SH:LPT2010.1/Protokoll

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Landesverband Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Protokoll

  • Termin
  • Sonntag, der 11.7.10
  • Start: 12 Uhr

Vorläufige Tagesordnung:

  • Ab 12.25 Uhr
  • Begrüßung durch den Landesvorstand

Feststellung Beschlussfähigkeit

Die Versammlung ist beschlußfähig

Wahl des Versammlungsleiters

Fritjof Bösche

Wahl des Protokollführers

Swanhild Goetze

Wahl Wahlleiters

Timo Falk

Wahl und Bestimmung der Helfer

  • Gunnar Frank
  • Jörg Stefan Witt

Abstimmung zur Geschäftsordnung

Gleiche Anzahl von Stimmen für und gegen die neue Geschäftsordnung. Damit gilt weiterhin die alte Geschäftsordnung

Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen und Beschluss über die Tagesordnung

TO wurde mit Änderungen angenommen

Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen

Berichte

Finanzbericht des Schatzmeisters

Es liegt ein schriftlicher Bericht vor, der vorgetragen wird

Wahl der Kassenprüfer

Wahl abgelehnt, da die Rechnungsprüfer gestern, am 10.07.2010, eine Rechnungsprüfung vorgenommen haben.

Bericht der Rechnungsprüfer

Die Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung des Vorstands.

Bericht der Schiedsgerichts

Der Vorsitzende des Schiedsgerichts liest den Berich vor Der Bericht liegt in der Anlage anbei

Bericht des Vorsitzenden

Der Vorsitzende liest seinen Bericht vor

Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden

Der stellvertretende Vorsitzende liest seinen Bericht vor

Bericht des politischen Geschäftsführers

Der politische Geschäftsführer liest seinen Bericht vor

Bericht des Generalsekretärs

Der Generalsekretär liest seinen Bericht auszugsweise vor

Berichte von weiteren Vorstandsmitgliedern

liegen in schriftlicher Formvor:

Entlastung des Vorstands

  • Der Antrag auf geheime Abstimmung wurde angenommen
  • Der Antrag für getrennte Abstimmung wurde angenommen

Es wird festgestellt, dass die für die Akkreditierung gem. Geschäftsordnung erforderliche Datenschutzmummr nicht auf den Stimmkarte notiert wurde. Das wird jetzt nachgeholt.

Satzungsänderungsanträge

http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge

  • S001 Landessatzung LV-SH / §1 (5) 
(5) Die im Landesverband Schleswig-Holstein der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet.

S001 ist angenommen

  • S002 Landessatzung LV-SH / §9a (3) 
(3) Die Mitglieder des Landesvorstands werden vom Landesparteitag mindestens einmal im Kalenderjahr gewählt. Der Landesvorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Landesvorstands im Amt.

S002 ist angenommen

  • S003 Landessatzung LV-SH / §11 (3)

S003 ist abgelehnt

  • S004 Landessatzung LV-SH / §9 (1)

S004 ist abgelehnt

  • S005 Landessatzung LV-SH / Abschnitt C: Schiedsgerichtsordnung 
Es gilt die Schiedsgerichtsordnung der Bundespartei in der aktuellen Fassung.

S005 ist angenommen

  • S006 Landessatzung LV-SH / §9b Abs. 2

S006 ist abgelehnt

  • S007 Landessatzung LV-SH / §9b Abs. 7

Es wird beantragt §9b Abs. 7 mit folgendem Inhalt hinzuzufügen. 

(7) Wird ein Landesparteitag ohne Vorstandswahlen durchgeführt, finden die Absätze 4 und 6 des Paragrafen 9b keine Anwendung.

S007 ist angenommen

Entlastung des Vorstands

  • Uli König ist entlastet mit 32:12
  • Hans-Heinrich Piepgras ist entlastet mit 40:4
  • Oliver Pradetto ist entlastet mit 23:21
  • Klaus Petersdorf ist entlastet mit 35:8
  • Wolfgang Dudda ist entlastet mit 40:4
  • Philipp Stern ist entlastet mit 40:4
  • Tobias Jost ist entlastet mit 41:3

Wahlen

Vorstellung der Bewerber:

  1. Hans-Heinrich Piepgras

Wahlverfahren

Nach dem Akzeptanzwahlfverfahren mit einem Quorum von 25 Prozent. Der Akzeptanzwert errechnet sich folgendermaßen: (Ja-Stimmen minus Nein-Stimmen) geteilt durch (Ja-Stimmen plus Nein-Stimmen plus Enthaltungen)

Vorsitzender

Der einzige Bewerber Hans-Heinrich (Henry) Piepgras wurde mit einem Akzeptanzwert von 75 % gewählt

Satzungsänderungsanträge

  • S008 Landessatzung LV-SH / §9

Es wird beantragt "§9c - Die Landesklausurtagung" hinzuzufügen.

  • S008 wird abgelehnt


Stellvertretender Vorsitzender

Der einzige Bewerber Torge Schmidt wird mit einem Akzeptanzwert von 86 gewählt.

Schatzmeister

Der einzige Bewerber Alexander Levin wird mit einem Akzeptanzwert von -- gewählt.

Generalsekretär

Der Generalsekretär sorgt für die interne Organisation des Mitgliederverzeichnisses. Er leitet die Landesgeschäftsstelle und ist Ansprechpartner für Mitglieder des Landesverbands Schleswig-Holstein.

Politischer Geschäftsführer

Der Politische Geschäftsführer sorgt für die Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Organisationen oder Personen. Er kümmert sich um die Verwaltung und Überblick von Spezialwissen der Piraten des Landesverbands. Der politische Geschäftsführer übernimmt die Wahlvorbereitungen in Zusammenarbeit mit dem übrigen Vorstand. Er organisiert und plant piratische Aktionen in Absprache mit dem restlichen Vorstand.

Beisitzer

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Der Beisitzer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist Ansprechpartner für die Presse und koordiniert deren Anfragen. Er achtet auf eine angemessene Außenwirkung der Partei und koordiniert Bestrebungen, die Außenwirkung der Partei zu verbessern. Er überprüft Veröffentlichungen auf inhaltliche, formale und gestalterische Aspekte.

Technik

Der Beisitzer Technik ist Ansprechpartner bei technischen Problemen und gewährleistet einen reibungslosen und unauffälligen technischen Betrieb der Parteiinfrastruktur.

Ohne besonderen Aufgabenbereich

Es ist noch vom LPT zu entscheiden, ob die o.g. mit speziellen Aufgaben genannten Beisitzer gewählt werden. Alternativ (oder auch zusätzlich) können Beisitzer ohne vom LPT festgelegten Aufgabenbereich gewählt werden, deren Aufgaben dann vom Vorstand definiert werden.

Rechnungsprüfer

Schiedsgericht

Datenschutzbeauftragter

  • Beratung zu Berufung eines Datenschutzbeauftragten
  • Eventuell: Wahl eines Datenschutzbeauftragten

Informationen zu den Rechten und Pflichten eines Datenschutzbeauftragten (BDSG §4f Kommentar).

Satzungsänderungsanträge

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