SH:Piratentreff Lübeck/Protokolle/2012/2012-09-25 - Protokoll Stammtisch Lübeck

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Version vom 26. September 2012, 13:18 Uhr von EinfachArne (Diskussion | Beiträge)

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Begrüßung

Florian begrüßt die Anwesenden

Protokoll

Florian führt das Protokoll

Gäste + Piraten

Keine Gäste und 7 Piraten sind anwesend

Hinweis auf Spendenkiste

Ist erfolgt.

Bericht

Vorstand

  • kein Bericht

AG's & Teams

  • kein Bericht

Tagesordnungspunkte

Organisatorisch

Umbenennung des Stammtisches zu Piratentreff

  • Abstimmungsergebnis:

Piratenstammmtisch 2 Stimmen

Piratentreff 3 Stimmen

1 Enthaltung

Neuwahl von Moderator und Protokollant

  • Protokollant: niemand gewählt

Fraktionssitzung der Piratenfraktion SH in Lübeck

  • Oliver organisiert Fraktionssitzung on tour im Zolln ggf Anfang des Jahres


Programmatisch

Gläsernes Rathaus: Bauplan entwickeln

  • Flughafen Lübeck als typisches Beispiel für Intransparenz
  • Flughafen Saarbrücken als positives Beispiel
  • Einzelabstimmung versus Abstimmung im Block in der Bürgerschaft welche TOP's öffentlich sein sollen
  • Transparenzgesetz von HH nicht vergleichbar mit Situation in SH
  • In Reinfeld größtmögliche Transparenz umgesetzt


Erhöhte Videoüberwachung in Lübeck: Wie ist der Stand und was ist geplant?

Anfrage im Pad "Anfrage an die Verwaltung"

Videoüberwachung, Zeitungartikel? -

Es besteht das Problem zu aktuellen Themen zeitnah qualitativ gute Veröffentlichungen zu machen

Diskussion über Möglichkeiten Artikel zu erstellen u zu veröffentlichen

Wichtig ist die Ausrichtung am Grundsatzprogramm

Diskussion über Homepage für den Piratentreff

Diskussion über den fahrscheinlosen( nicht kostenlosen) ÖPNV

Diskussion über Liquid Feedback

Besprechung zweier Anträge

1. Kostenpflichtige Nutzung der Schulparkplätze

2. Ausbau der Sicherungsverwahrung der JVA

Diskussion über Klarnamen im Internet

Diskussion über CleanIT

Ende 22:30