SH:Piratentreff Lübeck/Protokolle/2012/2012-09-25 - Protokoll Stammtisch Lübeck
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Inhaltsverzeichnis
Begrüßung
Florian begrüßt die Anwesenden
Protokoll
Florian führt das Protokoll
Gäste + Piraten
Keine Gäste und 7 Piraten sind anwesend
Hinweis auf Spendenkiste
Ist erfolgt.
Bericht
Vorstand
- kein Bericht
AG's & Teams
- kein Bericht
Tagesordnungspunkte
Organisatorisch
Umbenennung des Stammtisches zu Piratentreff
- Abstimmungsergebnis:
Piratenstammmtisch 2 Stimmen
Piratentreff 3 Stimmen
1 Enthaltung
Neuwahl von Moderator und Protokollant
- Moderator: Martin
- Protokollant: niemand gewählt
Fraktionssitzung der Piratenfraktion SH in Lübeck
- Oliver organisiert Fraktionssitzung on tour im Zolln ggf Anfang des Jahres
Programmatisch
Gläsernes Rathaus: Bauplan entwickeln
- Antragsentwurf im Pad: Anfrage an die Bürgerschaft
- Flughafen Lübeck als typisches Beispiel für Intransparenz
- Flughafen Saarbrücken als positives Beispiel
- Einzelabstimmung versus Abstimmung im Block in der Bürgerschaft welche TOP's öffentlich sein sollen
- Transparenzgesetz von HH nicht vergleichbar mit Situation in SH
- In Reinfeld größtmögliche Transparenz umgesetzt
Erhöhte Videoüberwachung in Lübeck: Wie ist der Stand und was ist geplant?
Anfrage im Pad "Anfrage an die Verwaltung"
Videoüberwachung, Zeitungartikel? -
Es besteht das Problem zu aktuellen Themen zeitnah qualitativ gute Veröffentlichungen zu machen
Diskussion über Möglichkeiten Artikel zu erstellen u zu veröffentlichen
Wichtig ist die Ausrichtung am Grundsatzprogramm
Diskussion über Homepage für den Piratentreff
Diskussion über den fahrscheinlosen( nicht kostenlosen) ÖPNV
Diskussion über Liquid Feedback
Besprechung zweier Anträge
1. Kostenpflichtige Nutzung der Schulparkplätze
2. Ausbau der Sicherungsverwahrung der JVA
Diskussion über Klarnamen im Internet
Diskussion über CleanIT
Ende 22:30