Pirat#1016 Pirat#1017

Ergebnis

angenommen (2012-08-16)

Dafür

Heiko, Stefan, FrankW, Sven, Michael, Marcel, FrankB, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Sperrung des Users Pirat#1018 auf der Mailingliste

NR: 2012-08-17/01

Antragsteller

EDaddy

Text

Es wird beantragt den User Pirat#1018 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.

Begründung

Der User hat die Persönlichkeitsrechte des Users Pirat#1019 verletzt, indem er seinen Klarnamen in Umlauf gebracht hat. Dies kann nicht geduldet werden und wir sollten hier mit dem "Hausrecht" reagieren und Pirat#1018 entsprechend des Antrags sperren.

Ergebnis

angenommen (2012-08-17)

Dafür

FrankW, Marcel, Sven, Torsten, Heiko, Stefan Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

F.Walle

Umlaufbeschluss - Sperrung des Users Pirat#1020 auf der Mailingliste

NR: 2012-08-17/02

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand möge beschließen den User Pirat#1020 aufgrund der Mail auf der Diskursliste vom 17.08.2012 für 4 Wochen die Schreibberechtigung auf dieser Mailingliste zu entziehen.

Begründung

Begründung: Persönliche Angriffe und Unterstellungen haben auf der Mailingliste des Landesverbandes nichts zu suchen.

Ergebnis

angenommen (2012-08-17)

Dafür

Sven, Torsten, FrankW, Marcel, Michael, Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko,FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-08-17/03

Antragsteller

HKLS

Text

Der Vorstand möge beschließen, folgenden zwei Personen als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat#1021
• Pirat#1022

Ergebnis

angenommen (2012-08-17)

Dafür

Heiko, Sven, Torsten, Michael, FrankW, Stefan, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umlaufbeschluss - Sperrung des Users Pirat#1023 auf der Mailingliste

NR: 2012-08-17/04

Antragsteller

Landpirat

Text

Es wird beantragt den User Pirat#1023 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.

Begründung

Der User hat die Persönlichkeitsrechte des Users Pirat#1019 verletzt, indem er seinen Klarnamen in Umlauf gebracht hat. Dies kann nicht geduldet werden und wir sollten hier mit dem "Hausrecht" reagieren und Pirat#1023 entsprechend des Antrags sperren.

Ergebnis

angenommen (2012-08-18)

Dafür

Torsten, Sven, Michael, FrankW, Stefan, Marcel, Frank Burkhard

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Heiko,

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Für mich war nicht die Nennung des Klarnamens ausschlaggebend, sondern auch die weiteren erwähnten Dinge. Ob diese stimmen oder nicht ist in diesem Fall nicht das Entscheidende, sondern eher der Punkt, dass private Anschuldigungen nichts auf dieser Liste zu suchen haben.

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-08-20/01

Antragsteller

Heiko

Text

Der Vorstand möge beschließen, folgende 3 Antragsteller als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat#1024
• Pirat#1025
• Pirat#1026

Ergebnis

angenommen (2012-08-21)

Dafür

Heiko , Marcel, Stefan, Michael, FrankW, Sven, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umlaufbeschluss - Beschaffung Bällebad zum LPT

NR: 2012-08-23/01

Antragsteller

Offler76

Text

Der Vorstand möge beraten und prüfen, ob für den LPT das Bällebad der AG Flausch organisiert werden soll. Falls ja, möge der Vorstand beschließen, hierfür die Mittel in Höhe von 160 EUR zur Verfügung zu stellen..

Begründung

Bei dem Bällebad handelt es sich um ein Gerät zur allgemeinen Bespaßung/Entspannung welches wir (Orga LPT) in die Kategorie "nice to have" einordnen. Zwar fallen für den LPT123 keine Mietkosten für den Raum an, trotzdem sind wir unschlüssig, ob, insbesondere aufgrund der aktuellen finanziellen Situation des LV, ein Bällebad angebracht ist/gewünscht wird. Die Kosten belaufen sich auf 60 EUR für die Miete (Aussage AG Flausch: "das ist weil immer was kaputt geht, die Fuß-Überzieher nachgekauft werden müssen und Bälle verschwinden") sowie 100 EUR Versandkosten, die entfallen, wenn wir das Bällebad selbst abholen (aus Bielefeld, so der aktuelle Stand).

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-24)

Dafür

-

Dagegen

FrankW, Torsten, Michael, Marcel, Sven77, Heiko

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan, FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

Im Moment sollten wir keine unnötigen Ausgaben tätigen.

TOP 3 Anträge

 

Finanzielle Wahlkampfhilfe für NDS

NR: 2012-08-02/02

Antragsteller

StefanB

Text

Ergebnis

zurueckgezogen (2012-08-29)

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Anmerkungen zur Entscheidung

Aufgrund der angespannten finanziellen Lage wurde dieser Antrag am 29.08.2012 zurückgezogen.

Vertagt am

2012-08-02, 2012-08-16

"Free! Music! Contest"-Sampler der Musikpiraten e. V.

NR: 2012-08-07/03

Antragsteller

Bauhausmensch

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband Schleswig-Holstein dem Verein Musikpiraten e. V. 100 Exemplare des diesjährigen "Free! Music! Contest"-Samplers nach dessen Erscheinen zum Preis von maximal 250 Euro abkauft.

Begründung

Mit dem "Free! Music! Contest" fördert der Verein Musikpiraten e. V. Musiker, die ihre Werke unter Creative Commons lizensieren und damit die freie Kultur beleben, was ja auch im Sinne der Piratenpartei ist, die den Contest seit Jahren unterstützt und auch mit Logo im Booklet erwähnt werden wird. Mit dem Erwerb der 100 CDs schicken wir einerseits ein positives Signal und erhalten im Gegenzug einen hochwertigen Werbeartikel.

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-29)

Dafür

Dagegen

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Enthaltung

Anmerkungen zur Entscheidung

Derzeit kein finanzieller Spielraum.

Vertagt am

2012-08-16 (aus fianziellen Gründen Kontaktaufnahme und Abfrage bis wann Antwort erwartet und ob man die Menge reduzieren kann)

Aufnahme eines Kredits

NR: 2012-08-26/01

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand möge beschliessen, einen Kredit in Höhe von 10.000,00 € bei einem anderen Landesverband aufzunehmen. Die Rückzahlung dieses Kredits soll Mitte Februar von der Auszahlung der Parteienfinanzierung in Höhe von vermutlich ~54.000,00 € erfolgen.

Begründung

Aufgrund von kürzlich bekanntgewordenen Außenständen (Bildungskonferenz und Unterstützung LAN-Zentrum) hat sich die Liquiditätsplanung erheblich verschlechtert. Anfang November werden uns etwa 500,- € fehlen. Mitte November kommt zwar eine erneute Zahlung aus der Parteienfinanzierung (derzeit etwa 3.600,- €), was aber ein wenig spät ist, um die Fixkosten im November fristgerecht zahlen zu können. Ohne eine Kreditaufnahme wäre unser Handlungsspielraum bis Anfang/Mitte Januar (Eingang der Mitgliedsbeiträge) so stark eingeschränkt, dass wir in die Situation kommen könnten, Kreismitglieder- oder Gründungsversammlungen nicht mehr abhalten zu können.

Ergebnis

angenommen (2012-08-29)

Dafür

Michael, Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Torsten, Marcel, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB

Überarbeitung des Antrages auf Mitgliedschaft in der Partei.

NR: 2012-08-28/01

Antragsteller

OPi Pensive - Cord Böge

Text

Es wird beantragt den Ablauf der Aufnahme eines Neumitgliedes wie folgt zu ändern. Nach einem Antrag durch den Bewerber erfolgt eine bedingte Bestätigung des Antrages durch den Vorstand mit dem Hinweis, dass die Mitgliedschaft erst nach dem Eingang der ersten Beitragszahlung Gültigkeit erlangt. In der Bestätigung werden sowohl die ausstehende Beitragshöhe als auch die Kontodaten nebst entsprechendem Buchungsvermerk bekanntgegeben. Für den Beitragseingang ist eine Frist von 4 Wochen einzuräumen, danach wird der Beschluss ungültig. Nach der Bezahlung des ausstehendem Beitrags erfolgt die Begrüßung als Mitglied. Eine Ablehnung kann wie bisher sofort erfolgen.

Begründung

Die Gesetzeslage macht es der Partei sehr schwer nicht zahlungswillige Mitglieder wieder los zu werden. Zudem verursachen diese Vorgänge unnötige Kosten und Verwaltungsaufwand. Durch die Neureglung wird zukünftig erreicht, das solche Personen nicht erst Mitglied werden. Zudem wird das Missverständnis, das der Erstbeitrag überwiesen werden muss und nicht abgebucht wird zu keinen Problemen mehr. Eine Satzungsänderung ist meiner Meinung nach nicht erforderlich, da der Vorstand seinen Beschluss den Antragsteller/in zum Mitglied zu machen, durch die Zahlung des Mitgliedsbeitrages bedingt. Wird diese Bedingung erfüllt, so erlangt der Beschlusses über die Aufnahme Gültigkeit. Somit wird jetzt dem Antragsteller erst seine Mitgliedschaft bekanntgegeben, nachdem sein Mitgliedsbeitrag eingegangen ist. Eine Verankerung des Ablaufes sollte aber in der GO der Vorstandes erfolgen.

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-29)

Dafür

-

Dagegen

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Enthaltung

-

 

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Anschreiben für die Piraten Stormarn und Lübeck gedruckt und eingetütet. Rundmail für die Piraten Pinneberg
  • Anschreiben Herzogtum Lauenburg
  • Protokoll der letzten Sitzung
  • Tagesordnung für den LPT finalisiert und Schreiben entworfen
  • Michaels Anschreiben (Beilage LPT Einladung) formatiert und aufbereitet
  • diverse Meetings

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • div. Meetings ++++
  • ULD Sommerakademie Kiel
  • Sitzung LaVo / Fraktion
  • Stammtisch HL
• ToDos
  • Stammtisch HL & Kiel
  • IT Meeting Samstag in Henstedt-Ulzburg
  • LPT - IT

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 5.097,82
• Erledigte Angelegenheiten
  • Buchen, Kontieren, SAGE einrichten
  • Treffen mit Fraktion am 28.08.2012
  • Rückmeldung an Niedersachsen
  • Klärung Zahlung Bundesanteil Wahlkampferstattung mit Swanhild
  • 23.08.2012 Stammtisch Kiel
  • 20.08.2012 Stammtisch Eckernförde
  • 24.08.2012 V-Mumble
  • Klärung mit Sachsen wegen Rückzahlung Kredit (noch keine Rückmeldung)

Generalsekretär - Heiko

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1083
• Erledigte Angelegenheiten
  • laufend: Pflege der Mitgliederdaten / Einpflegen von Kreis- und Gemeindedaten, Wahlkreisdaten, Bearbeiten von Kündigungen
  • Ca. 50 Piraten angeschrieben wegen falscher Email-Adressen
  • 17.08.2012 DE-BTW 2013-Mumble
  • 23.08.2012 Stammtisch Kiel
  • 24.08.2012 VS-Mumble (Erarbeitung von Texten)
  • 27.08.2012 Sommerakademie der ULD
  • 28.08.2012 Treffen Fraktion-Vorstand
• ToDos
  • Weiterhin Pflege MG-Daten
  • Vorbereitung BTW-Wahl
  • 04.09.2012 Treffen mit Kulturbeauftragen der Fraktion
  • 06.09.2012 Stammtisch Kiel mit Kandidat OB-Kiel der Grünen (Klärung auf dem Stammtisch am 30.8.)
  • 07.09.2012 DE-BTW 2013-Mumble
  • 08.09.2012 Strandparty Kiel

Pol. Geschäftsführer - Michael

• Erledigte Angelegenheiten
  • Urlaub 18.08.12 bis 02.09.12
  • Verfassen des Anschreibens an alle Mitglieder in Zusammenarbeit mit zwei Piraten
  • Teilnahme an einer Sitzung der AG Struktur & Zusammenarbeit

Beisitzer - Torsten

• • nach drei Wochen Auszeit Mails abgearbeitet
  • SoNoPiCa 2012 in Stove/Elbe vom 18. bis 20.08.
  • diverse Meeting im Mumble mit Vorstand
  • Termin zur Neugründung des Presseteams in Doodle angestoßen
  • Pad für die Sitzung Presseteam vorbereitet
  • diverse Kontakte wegen Presseteam aufgenommen
  • Pressemitteilungen für Fraktionstreffen übernommen
  • Pressemitteilung und EInladung für LPT vorbereitet
  • Presse-Pad ausgemistet (Archivierung)
  • Pflege Presseverteiler (Aufteilung in Regionen begonnen)
  • Stammtisch Lübeck am 21.08. und 28.08.
  • Sitzung Vorstand/Fraktion im Landtag am 28.08.
  • Anmeldung zum Bundespressetreffen in Düsseldorf im Nov/Dez

Beisitzer - Frank B

• Erledigte Angelegenheiten
  • Treffen mit der Fraktion
  • Kontaktaufnahme mit den Jungpiraten in Hamburg
  • Ausserordentliche LaVo-Treffen über Mumble
  • Kontaktaufnahme mit den Jungpiraten im Bund
  • Mails abgearbeitet
  • Projektarbeit über das EEG
  • ITeilnahme am Infostand in Heide
• ToDos
  • Teilnahme an der Mitgliederversammlung der Jungpiraten in HH am 09.09.2012
  • Gründung des LV der Jungpiraten in SH
  • Einarbeitung in die Pressearbeit mit Torsten

Beisitzer Marcel

• Erledigte Angelegenheiten
  • Normalkrams
  • 23.08.2012 Stammtisch Kiel
  • Geschlossenes Textebasteln via Mumble am 24.08.
  • Fraktion-LaVo Treffen 28.08.2012
• ToDos
  • Stadtteilfest Wellingdorf 2.9

TOP 5 Sonstiges

Versicherung / Schlüsselverteilung LGSt

• Versicherung LGSt (Wieviel Schlüssel sind danach erlaubt?). Schlüsselinhaber müssen wohl gemeldet werden, dann ist die Menge die wir haben in Ordnung.
• Schlüsselverteilung noch nicht geregelt. Muss formal festgehalten werden, wer Schlüssel hat.

Stadtteilfest Wellingdorf 2.9 in Kiel

Aufruf von Marcel zur Teilnahme (auch Aufbau).

Angelika

Wünscht sich mehr Inhalt bei den Vorstandssitzungen

Der Teil sonstiges ist für Themen aller Art gedacht. Alle anderen Punkte sind größtenteils Formalitäten.

Fraktion

Es wurde ausführlich über die Pressemitteilung der Fraktion vom 28.08. diskutiert. Es soll am kommenden Sonntag, 2.9. eine moderierte Mumblekonferenz stattfinden.

TOP 6 Termine

• Stadtteilfest Wellingdorf 2.9.2012 (Stand gegenüber KiK) 10-18 Uhr Aufbau 8:30 Uhr
• Treffen: Öffentliche Fraktionssitzung am 03.09.2012, 18.00 Uhr in Eckernförde

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 12.09.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Besprochene Themen

Personalangelegenheit

GenSek: Betrifft Wechsel Landesverband eines Mitglieds (vertraulich)

Gefasste Beschlüsse

Ordnungsmaßnahme

NR: 2012-08-29/01

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand beschließt gegen Pirat#1007 aufgrund seines Fehlverhaltens auf dem Stammtisch einen Verweis auszusprechen. Dieser Beschluss erfolgt als Ordnungsmaßnahme nach § 6 Abs. 1 der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland.

Ergebnis

angenommen (2012-08-29)

Dafür

Heiko, Frank B, Torsten, MichaelK, Sven

Dagegen

Frank W., Marcel, Stefan

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Hinweis zu Gegenstimmen: diese haben eine härtere Maßnahme gefordert.

Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens

NR: 2012-08-29/02

Antragsteller

Pirat#1019

Text

Es wurde von Pirat#1019 beantragt ein Parteiausschlussverfahren gegen Pirat#1023 einzuleiten. Der Grund sind Verfehlungen auf der öffentlichen Mailingliste.

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-29)

Dafür

-

Dagegen

Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Es sind nicht ausreichend Gründe für ein PAV vorhanden.

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 23:33 Uhr durch Sven.

  SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-16/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-08-16/01

Antragsteller

Heiko

Text

Der Vorstand möge beschließen, folgenden Bewerber als Mitglieder aufzunehmen: Pirat#1016 Pirat#1017

Ergebnis

angenommen (2012-08-16)

Dafür

Heiko, Stefan, FrankW, Sven, Michael, Marcel, FrankB, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/01

Umlaufbeschluss - Sperrung des Users Pirat#1018 auf der Mailingliste

NR: 2012-08-17/01

Antragsteller

EDaddy

Text

Es wird beantragt den User Pirat#1018 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.

Begründung

Der User hat die Persönlichkeitsrechte des Users Pirat#1019 verletzt, indem er seinen Klarnamen in Umlauf gebracht hat. Dies kann nicht geduldet werden und wir sollten hier mit dem "Hausrecht" reagieren und Pirat#1018 entsprechend des Antrags sperren.

Ergebnis

angenommen (2012-08-17)

Dafür

FrankW, Marcel, Sven, Torsten, Heiko, Stefan Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

F.Walle

… weitere Ergebnisse

Archiv

Alle Beschlüsse des Vorstands sind auf der Archivseite zu finden

https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussanträge/Archiv