SH:Stammtisch Kiel/2010-04-21

wiederkehrende Themen und Themenvorschläge

• §34 BDSG Auskunft via Piratendienste
• §34 BDSG Auskunft via Bundesdatenschutzbeauftragter
• Status FrühlingDerFreiheit?
• Organisatorisches zum Bundesparteitag (ggf. nochmal Fahrgemeinschaften usw)
  • siehe auch Bundesparteitag_2010.1/Anmeldung#LV_Schleswig-Holstein
  • NordPiratenCamp
• Anträge BPT
  • Antragsfabrik, Antragsfabrik/Metadaten,
• AG_Sozialere_Marktwirtschaft/ParteiprogrammBPT2010
• Begrüßungsflyer (Stammtisch Kiel/Bikeshed)
• Censilia-Flyer notwendig? (siehe Schleswig-Holstein/Stammtisch_Kiel/2010-03-31)
• http://www.gedankenstuecke.de/archives/2314-Die-Piraten-halten-ihre-Mitglieder-dumm!.html
• ACTA
• Überwachungskameras

Protokoll

• Status FrühlingDerFreiheit: Wir können Blumen bekommen, wenn wir wollen.
• Hinweise/Links
  • Schleswig-Holstein/LFSchulung10 am Sonntag (25.04.) im Kiek-In
  • Organisatorisches zum Bundesparteitag (ggf. nochmal Fahrgemeinschaften usw)
    • siehe auch Bundesparteitag_2010.1/Anmeldung#LV_Schleswig-Holstein
    • NordPiratenCamp
  • http://www.piratendienste.de/index.php/Selbstauskunft.html
    • kurze Diskussion über Datenschutz
    • Es gibt bei den Datenschützern auch so eine Seite, allerdings mit weniger Adressen (...von Auskunftspflichtigen... ;) )
  • Beobachten von Stammtischprotokollseiten

• Bestimmung eines Protokollanten für besprochene Anträge
  • 136 Satzungsänderung, 129 Programm, 36 sonstige, 4 Stammtische verbleiben -> theoretisch 75 Anträge pro Stammtisch, also bei 4h etwa 3 Minuten/Antrag -> Problem, selbst bei schnellem Blick auf Gegenargumente
  • Antragsfabrik, Antragsfabrik/Metadaten
  • Anträge BPT ist veraltet, jetzt weiter auf Schleswig-Holstein/Stammtisch_Kiel/Anträge_BPT2010-2
  • Vorschlag: Ab jetzt systematisch nach Antragsfabrik/Metadaten vorgehen, da Anträge sich z.T. geändert haben -> angenommen, wir fangen mit Programmanträgen an
  • Alternative: interessante Anträge raussuchen -> will keiner machen

• • besprochen werden sollten (mindestens):
    • Antragsfabrik/Positionierung zu Problemen des Patentwesens (Na, das sollte doch...)
    • Antragsfabrik/Trennung innerer und äußerer Sicherheit / Bundeswehr im Inneren
    • Antragsfabrik/Ablehnung von nichttödlichen Waffen bei Polizei, Polizeiorganen und Sicherheitsdiensten
    • Antragsfabrik/Laizismus
    • Antragsfabrik/Haftungsfreiheit_für_Betreiber_offener,_anonymer_Netzzugangssysteme_-_Version_1
    • Antragsfabrik/Haftungsfreiheit für Betreiber offener, anonymer Netzzugangssysteme - Version 2
    • Antragsfabrik/Neue Drogenpolitik
    • Antragsfabrik/Drogenpolitisches Grundsatzprogramm der Piratenpartei
    • Antragsfabrik/Entkriminalisierung von Marihuana/Cannabis
    • Antragsfabrik/§1, Absatz 5: "im Folgenden unabhängig von ihrem Geschlecht " statt "geschlechtsneutral"
    • Antragsfabrik/Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie (hat sich geändert)
    • Antragsfabrik/Zusammensetzung Schiedsgericht
    • Antragsfabrik/Neufassung Finanzordnung II
    • Antragsfabrik/Geschlechter- und Familienpolitik und folgende
    • Antragsfabrik/Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung
    • Antragsfabrik/Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung
    • Antragsfabrik/Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens
    • Antragsfabrik/Schulpflicht statt Bildungspflicht (Schnellablehnung)
    • Antragsfabrik/Positionierung der weiblichen Piraten zur Gender-Debatte (Schnellablehnung)