SH:Grundsatzprogramm
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Version vom 30. November 2012, 21:45 Uhr von EinfachArne (Diskussion | Beiträge)
Grundsatzprogramm des LV Schleswig-Holstein
Grundsatzprogramm der Piraten in Schleswig Holstein
Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland gilt auch für uns Piraten in Schleswig Holstein. Im Folgenden haben wir noch andere Punkte gesammelt, welche weitere grundsätzliche Programmpunkte der Piraten SH sind.
Beschlüsse 
Dies ist eine Beschlusssammlung zu diesem Themenkomplex, der für eine bessere Nachvollziehbarkeit sorgen soll:
0. Präambel
1. Demokratie
Mehr Demokratie durch Abschaffung der 5%-Sperrklausel bei Landtagswahlen
Offenheit für neue Ideen, politischer Wettbewerb und politische Vielfalt bilden die Grundlage einer Demokratie. Den Ausschluss kleiner und neuer Parteien aus dem Landtag durch die 5%- Sperrklausel lehnen wir ab. Die Abschaffung der Sperrklausel beugt einer Erstarrung des Parteiwesens vor und stärkt die Lernfähigkeit und Lebendigkeit des politischen Systems Schleswig-Holsteins.
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2. Privatsphäre und Datenschutz
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3. Bildung
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4. Inneres und Justiz
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5. Sozialpolitik
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6. Wirtschaft
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7. Natur- und Umweltschutz
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8. Landwirtschaft und Verbraucherschutz
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9. Energie
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10. Bauen und Verkehr
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11. Kultur
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