Dies ist ein Antrag zur Änderung des (Grundsatz-)Programms an den Landesparteitag 2021.1.
- Antrag Nummer an den Landesparteitag 2021.1.
- Beantragt von
- Mark Hintz
- Titel
- Streichung von 13.6.
- Empfehlung der Antragskommission
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- Hinweise der Antragskommission
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- betrifft Abschnitt/Kapitel
- Abschnitt A/B/C § 42 Abs. 23
Antragstext
Es wird beantragt im Grundsatzprogramm den Artikel 13.6. zu entfernen
Aktuelle Fassung:
| 13.6. HSH Nordbank
Wir Piraten setzen uns für einen konsequenten Verkauf der HSH Nordbank ein. Sollte kein Käufer
gefunden werden, muss die HSH Nordbank abgewickelt werden. Das Land Schleswig-Holstein ist
nicht als Eigentümer einer großen Geschäftsbank geeignet. Die Risiken des Steuerzahlers sind zu
groß. Das hat die Vergangenheit gezeigt.
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Neue Fassung:
| 13.6. HSH Nordbank
Wir Piraten setzen uns für einen konsequenten Verkauf der HSH Nordbank ein. Sollte kein Käufer
gefunden werden, muss die HSH Nordbank abgewickelt werden. Das Land Schleswig-Holstein ist
nicht als Eigentümer einer großen Geschäftsbank geeignet. Die Risiken des Steuerzahlers sind zu
groß. Das hat die Vergangenheit gezeigt.
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Begründung
Die HSH Nordbank ist verkauft.
- Diskussion
- Diskussionsseite
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