SH:Kommunalpolitik
Leitfaden für den kommunalpolitischen Einstieg in Schleswig-Holstein
Diese Seite soll einen Einstieg in das Thema Kommunalpolitik bieten. Von rein organisatorischen Fragen bis hin zu Entwürfen für ein Wahlprogramm findet sich hier alles.
Eine Basis schaffen
Wie fängt man eigentlich an vor Ort aktiv zu werden? Wir sind als Partei von oben nach unten gewachsen und darauf sind unsere Strukturen auch ausgelegt. Eben diese Strukturen muss man nur ein klein wenig anpassen und schon ist man bestens gerüstet.
- Ein Stammtisch/Piratentreffen gründen, um einen Ausgangspunkt vor Ort zu haben
- Aufbau einer Organisationsstruktur durch eine Gebietsversammlung oder in Form von einem Unterverband
Interesse abklären und wecken
Wie viele Piraten wollen kommunal aktiv werden?
Diese Frage klärt man am besten durch einen Brief/eine E-Mail mit einem Aufruf zur Mitarbeit und einer Einladung zu einem Termin, an dem man sich ausschließlich der Kommunalpolitik widmet.
Wie motivieren wir Piraten zu Kommunalpolitik?
Auf diese Frage kann es viele Antworten geben, denn Anreize für Motivation sind vielfältig. Einige Ideen sind hier aufgelistet:
- Berichte von Piraten aus Kommunalparlamenten (Wiki, RL, Mumble)
- Simulation einer Sitzung der Gemeinde-/Kreisvertretung, um bestimmte Situationen durchzuspielen. Der Besuch einer richtigen Sitzung ist aber oft auch Motivation genug etwas ändern zu wollen ;)
- Aktionen wie Infostände, etc. dokumentieren, um zu zeigen welchen Spaß das machen kann
Wie gewinnen wir neue Mitglieder mit kommunalpolitischem Interesse?
Eines der wichtigen Themen. Wie kriegen die Leute mit das wir auch kommunalpolitisch aktiv werden wollen und man sich uns gerne anschließen kann?
- Werbung für Stammtische/Veranstaltungen über lokale Zeitungen/Online-Portale machen, besonders in Verbindung mit einem bestimmten Thema oft sehr wirksam
- Eigene Aktionen wie Infostände, Themenabende, etc. durchführen, um Interesse zu wecken
Politische Arbeit
Wie kann man Inhalte erarbeiten?
- AG's auf kommunaler Ebene an Ausschüssen, etc. ausgerichtet und mit Landes- und Bundesarbeitsgruppen vernetzen
- regelmäßige Besuche von öffentlichen Sitzung von politischen Gremien
- Veranstaltungen besuchen und selber in die Wege leiten, um Wissen zu erlangen
- Gespräche mit anderen Interessengruppen führen
Wie sieht so ein Wahlprogramm aus?
Weder auf Landes- noch auf Bundesebene haben wir ein Vollprogramm und auch bei der Kommunalpolitik sollten wir Mut zur Lücke zeigen. Wir haben zum einen unsere Grundthemen und zum anderen die Themen, die die Piraten vor Ort bewegen. Daraus sollten wir Programme schreiben und nicht der Tagespolitik hinterher rennen oder so tun als ob wir die Antworten auf alle Fragen hätten. Das wäre schlicht nicht ehrlich. Man muss nur ein Interesse an den aktuellen Themen zeigen und eben die Bereitschaft signalisieren gemeinsam mit den anderen Parteien eine zufriedenstellende Lösung zu erarbeiten.
Beispiele für ein Wahlprogramm könnt ihr euch hier ansehen: Insert Wahlprogramme here
Teilnahme an einer Wahl
Um zu verstehen, wie viele Leute für die erfolgreiche Teilnahme an der Kommunalwahl (speziell um Kreistage zu entern) wir brauchen, ist es notwendig, zwischen Listen-Kandidaten und Direktkandidaten zu unterscheiden.
Listen-Kandidaten sind diejenigen PIRATEN, die auch wirklich ein Mandat erringen wollen. Um sicherzugehen, dass man alle möglicherweise anfallenden Mandate besetzen kann, braucht man ca. 8-10 Kandidaten für die Liste. Einberechnen muss man dabei ein möglicherweise gutes Wahlergebnis, welches 4-5 Leute Mandatsträger bedeuten kann und die Tatsache, dass 2-3 Leute möglicherweise im Laufe der Amtsperiode von ihrem Mandat zurücktreten oder es gar nicht erst annehmen.
Direktkandidaten sind in der Regel aufgrund des Wahlsystems nur "Stimmensammler" und haben wahrscheinlich keine Chance auf einen direkten Einzug. Sie sind aber wichtig, da nur da die abgegeben Stimmen für die Liste zählen, wo überhaupt Direktkandidaten angetreten sind. Direktkandidaten müssen kein PIRAT sein, sie müssen lediglich auf einer Aufstellungsversammlung der PIRATEN gewählt und aufgestellt worden sein. Mandate werden uns fast sicher nur durch die Liste zukommen.
Alle Listen-Kandidaten können auch als Direktkandidaten aufgestellt werden.
Als gewählter Vertreter sollte man sicherheitshalber mit einem Aufwand von ca. 10-20 Std. in der Woche rechnen. Ausschusssitzungen liegen üblicherweise im Bereich von 16-20:00 Uhr. Es ist außerdem viel Papierkram zu erledigen. Dazu wäre es optimal, wenn man sich 2-3 Helfer für seine Tätigkeiten sucht.
Dies alles soll euch keinesfalls abschrecken und geht teilweise auch von Extremen aus, aber damit muss man eben klar kommen können. Überlegt es euch also genau und sucht euch rechtzeitig Unterstützer.
Formales:
Um in eine Gemeindevertretung oder in einen Kreistag gewählt werden zu können, ist es erforderlich, dass die Bewerberin oder der Bewerber am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist. Es müssen zudem die übrigen Voraussetzungen für das aktive Wahlrecht gegeben sein; darüber hinaus muss die Bewerberin oder der Bewerber seit mindestens drei Monaten vor dem Wahltag in Schleswig-Holstein eine Wohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Landes haben. Ebenso darf die Wählbarkeit nicht durch Richterspruch oder auf andere Weise aberkannt worden sein.
Der Wohnort muss in dem Wahlgebiet (Kreisgebiet bzw. Gemeindegebiet) liegen, in dem eine Kandidatin oder ein Kandidat sich zur Wahl stellt.
Die Wahlvorschläge sind spätestens bis zum 48. Tag vor der Wahl (bei der Kommunalwahl 2013 ist dieses der 8. April 2013), 18.00 Uhr, bei der zuständigen Wahlleiterin / dem zuständigen Wahlleiter mit allen erforderlichen Anlagen einzureichen.
