SH:Stammtisch Kiel/2010-04-14
Aus Piratenwiki
Inhaltsverzeichnis
geplante/bleibende Themen
- primär auf Bingen zu, also Anträge, Kandidaten usw zuerst. Schleswig-Holstein/Stammtisch_Kiel/Anträge_BPT2010
- TNG-Hotspot (Wer spricht mit Hansa48?)
- Organisatorisches zum Bundesparteitag (ggf. nochmal Fahrgemeinschaften usw)
- AG_Sozialere_Marktwirtschaft/ParteiprogrammBPT2010 (dringend)
- Anträge BPT (siehe Antragsfabrik)
- Status FrühlingDerFreiheit
- Begrüßungsflyer (Stammtisch Kiel/Bikeshed)
- Erstellung einer Themenliste (Was wir regelmäßig am Stammtisch besprechen - natürlich nur, wenn es Neuigkeiten gibt.)
- http://www.gedankenstuecke.de/archives/2314-Die-Piraten-halten-ihre-Mitglieder-dumm!.html
- ACTA
- Verlegung des Stammtisches auf anderen Termin
vorläufige Tagesordnung
- Satzungsänderungs- und Programmanträge
- definitiv besprochen werden: http://tinyurl.com/y8xj2a7 http://tinyurl.com/y7zsweb http://tinyurl.com/y7hz73q http://tinyurl.com/y7mkwm7 http://tinyurl.com/y22d5cc http://tinyurl.com/y3udknl http://tinyurl.com/yyn84dt http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Zusammensetzung_Schiedsgericht http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Neufassung_Finanzordnung_II
- Liquid Feedback
- Überwachungskameras
- Anmerkung zu Satzungslose Gliederung: Unsere Begründung ist falsch, weil PartG §6, Abs. 1 explizit satzungslose Gebietsverbände vorsieht
Protokoll
- Hinweis auf DVU-Kundgebung in Plön am Samstag 17.04. Gegendemo 10:00 Uhr Marktplatz
- Silbär beobachtet alle Stammtischseiten
- Anträge BPT (siehe Antragsfabrik)
- Pirat24103 wird Anträge nach Fristablauf mit den Nummern versehen, damit man sich auf dem Parteitag halbwegs zurechtfinden kann.
- Antragsfabrik/Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie: Ablehnung wegen Forschungsverbot.
- Antragsfabrik/Neue Drogenpolitik: Unentschieden
- Ablehnungen wegen Formulierung, unklarer Trenung zwischen Repression und Prävention, rechtliche Handhabe bei Missbrauch unklar
- Zustimmungen, da ausreichend allgemein für Programmantrag
- Antragsfabrik/Zusammensetzung Schiedsgericht: Annehmen, da Liberalisierung und deutlichere Formulierung der Schiedsrichterwahl.
- Antragsfabrik/3. Antrag zum Abstellen von Unklarheiten in der Schiedsgerichtsordnung: Zustimmung da keine Änderung der Regelung, aber bessere Formulierung.
- Antragsfabrik/Legalisierung von Cannabis/Marihuana: Ablehnen wegen technischer Mängel und: Geht nicht auf Repression und Prävention ein.
- Antragsfabrik/Neufassung Finanzordnung II: momentan unentscheidbar da viel zu umfangreich, Wenn-Dann-Bedingungen, aber scheinbar wichtig. Pasquale telefoniert mit Bernd Schlömer, schickt Mail auf diskurs-Liste
- Antragsfabrik/Säkularer Staat: keine Einigung da weitreichende Diskussion über Säkularität usw.
- Antragsfabrik/Afghanistan-Abzug - Achtung, irreführender Titel! Antrag wurde massiv verändert! - : Abzulehnen, da Sonderfall Katastrophenhilfe nicht berücksichtigt.
- datenritter, uli, Draugr machen einen neuen Antrag.
- Diskussion über Völkerrecht, bayrische Unabhägigkeitserlklärungen, Gefahren für die FDGO und Rechtfertigungen von Bundeswehreinsätzen
upcoming
- vorübergehende Verlegung des Stammtisches auf Donnerstag
