SH:LPT2013.2/Protokoll

SH:LPT2013.2

Protokoll des Landesparteitags Schleswig-Holstein 2013.2 in Neumünster

• Ort:

Kiek In, Gartenstraße 32, 24534 Neumünster

1. Begrüßung durch den Landesvorstand

• Eröffnung der Versammlung um 10.39 Uhr durch den Vorsitzenden Sven Stückelschweiger
• Es wurde frist- und ordnungsgemäß eingeladen.
• Es sind 87 Akkreditierte anwesend und damit ist der Landesparteitag beschlussfähig.

2. Zulassung von Gästen, Presse und ggf. Streaming

• Gäste und Presse sind zugelassen.
• Es gibt keine Einwände gegen das Streaming des Parteitages.

3. Wahl der Versammlungsämter

• Als Versammlungsleiter wird Maik Saunus gewählt.
• Als Protokollführer werden Franc Meyn und Susanne Richter-Hansen gewählt.
• Als Wahlleiter wird Andre Ritzmann gewählt.

die Wahlhelfer werden später vom Wahlleiter bestimmt

4.1 Beschluss über die Geschäftsordnung

vorliegende GO wird so beschlossen

4.2 Beschluss über die Tagesordnung

Geschäftsordnungsantrag wird angenommen.

Änderung der Tagesordnung Antragstext sofortige Behandlung des Antrages X9001

X9001 Antrag zur GO: Neue Wahlordnung wird angenommen

X9001 Antrag zur GO Neue Wahlordnung Abschnitt/Kapitel Abschnitt Wahlordnung Antragsteller Darkstar Link zum Antrag http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2013.2/Anträge/X9001_Antrag_zur_GO:_Neue_Wahlordnung Antragstext Es wird beantragt in der Geschäftsordnung den Abschnitt wie folgt neu zu fassen. Aktuelle Fassung: Siehe aktuelle Wahlordnung Neue Fassung: {{{1}}}

• Wahlhelfer werden bestimmt:

Lothar Lemke

Sven Lange

Anette Horn

Harro Burghold

Arne Wulf

Svenja Funke

Oliver Sippel

Friederike Mey

Wahl der Kassenprüfer

Jasper Plambeck und Anne Burmeister wurden als Kassenprüfer vorgeschlagen und gewählt.

Finanzbericht des Schatzmeisters

Der Schatzmeister Stefan Bartels legt seinen Finanzbericht vor.

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder, Bericht der Kassenprüfer, des Schiedsgerichts

Bericht des Vorsitzenden

Sven Stückelschweiger berichtet

Bericht des Stellvertretenden Vorsitzender

Frank Walle berichtet

Bericht des Generalsekretärs

Heiko K. L. Schulze berichtet

Bericht des Politischen Geschäftsführers

Michael Kröger berichtet

Bericht der Beisitzer

MarcelLouwers berichtet

Torsten Krahn berichtet

Arne Wulf berichtet

Frank Burkhard ist krankheitsbedingt abwesend

Bericht des Schiedgerichts

Malte Sommerfeld berichtet

Bericht des Kassenprüfers

Jasper Plambeck: Kassenprüfung ohne Beanstandungen

Bericht der Rechnungsprüfer

Jasper Plambeck: Rechnungsprüfung ohne Beanstandungen

Entlastung des Vorstands

Der Vorstand wird auf Antrag vollständig und mit wenigen Gegenstimmen entlastet.

• Redebeitrag der JuPis

Geschäftsordnungsantrag wird angenommen.

Änderung der Geschäftsordnung / Wahlordnung Antragsteller Darkstar Antragstext Im Abschnitt "Wahl durch Zustimmung" möge der Satz 'Mit einem leeren abgegebenen Stimmzettel werden bei geheimer Wahl alle Kandidaten abgelehnt' gestrichen werden.

• Pause von 12:53 bis 14:04 Uhr

Behandlung der Anträge X9011a und X9011b

X9011a Kritische Analyse der erzielten Ergebnisse bei der Kommunalwahl 2013 wurde angenommen

X9011a - Kritische Analyse der erzielten Ergebnisse bei der Kommunalwahl 2013 Antragsteller SiHansen Antragstext Hiermit beschließt die Versammlung, eine kritische Aussprache zu den erzielten Ergebnissen bei der Kommunalwahl 2013 noch vor Beginn der Vorstandswahlen durchzuführen.

X9011b Kritische Betrachtung unsere Möglichkeiten im Bundestagswahlkampf 2013 wurde angenommen

X9011b Kritische Betrachtung unsere Möglichkeiten im Bundestagswahlkampf 2013 Antragsteller CThiessen Antragstext Hiermit beschließt die Versammlung des LPT2013.2 eine kritische Betrachtung unserer Möglichkeiten im Bundestagswahlkampf 2013

• es folgt eine ausführliche Aussprache

GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 3 Minuten wir zugestimmt

Satzungsänderungsanträge, betreffend die Wahlen zum Vorstand, etc.

S0901 Jugendvertreter im Landesvorstand wurde angenommen

S0901 Jugendvertreter im Landesvorstand wurde angenommen Antragsteller Frank Burkhard Antragstext Der Landesvorstand soll um einen von den Jungpiraten SH gewählten Jugendvertreter erweitert werden. Der Jugendvertreter wird die Interessen der Jungpiraten vertreten und sich um die Jugendarbeit im Landsverband SH kümmern. Aktuelle Fassung: § 9a (1) 1) Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und der Schatzmeister. Eine Landesversammlung kann mit einfacher Mehrheit beschließen, dass der Vorstand um einen Generalsekretär, einen politischen Geschäftsführer und einen oder mehrere Beisitzer erweitert werden kann. Neue Fassung: § 9a (1) 1) Dem Vorstand gehören mindestens vier Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Schatzmeister und ein Jugendvertreter. Eine Landesversammlung kann mit einfacher Mehrheit beschließen, dass der Vorstand um einen Generalsekretär, einen politischen Geschäftsführer und einen oder mehrere Beisitzer erweitert werden kann. Es wird ein neuer Absatz § 9a (1) eingefügt: Der Jugendvertreter wird von einer Mitgliederversammlung der Jungen Piraten SH in geheimer Wahl bestimmt und vom Landesparteitag bestätigt, ebenfalls in geheimer Abstimmung. Wird die Bestätigung versagt, oder machen die Jungen Piraten von ihrem Vorschlagsrecht keinen Gebrauch, so bleibt der Posten bis auf weiteres vakant, ohne dass sich dies negativ auf die Handlungsfähigkeit des Vorstands auswirkt. Der Jugendvertreter muss Mitglied des Landesverbandes der Piratenpartei SH sein.

S0902 Besser Zusammenarbeit von Landesvorstand und Landtagsfraktion durch einen Beisitzer ohne Stimmrecht wurde zurückgezogen

Sailor übernimmt den Antrag

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste angenommen

Sailor zieht den Antrag ebenfalls zurück

Wahl des Vorstands (Redebeiträge in den Zählpausen)

• GO-Antrag auf Aufhebung der Begrenzung der Redezeit wird angenommen
• GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit der Fragesteller auf zwei Minuten wird angenommen

Wahl des Vorsitzenden

Es wurden 81 Stimmen abgegeben, davon gültig sind 81 Stimmen.

Sven Stückelschweiger erhält 77 Stimmen (95%)

Sven Stückelschweiger nimmt die Wahl an.

• in der Zählpause:

Redebeitrag von Svenja zu ihrem Blog mit Bildern von Menschen, die Schilder mit Gründen für das BGE präsentieren, sowie der Aktion gezimasks.org

Redebeitrag von Torge zur HSH-Nordbank

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Es wurden 77 Stimmen abgegeben, davon gültig sind 77 Stimmen.

Franc Meyn erhält 76 Stimmen (98,7%)

Franc Meyn nimmt die Wahl an.

• in der Zählpause:

Redebeitrag von Mario Tants, Pressesprecher der Landtagsfraktion

Redebeitrag von Jörg-Stefan

Redebeitrag von Patrick Breyer zum "Versammlungsverhinderungsgesetz"

• GO-Antrag auf Unterbrechung wird angenommen

Antragsteller: Sven Stückelschweiger Antragstext: Die Sitzung soll bis morgen um 10:30 Uhr unterbrochen werden, nachdem das Ergenis der Schatzmeisterwahl verkündet wurde.

Wahl des Schatzmeisters

Es wurden 65 Stimmen abgegeben, davon gültig sind 65 Stimmen.

Stefan Bartels erhält 65 Stimmen (100%)

Stefan Bartels nimmt die Wahl an.

• in der Zählpause: Verkündung der Ergebnisse der Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl (fanden in der

Unterbrechung der Versammlung (bis morgen 10:30 Uhr) um 18:05 Uhr

Wiederöffnung der Versammlung um 10:40 Uhr

Wahl des Jugendvertreters im Landesvorstand

Es wird mit Akzeptanzwahl abgestimmt.

Es wurden 63 Stimmen abgegeben, davon gültig sind 63 Stimmen.

Dennis Boysen erhält 59 Stimmen (93,65%)

Dennis Boysen nimmt die Wahl an.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Aus aktuellem Anlass: Vorziehen des Antrags X9090 Migrationspolitik: Europas Grenzen zu Brücken statt zu Mauern machen!

Antragsteller Angelika Beer

Der Antrag wurde angenommen

GO-Antrag auf vorziehen des Antrags X9080a auf die erste Position im Block "Sonstige Anträge"

Antragsteller Gabriele Kögler

Der GO-Antrag wurde angenommen

Wahl des Generalsekretärs

Es wurden 67 Stimmen abgegeben, davon gültig sind 67 Stimmen.

Hans-Heinrich Piepgras erhält 54 Stimmen (80,60%)

Hans-Heinrich Piepgras nimmt die Wahl an.

GO-Anträge auf Behandlung von "Sonstigen Anträgen" in der Auszählpause, alternativ Behandlung von "Programmanträgen"

Antragsteller Malte Beck

Alternativ Antrag wurde zurückgezogen

GO-Antrag wurde abgelehnt

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung

Antrag wurde abgelehnt

Wahl des politischen Geschäftsführers

Es wird per Akzeptanzwahl gewählt

Es wurden 83 Stimmen abgegeben, davon gültig sind 83 Stimmen.

Kathrin Jasper erhält 62 Stimmen (74,70%)

Kathrin Jasper nimmt die Wahl an.

GO-Antrag auf vorziehen des Antrags X9021auf jetzt

Antragsteller Michael Kröger

Der Antrag wurde angenommen

X9021 Newsletter der Landtagsfraktion

X9021 Newsletter der Landtagsfraktion wurde angenommen Michael Kröger xxx Antragstext xxx

GO-Antrag auf sofortige Vorziehung der Anträge P0400, P0401, P0402 und P0403

Antragsteller Jörg-Stefan Witt

Der Antrag wurde abgelehnt

Unterbrechung der Sitzung von 13:01-14:00 Uhr

Beginn der Versammlung 14:02 Uhr

GO-Antrag auf Änderung der TO. In den Auszählpausen soll mit den Programmanträgen zu beginnen.

Antragsteller Christa Wiechers

Antrag wurde abgelehnt.

Wahl der Beisitzer (1. Wahlgang)

GO-Antrag Der LPT möge beschließen, dass max. 3 Beisitzer gewählt werden. Sollten im ersten Wahlgang nicht 3 Beisitzer gewählt werden, entscheidet die Versammlung, ob ein weiterer Wahlgang durchgeführt wird.

Antragsteller Sven Stückelschweiger

Der Antrag wurde angenommen.

GO-Antrag zur Änderung der Tagesordnung. Es wird beantragt, nach der Bekanntgabe der Ergebnisse zur Wahl der Beisitzer einen Redeslot von ca. 20 min. einzufügen, um Planungen für den Bundestagswahlkampf vorstellen zu können.

Antragsteller Heiko Schulze

Der Antrag wurde angenommen.

GO-Antrag zur Änderung der Tagesordnung. Es wird beantragt in den Zählpausen die Behandlung von Programmanträgen zu behandeln.

Antragsteller Sven Stückelschweiger(???)

P0401 TEILHABE

P0401 Teilhabe, der Antrag wurde zurückgezogen Abschnitt/Kapitel Abschnitt 4 Inneres und Justiz Antragsteller Jörg-Stefan Link zum Antrag http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2013.2/Antr%C3%A4ge/P0401_TEILHABE Antragstext Es wird beantragt im Grundsatzprogramm den Abschnitt 4 Inneres und Justiz (zu ändern / zu ersetzen). Aktuelle Fassung: Jeder hat ein Recht auf die eigene Macke. Neue Fassung: Einleitung: Jeder Mensch hat das Recht auf die eigene Macke. Menschen mit Einschränkung müssen in die Gesellschaft aufgenommen werden. Artikel 01 Leichte Sprache: Die Piraten-Partei spricht sich für eine umfassende Einführung der leichten Sprache aus. Mit leichte Sprache kann man Texte besser verstehen und sprechen. Artikel 02 Sexualität: Menschen mit Einschränkung haben eine Sexualität. Egal welches Geschlecht ein Mensch mit Einschränkung liebt. Artikel 03 Gesellschaft: Menschen mit Einschränkung stellen eine Bereicherung für die Gesellschaft dar. Artikel 04 Fähigkeiten: Auch Menschen mit Einschränkung haben Fähigkeiten. Für die manchmal mehr Zeit gebraucht wird. Artikel 05 Wahlen: Alle Menschen haben das Recht an Wahlen teil zu nehmen. Auch mit einer schweren Einschränkung. Wahl-Scheine sind mit Bildern der Kandidaten besser zu verstehen. Artikel 06 Ansprechen: Menschen mit Einschränkung sind wie jeder Mensch anzusprechen. Und nicht als Erwachsene wie Kinder. Artikel 07 Gefühl: Menschen mit Einschränkung haben Gefühle. Die Normal gelebt werden. Artikel 08 Erreichbarkeit: Menschen mit einer Einschränkung müssen jeden Ort selber erreichen können. Ohne auf die Hilfe anderer warten zu müssen. Artikel 09 Förderung: Gesetze und Bestimmungen müssen das Können von Menschen mit Einschränkung fördern und unterstützen. Menschen mit Einschränkung müssen nach den vorhandenen Fähigkeiten gefördert werden. Ohne das eine Überforderung entsteht. Artikel 10 Leben: Durch Entscheidungen in Parlamenten muss Menschen mit Einschränkung das Leben leicht gemacht werden. Das Leben schwer zu machen muss eine Straftat sein.

P0402 Ohne Hindernis

P0402 Ohne Hindernis, der Antrag wurde zurückgezogen AbschnEs wird beantragt (im Grundsatzprogramm Artikel 4 Inneres und Justiz hinter TEILHABE einzufügen).itt/Kapitel Antragsteller Jörg-Stefan Link zum Antrag http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2013.2/Antr%C3%A4ge/P0402_Ohne_Hindernis Antragstext Es wird beantragt (im Grundsatzprogramm Artikel 4 Inneres und Justiz hinter TEILHABE einzufügen). Neue Fassung: Der Begriff Ohne Hindernis* soll nicht nur für Menschen mit körperlicher Einschränkung gelten. Sondern auch für Menschen mit geistiger und psychischer Einschränkung. Barrierefrei

P0403 Hilfe für Menschen mit Einschränkung (Behindertenhilfe)

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P0400 Antrags-Reihenfolge

=

P0400 Antrags-Reihenfolge, der Antrag wurde zurückgezogen Abschnitt/Kapitel xxx Antragsteller Jörg-Stefan Link zum Antrag xxx Antragstext xxx

W0301 Bekenntnis zu dem langfristigen Erhalt der Gymnasien

W0301 Bekenntnis zu dem langfristigen Erhalt der Gymnasien wurde abgelehnt. Abschnitt/Kapitel xxx Antragsteller Lehrer Robert Link zum Antrag xxx Antragstext xxx

GO-Antrag zur TO. Es wird beantragt den Antrag X9098 vorzuziehen.

Der Antrag wird abgelehnt

GO-Antrag zur TO. Es wird beantragt den Antrag X 9099 vorzuziehen.

Der Antrag wird angenommen

GO-Antrag zur TO. Es wird beantragt die Wahl des Schiedsgericht von der TO zu nehmen und auf den nächsten LPT zu verschieben.

Der Antrag wird angenommen

Wahl der Beisitzer (1. Wahlgang)

Es wurden 81 Stimmen abgegeben, davon gültig sind 81 Stimmen.

1. Anne Burmeister erhält 277 Punkte (Durchschnittswert: 3,41975)

2. Gabriele Kögler erhält 274 Punkte (Durchschnittswert: 3,38272)

3. Nadine Lindenberg erhält 304 Punkte (Durchschnittswert: 3,7539)

4. Susanne Richter-Hansen erhält 471 Punkte (Durchschnittswert: 5,81481)

5. Hans vom Schloß erhält 678 Punkte (Durchschnittswert: 8,37037)

6. Malte Beck erhält 449 Punkte (Durchschnittswert: 5,54321)

7. Wolfgang Dudda erhält 371 Punkte (Durchschnittswert: 4,58025)

8. Joachim Rotermund erhält 165 Punkte (Durchschnittswert: 2.03704)

9. Lech Ludwichowski erhält 634 Punkte (Durchschnittswert: 7,82716)

Susanne Richter-Hansen nimmt die Wahl an.

Lech Ludwichowski nimmt die Wahl an.

Hans vom Schloß nimmt die Wahl an.

GO-Antrag zur TO. Es wird beantragt die Wahl des Schiedsgerichts von der TO zu streichen.

Der Antrag wird angenommen

GO-Antrag zur TO. Es wird beantragt die Versammlung spätestens um 20:15 Uhr zu beenden.

Der Antrag wird angenommen

Redeslot Wahlkampf von Oliver Grube für 20min

GO-Antrag zur TO. Es wird beantragt den Antrag x9020 "Erhöhung der Fraktionsmittel stoppen" vorzuziehen.

Der Antrag wird abgelehnt

GO-Antrag zur TO. Es wird beantragt den Antrag (keine Nummer) "Aufzeichnung von Polizeieinsätzen" vorzuziehen.

Der Antrag wird angenommen

Vortrag des Antrags durch den Antragsteller - anschließende Debatte

Abstimmung des Antrags: Der Antrag wurde angenommen

GO-Antrag zur TO. Es wird beantragt den Antrag x9070a und x9070b vorzuziehen.

Der Antrag wird angenommen

Nach Meinungsbild wird Antrag x9070a zurückgezogen

Sigi Hansen übernimmt den Antrag x9070a - Debatte über beide Anträge.

Abstimmung Ergebnis x9070b Angenommen

Vorgezogener Antrag

=== X9090 Positionspapier zur Migrationspolitik: Europas Grenzen zu Brücken statt zu Mauern machen! ===
: Der Antrag wird angenommen.

 

Wahl des Schiedsgerichts und der Ersatzschiedsrichter

Die Wahl des Schiedsgerichts und der Ersatzrichter wurde von der TO genommen.

Wahl der Mitglieder für den Finanzrat

Es werden der Schatzmeister, Stefan Bartels, und Nick Okuneck vorgeschlagen.

Es gibt keine Einsprüche gegen eine offene Abstimmung.

Stefan Bartels und Nick Okuneck werden ohne Gegenstimme gewählt und nehmen die Wahl an.

Bastian Grundmann wird als Ersatzmitglied für den Finanzrat vorgeschlagen.

Es gibt keine Einsprüche gegen offene Abstimmung.

Bastian Grundmann wird mit einer Gegenstimme gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl der Rechnungsprüfer

Es werden Holger Stieler, Jasper Plambeck, Henning Lange vorgeschlagen.

Jasper ist nicht anwesend und hat vorher schriftlich mitgeilt, im Falle seiner Wahl diese anzunehmen.

Es gibt keine Einsprüche gegen eine offene Abstimmung.

Die Rechnungsprüfer werden en bloc gewählt.

Holger Stieler, Jasper Plambeck, Henning Lange werden ohne Gegenstimme gewählt und nehmen die Wahl an.

Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung um 19:29.

Satzungsänderungsanträge

S0901 Jugendvertreter im Landesvorstand wurde vorgezogen

wurde als TO-Punkt 10. behandelt, siehe oben

S0902 Besser Zusammenarbeit von Landesvorstand und Landtagsfraktion durch einen Beisitzer ohne Stimmrecht wurde vorgezogen

wurde als TO-Punkt 10. behandelt, siehe oben

sonstige Anträge

X9020 Erhöhung der Fraktionsmittel stoppen

=== X9021 Newsletter der Landtagsfraktion ===Antrag wurde vorgezogen

X9070b Ersatz der Diskursliste durch das Forum

=== X9080a Positionspapier gegen Fracking (Hydraulic Fracturing) === Antrag wurde vorgezogen

X9080b Positionspapier: Gegen Fracking

=== X9090 Positionspapier zur Migrationspolitik: Europas Grenzen zu Brücken statt zu Mauern machen! ===Antrag wurde vorgezogen