SH:LPT2016.1/Anträge/S091 - Präsidenten

Dies ist ein Satzungsänderungsantrag an den Landesparteitag 2016.1.

Antrag Nummer S091 an den Landesparteitag 2016.1. Beantragt von Proofy Titel  Präsidenten Empfehlung der Antragskommission   Hinweise der Antragskommission   betrifft Abschnitt/Kapitel  Abschnitt A/B/C § 42 Abs. 23 Antragstext Es wird beantragt in der Landessatzung Abschnitt §9a (1) die Benennung des Vorstandes zu ändern. Aktuelle Fassung: 1) Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und der Schatzmeister. Eine Landesversammlung kann mit einfacher Mehrheit beschließen, dass der Vorstand um einen Generalsekretär, einen politischen Geschäftsführer, einen Jugendvertreter und einen oder mehrere Beisitzer erweitert werden kann. 4) Der Vorstand tritt mindestens vierteljährlich zusammen. Er wird vom Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von einem seiner Stellvertreter mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. 6) Über den Landesparteitag, die Beschlüsse und die Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und dem neu gewählten Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden unterschrieben wird. Das Wahlprotokoll wird vom Wahlleiter und mindestens zwei Wahlhelfern unterschrieben und dem Protokoll beigefügt. Neue Fassung: 1) Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: einen Präsidenten, einen stellvertretenden Präsidenten und der Schatzmeister. Eine Landesversammlung kann mit einfacher Mehrheit beschließen, dass der Vorstand um einen Generalsekretär, einen politischen Geschäftsführer, einen Jugendvertreter und einen oder mehrere Beisitzer erweitert werden kann. 4)Der Vorstand tritt mindestens vierteljährlich zusammen. Er wird vom Präsidenten oder bei dessen Verhinderung von einem seiner Stellvertreter mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. 6) Über den Landesparteitag, die Beschlüsse und die Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und dem neu gewählten Präsidenten oder dem stellvertretenden Präsidenten unterschrieben wird. Das Wahlprotokoll wird vom Wahlleiter und mindestens zwei Wahlhelfern unterschrieben und dem Protokoll beigefügt. Begründung Es kam zu Verwechselungen von Vorsitzenden. Um dies zu verhindern ist diese kleine Anpassung hilfreich. Es ist auch ein Baustein für einen weiteren Punkt, damit Listenkandidaten Vorsitzende genannt werden können. Strategisch für die kommende Wahl, damit es für die Altmedien leichter wird. Üblicherweise (also in den Alt-Parteien) gibt es kein Unterschied, zwischen dem 1. Vorsitzenden der Partei und dem 1. Listenkandidaten. Des weiteren habe ich eine weitere innovative Idee, was die Listenwahlen und dessen Kandidaten angehen. Allerdings habe ich noch nicht die Stelle gefunden, die das definiert. In den meisten anderen Parteien gibt es nicht den Vorsitzenden mit den Funktionen wie bei unserem. Die anderen Parteivorsitzenden treten die Verantwortung an ein Präsidium ab. Teilweise wird dieses Präsidium nicht direkt gewählt. Wir machen das also schon besser. In meiner Wahrnehmung entspricht unser Parteivorstand eher diesem Präsidium, hat also "Verwaltungsaufgaben". In der Wahrnehmung der Bürger (geprägt durch Altmedien) sind Parteivorsitzende aber Personen die politisch zumindest eine Marschrichtung vorgeben. Genau das macht bei uns ja eher die Basis , die man aber schlecht vor eine Kamera als ganzes bekommt. Darum meine Idee Listenkandidaten zu nehmen. Diese werden, wenn sie gewählt sind, definitiv vor der Kamera stehen und politische Aussagen machen müssen. Darum also auch schon vorher für unsere Partei als Vorsitzende agieren, bevor sie vom Volk gewählt worden sind. Man könnte nach erfolgreicher Satzungsänderung per Beschluss z.B. unsere jetzigen Landtagsabgeordneten in der Reihenfolge ihrer Listenplätze zu Vorsitzenden ernennen. Ich gehe mal davon aus, dass das evtl. zu diskutieren führt. Man merkt dann aber plötzlich, wie wichtig ein Listenplatz auch schon vor einer Wahl wird, wenn die Menschen Vorsitzender genannt werden. Da es scheinbar nichts gibt, was vorschreibt wie wir Listenkandidaten wählen, geht das, wenn man will, bei jeden LPT. Zusammenfassung: macht die Aufgaben klarer macht den Namen Vorsitzender frei für Listenkandidaten Diskussion Diskussionsseite

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