SH:LPT2010.1/Protokoll

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Landesverband Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Protokoll

  • Termin
  • Sonntag, der 11.7.10
  • Start: 12 Uhr

Vorläufige Tagesordnung:

  • Ab 12.25 Uhr
  • Begrüßung durch den Landesvorstand

Feststellung Beschlussfähigkeit

Die Versammlung ist beschlußfähig

Wahl des Versammlungsleiters

Fritjof Bösche

Wahl des Protokollführers

Swanhild Goetze

Wahl Wahlleiters

Timo Falk

Wahl und Bestimmung der Helfers

marax

Abstimmung zur Geschäftsordnung

Gleiche Anzahl von Stimmen für und gegen die neue Geschäftsordnung. Damit gilt weiterhin die alte Geschäftsordnung

Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen und Beschluss über die Tagesordnung

TO wurde mit Änderungen angenommen

Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen

Berichte

Finanzbericht des Schatzmeisters

Es liegt ein schriftlicher Bericht vor, der vorgetragen wird

Wahl der Kassenprüfer

Wahl abgelehnt, da die Rechnungsprüfer gestern, am 10.07.2010, eine Rechnungsprüfung vorgenommen haben.

Bericht der Rechnungsprüfer

Die Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung des Vorstands.

Bericht der Schiedsgerichts

Der Vorsitzende des Schiedsgerichts liest den Berich vor Der Bericht liegt in der Anlage anbei

Bericht des Vorsitzenden

Der Vorsitzende liest seinen Bericht vor

Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden

Der stellvertretende Vorsitzende liest seinen Bericht vor

Bericht des politischen Geschäftsführers

Der politische Geschäftsführer liest seinen Bericht vor

Bericht des Generalsekretärs

Der Generalsekretär liest seinen Bericht auszugsweise vor

Berichte von weiteren Vorstandsmitgliedern

liegen in schriftlicher Formvor:

Entlastung des Vorstands

  • Der Antrag auf geheime Abstimmung wurde angenommen
  • Der Antrag für getrennte Abstimmung wurde angenommen

Es wird festgestellt, dass die für die Akkreditierung gem. Geschäftsordnung erforderliche Datenschutzmummr nicht auf den Stimmkarte notiert wurde. Das wird jetzt nachgeholt.


Wahl des Vorstands

Vorstand Beschreibungen stammen aus der Geschäftsordnung des amtierenden Vorstands und können von einem neu gewählten Vorstand geändert werden.

Vorsitzender

Der Vorsitzende vertritt den Landesverband nach außen. Er leitet und organisiert Vorstandssitzungen und Parteitage.

Stellvertretender Vorsitzender

Der stellvertretende Vorsitzende vertritt den Vorsitzenden und kann von diesem mit Aufgaben seines Aufgabenbereichs betraut werden.

Schatzmeister

Der Schatzmeister verwaltet die Konten des Landesverbandes und organisiert die Finanzen. Er erstellt einen Rechenschaftsbericht und hält Kontakt zum Schatzmeister des Bundesverbandes und folgt dessen Weisungen, soweit diese für eine funktionierende Zusammenarbeit mit der Bundespartei erforderlich und im Interesse des Landesverbandes sind. Die Verpflichtung zur Einhaltung finanzrechtlicher Vorschriften hat Vorrang vor allen innerparteilichen Weisungen.

Generalsekretär

Der Generalsekretär sorgt für die interne Organisation des Mitgliederverzeichnisses. Er leitet die Landesgeschäftsstelle und ist Ansprechpartner für Mitglieder des Landesverbands Schleswig-Holstein.

Politischer Geschäftsführer

Der Politische Geschäftsführer sorgt für die Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Organisationen oder Personen. Er kümmert sich um die Verwaltung und Überblick von Spezialwissen der Piraten des Landesverbands. Der politische Geschäftsführer übernimmt die Wahlvorbereitungen in Zusammenarbeit mit dem übrigen Vorstand. Er organisiert und plant piratische Aktionen in Absprache mit dem restlichen Vorstand.

Beisitzer

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Der Beisitzer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist Ansprechpartner für die Presse und koordiniert deren Anfragen. Er achtet auf eine angemessene Außenwirkung der Partei und koordiniert Bestrebungen, die Außenwirkung der Partei zu verbessern. Er überprüft Veröffentlichungen auf inhaltliche, formale und gestalterische Aspekte.

Technik

Der Beisitzer Technik ist Ansprechpartner bei technischen Problemen und gewährleistet einen reibungslosen und unauffälligen technischen Betrieb der Parteiinfrastruktur.

Ohne besonderen Aufgabenbereich

Es ist noch vom LPT zu entscheiden, ob die o.g. mit speziellen Aufgaben genannten Beisitzer gewählt werden. Alternativ (oder auch zusätzlich) können Beisitzer ohne vom LPT festgelegten Aufgabenbereich gewählt werden, deren Aufgaben dann vom Vorstand definiert werden.

Rechnungsprüfer

Schiedsgericht

Datenschutzbeauftragter

  • Beratung zu Berufung eines Datenschutzbeauftragten
  • Eventuell: Wahl eines Datenschutzbeauftragten

Informationen zu den Rechten und Pflichten eines Datenschutzbeauftragten (BDSG §4f Kommentar).

Satzungsänderungsanträge

http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge

  • Weitere Anträge und Verschiedenes
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