Quelltext der Seite SH:LPT2010.1/Protokoll

= Landesverband Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Protokoll =
* Termin
* Sonntag, der 11.7.10
* Start: 12 Uhr

==Vorläufige Tagesordnung:==
* Ab 12.25 Uhr
* Begrüßung durch den Landesvorstand

=== Feststellung Beschlussfähigkeit ===
Die Versammlung ist beschlußfähig

=== Wahl des Versammlungsleiters===
Fritjof Bösche

=== Wahl des Protokollführers ===
Swanhild Goetze

=== Wahl Wahlleiters  ===
Timo Falk

=== Wahl und Bestimmung der Helfer ===
* Gunnar Frank
* Jörg Stefan Witt

=== Abstimmung zur Geschäftsordnung ===
* aktuell gültige Version (von 2009): [[Landesverband_Schleswig-Holstein/LPT2009.2/Gesch%C3%A4ftsordnung]]
* Neuentwurf von [[Benutzer:Datenritter|datenritter]] unter Mitwirkung von [[Benutzer:MIB|MIB]] und [[Benutzer:Silbär|Silbär]]: [[Benutzer:Datenritter/GO-Entwurf]]
Gleiche Anzahl von Stimmen für und gegen die neue Geschäftsordnung. Damit gilt weiterhin die alte Geschäftsordnung

=== Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen und Beschluss über die Tagesordnung ===
TO wurde mit Änderungen angenommen

=== Zulassung von Gästen ===
Gäste sind zugelassen

===Berichte ===

==== Finanzbericht des Schatzmeisters ====
Es liegt ein schriftlicher Bericht vor, der vorgetragen wird
* http://www.piratenpartei-sh.de/downloads.html?func=fileinfo&id=99

==== Wahl der Kassenprüfer ====
Wahl abgelehnt, da die Rechnungsprüfer gestern, am 10.07.2010, eine Rechnungsprüfung vorgenommen haben.

==== Bericht der Rechnungsprüfer ====
Die Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung des Vorstands.
* http://www.piratenpartei-sh.de/downloads.html?func=fileinfo&id=105

==== Bericht der Schiedsgerichts ====
Der Vorsitzende des Schiedsgerichts liest den Berich vor
Der Bericht liegt in der Anlage anbei

==== Bericht des Vorsitzenden ====
Der Vorsitzende liest seinen Bericht vor
* http://www.piratenpartei-sh.de/downloads.html?func=fileinfo&id=104

==== Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden ====
Der stellvertretende Vorsitzende liest seinen Bericht vor
* http://www.piratenpartei-sh.de/downloads.html?func=fileinfo&id=102

==== Bericht des politischen Geschäftsführers ====
Der politische Geschäftsführer liest seinen Bericht vor
* http://www.piratenpartei-sh.de/downloads.html?func=fileinfo&id=103

==== Bericht des Generalsekretärs ====
Der Generalsekretär liest seinen Bericht auszugsweise vor
* http://www.piratenpartei-sh.de/downloads.html?func=fileinfo&id=97

==== Berichte von weiteren Vorstandsmitgliedern ====
liegen in schriftlicher Formvor:
* http://www.piratenpartei-sh.de/downloads.html?func=fileinfo&id=96
* Wo ?

=== Entlastung des Vorstands ===
* Der Antrag auf geheime Abstimmung wurde angenommen
* Der Antrag für getrennte Abstimmung wurde angenommen

Es wird festgestellt, dass die für die Akkreditierung gem. Geschäftsordnung erforderliche Datenschutzmummr nicht auf den Stimmkarte notiert wurde. Das wird jetzt nachgeholt.

=== Satzungsänderungsanträge ===
http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge
* S001 Landessatzung LV-SH / §1 (5) 
 (5) Die im Landesverband Schleswig-Holstein der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet.
S001 ist angenommen
* S002 Landessatzung LV-SH / §9a (3)
 (3) Die Mitglieder des Landesvorstands werden vom Landesparteitag mindestens einmal im Kalenderjahr gewählt. Der Landesvorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Landesvorstands im Amt. 
S002 ist angenommen
* S003 Landessatzung LV-SH / §11 (3) 
S003 ist abgelehnt
* S004 Landessatzung LV-SH / §9 (1) 
S004 ist abgelehnt
* S005 Landessatzung LV-SH / Abschnitt C: Schiedsgerichtsordnung 
 Es gilt die Schiedsgerichtsordnung der Bundespartei in der aktuellen Fassung.
S005 ist angenommen
* S006 Landessatzung LV-SH / §9b Abs. 2 
S006 ist abgelehnt
* S007 Landessatzung LV-SH / §9b Abs. 7 
Es wird beantragt §9b Abs. 7 mit folgendem Inhalt hinzuzufügen. 
 (7) Wird ein Landesparteitag ohne Vorstandswahlen durchgeführt, finden die Absätze 4 und 6 des Paragrafen 9b keine Anwendung.
S007 ist angenommen

=== Entlastung des Vorstands ===
 
* Uli König ist entlastet mit 32:12
* Hans-Heinrich Piepgras ist entlastet mit 40:4
* Oliver Pradetto ist entlastet mit 23:21
* Klaus Petersdorf ist entlastet mit 35:8
* Wolfgang Dudda ist entlastet mit 40:4
* Philipp Stern ist entlastet mit 40:4
* Tobias Jost ist entlastet mit 41:3

=== Wahlen ===
Vorstellung der Bewerber:
# Hans-Heinrich Piepgras

==== Wahlverfahren ====
Nach dem Akzeptanzwahlfverfahren mit einem Quorum von 25 Prozent. Der Akzeptanzwert errechnet sich folgendermaßen:
(Ja-Stimmen minus Nein-Stimmen) geteilt durch (Ja-Stimmen plus Nein-Stimmen plus Enthaltungen)

==== Vorsitzender ====
Der einzige Bewerber [[Benutzer:darkstar|Hans-Heinrich (Henry) Piepgras]]
wurde mit einem Akzeptanzwert von 75 % gewählt

=== Satzungsänderungsanträge ===
* S008 Landessatzung LV-SH / §9 
Es wird beantragt "§9c - Die Landesklausurtagung" hinzuzufügen. 
* S008 wird abgelehnt



==== Stellvertretender Vorsitzender ====
Der einzige Bewerber [[Benutzer:Torch|Torge Schmidt]] wird mit einem Akzeptanzwert von 86 gewählt.

==== Schatzmeister ====
Der einzige Bewerber [[Benutzer:Quintil| Alexander Levin]] wird mit einem Akzeptanzwert von -- gewählt.

==== Generalsekretär ====
Der Generalsekretär sorgt für die interne Organisation des Mitgliederverzeichnisses. Er leitet die Landesgeschäftsstelle und ist Ansprechpartner für Mitglieder des Landesverbands Schleswig-Holstein.
* [[Benutzer:elcon| Klaus Petersdorf]]
* [[Benutzer:Anonym| Name]]
*

==== Politischer Geschäftsführer ====
Der Politische Geschäftsführer sorgt für die Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Organisationen oder Personen. Er kümmert sich um die Verwaltung und Überblick von Spezialwissen der Piraten des Landesverbands. Der politische Geschäftsführer übernimmt die Wahlvorbereitungen in Zusammenarbeit mit dem übrigen Vorstand.
Er organisiert und plant piratische Aktionen in Absprache mit dem restlichen Vorstand.
* [[Benutzer:Anicatha| Anika Tanck]]
* [[Benutzer:Anonym| Name]]
*
*

==== Beisitzer ====
===== Presse- und Öffentlichkeitsarbeit =====
Der Beisitzer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist Ansprechpartner für die Presse und koordiniert deren Anfragen. Er achtet auf eine angemessene Außenwirkung der Partei und koordiniert Bestrebungen, die Außenwirkung der Partei zu verbessern. Er überprüft Veröffentlichungen auf inhaltliche, formale und gestalterische Aspekte.
* [[Benutzer:YoJohannsen| York-Simon Johannsen]]
* [[Benutzer:Thincker| Felix]]
*

===== Technik =====
Der Beisitzer Technik ist Ansprechpartner bei technischen Problemen und gewährleistet einen reibungslosen und unauffälligen technischen Betrieb der Parteiinfrastruktur.
*[[Benutzer:Anonym| Name]]

===== Ohne besonderen Aufgabenbereich =====	
Es ist noch vom LPT zu entscheiden, ob die o.g. mit speziellen Aufgaben genannten Beisitzer gewählt werden. 
Alternativ (oder auch zusätzlich) können Beisitzer ohne vom LPT festgelegten Aufgabenbereich gewählt werden, deren Aufgaben dann vom Vorstand definiert werden.
* [[Benutzer:Draugr|Alexander Bühner]] (Schon Aufgabe überlegt, aber Beschreichbung dazu kommt in meine Wiki-Seite)	
* [[Benutzer:Anonym| Name]]

==== Rechnungsprüfer ==== 
* 
*
*

=== Schiedsgericht ===
* [[Benutzer:Punkrockkavalier| Michael Kruse]]
* [[Benutzer:DerSchulze| Dennis Schulz]]
* Thomas
* [[Benutzer:Anonym| Name]]

=== Datenschutzbeauftragter ===
*
* Beratung zu Berufung eines Datenschutzbeauftragten
* Eventuell: Wahl eines Datenschutzbeauftragten

[http://ul.to/t9oor0 Informationen zu den Rechten und Pflichten eines Datenschutzbeauftragten (BDSG §4f Kommentar).]
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=== Satzungsänderungsanträge ===
http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge
*
* Weitere Anträge und Verschiedenes

[[Kategorie:Landesparteitag Schleswig-Holstein 2010.1]]