Quelltext der Seite SH:AG Struktur/2012-06-07

Sitzung 2012-06-07 20:10 Uhr
 
 
==Anwesende Mitglieder:==
 
* [[Benutzer:olgr|olgr]]
* [[Benutzer:Sailor|Sailor]]
* [[Benutzer:Cord.nms]]
* [[Benutzer:Marcell|Marcel L.]]
* [[Benutzer:Bardiok|Peter]]
* [[Benutzer:edaddy|Frank Walle]]
* [[Benutzer:Sven77|Sven St.]]
* [[Benutzer:Hans Boderius]]
 
==Gäste:==
* [[Benutzer:hekate|Birgitt Piepgras]]
* [[Benutzer:Kattuhl|Sven L.]]
 
Entschuldigt:
* [[Benutzer:NoEwS|XXAliasXXX]]
* [[Benutzer:XXXWikiNameXXX|XXXAliasXXX]]
* [[Benutzer:XXXWikiNameXXX|XXXAliasXXX]]
 
nächste Sitzung ....2012 xx:xx Uhr
*Sitzung geschlossen Uhr
 
===1. Begrüßung===
Beginn um 20:10 Uhr
 
===2. Protokoll der letzten Sitzung===
Soweit keine Einwände
 
===3. Vertagtes aus letzter Sitzung ===
Gebietsversammlung
https://svens.piratenpad.de/Gebietsversammlungen  wurde diskutiert. -> Meinungsbild wurde auf die nächste Sitzung  verschoben. nächste Sitzung Donnerstag den 7.6.2012 um 20:00 Uhr 
MEINUNGSBILD nicht erstellt, da
-> lt. Cord hat Sven den Antrag zurückgezogen
 
===4. Vorschlag LandesAGs===
 
Diskussionaausgangsbasis:
"Es gibt im Landtag 11 Ausschüsse, die unsere 6 Abgeordneten beschicken.  Wir brauchen m.E. 11 AG´s Landespolitik, die 1:1 die Aufgabenfelder  dieser Ausschüsse in Zusammenarbeit mit den Abgeordneten in den  entsprechenden Ausschüssen bearbeiten und die Abgeordneten bei der  Ausarbeitung von Anträgen und der Vorbereitung von Reden unterstützen.  Der jeweiligen AG gehört dann auch immer der für das Thema zuständige  Abgeordnete an."(Michael Kröger in Diskurs heute)
 
Anknüpfend an diese Aussage entwickelte sich eine Diskussion, wie eine Schnittstelle zwischen Abgeordnetem, Referenten und AG aussehen könnte.
Es wird auf eine Holschuld der Abgeordneten hingewiesen, die Hilfe bei der Basis einzufordern. Hierfür würden sich die 11AG's anbieten.
 
VORSCHLAG 1:
* keine AG's die namensidentisch mit dem Ausschüssen sind
* Statt dessen:
- Mumbleräume für jeden Ausschuss
- Diskussionsforen für jeden Ausschuss
- Anfrage an Fraktion, ob das jeweilige Ausschussmitglied über das entsprechende Forum und/oder Mumble mit der Basis agieren möchte
Die SH:IT unterstützt dabei, indem sie als Service für die AG's Umfragen durchführt.
 
VORSCHLAG 2:
- AG Ausschuss  KoKo als Zentrale Anlaufstelle für Fraktion
Aufgabe der KoKo Ausschuss AG wäre ist es dann, die Anfragen der Fraktion an die entsprechenden AG's weiterzuleiten - also als Schnittstelle zu aggieren. Die AGs melden direkt an die Fraktion zurück. die auch in beide Richtungen funktionieren sollte
Aufgabe dieser AG wäre es auch, ein Umfragesystem zu pflegen und kurzfristige Basismeinungsbilder abzufragen
 
VORSCHLAG 3
-Jede AG bearbeitet ein Themengebiet (z.B Landwirtschaft)
Die AG leitet ihre Anliegen an die Fraktion weiter
Die Fraktion fragt bei der AG nach Hilfe/Inhalte
Die Fraktion gibt Anträge an die AG weiter
Bei Nachfragen benutzt die AG das Umfrage/Meinungsbildungstool (LQFB)
 
VORSCHLAG 4:
Wir stoppen hier und setzen uns in einen Raum. Von diesem Raum wird die Tür abgeschlossen, bis wir aufhören uns kontinuierlich zu wiederholen.
Man könnte natürlich auch einfach mal ein Chart entwickeln...
Und wir erarbeiten die wirklichen Unterschiede zwischen den verschiedenen Vorschlägen
 
VORSCHLAG 5:
* Vorschlag bei Konsenz an die Fraktion weiterleiten
* keine AG's die namensidentisch mit dem Ausschüssen sind
* Statt dessen:
- Mumbleräume für jeden Ausschuss (ob das wirklich sein muss ... und auch nicht wichtig derzeit)
- Diskussionsforen für jeden Ausschuss- optional
- Die  KoKo als Zentrale Anlaufstelle für Fraktion
- Anfrage an Fraktion, ob das jeweilige Ausschussmitglied über das entsprechende Forum und/oder Mumble und/oder die Koko mit der Basis agieren möchte
- Die AG's melden Ergebnisse transparent an die Fraktion zurück
Die SH:IT unterstützt dabei, indem sie als Service für die AG's Umfragen durchführt.
dafür (Birgitt)
dafür (Kattuhl)
dafür (OLGR)
dafür (Günter Sohns)
dafür (Bardiok)
dafür, wenn mit der Fraktion und dem LAVO kommuniziert wird (Sailor)
 Cord
 Günther
 
 2 Enthaltungen
 
 FHAG's: (FraktionsHilfeArbeitsGemeinschaften) :-):

    Ausschüsse

    Aufgaben u. Arbeitsweise

    Innen- u. Rechtsausschuss

    Die großen Themen Inneres, Justiz und Medien sind die  Hauptarbeitsgebiete des Innen- und Rechtsausschusses des  Schleswig-Holsteinischen Landtages. Dazu gehören beispielsweise die  Teilbereiche innere Verwaltung und Polizei, Gerichtswesen und  Strafvollzug, Fernsehen und Rundfunk oder das Landespresserecht.

     

    Finanzausschuss

    Der Finanzausschuss hat zwei zentrale Aufgaben: Zum einen die Beratung   des Landeshaushalts, der auch als Doppelhaushalt für zwei Jahre   aufgestellt werden kann, und zum anderen die Kontrolle der Regierung   beim Haushaltsvollzug

     

    Bildungsausschuss

    Der Bildungsausschuss des  Schleswig-Holsteinischen Landtags befasst  sich mit allen die Bildung  betreffenden Fragen, insbesondere ist er  zuständig für

     

     

    alle allgemeinbildenden Schulen, die  Förderzentren, die berufliche Bildung in Berufsschulen, die Lehreraus-  und -fortbildung sowie die Weiterbildung

    die frühkindliche Bildung und die Kindertageseinrichtungen

    die Hochschulen, Forschung und Wissenschaft sowie das Universitätsklinikum

    die Kultur (Museen, Kunst, Volkshochschulen, Minderheiten, Religion).

     

    Umwelt- u. Agrarausschussxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Die Aufgabengebiete des Umwelt- und  Agrarausschusses sind die  Bereiche Natur, Umwelt, Landesentwicklung,  Ernährung, Landwirtschaft,  Forsten und Fischerei.und Energie!

    Der  Ausschuss schafft einen Ausgleich zwischen  den divergierenden Interessen  des Agrarbereichs, also beispielsweise  der Landwirte und Fischer, und  des Umweltschutzes. Dabei handelt er  nach dem Grundsatz, dass eine gute  fachliche Praxis auch  Umweltgesichtspunkten Rechnung trägt. Ökonomie und  Ökologie werden in  Übereinstimmung miteinander gebracht

     

    Wirtschaftsausschuss

    Der Aufgabenbereich des Wirtschaftsausschusses entspricht dem   Tätigkeitsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Wirtschaft und   Verkehr in den Bereichen Wirtschaft, Technologie, Verkehr und   Straßenbau. Hier begleitet, unterstützt und kontrolliert der Ausschuss   das Regierungshandeln. Die parlamentarische Zuständigkeit für den   Fachbereich "Wissenschaft" des Ministeriums liegt beim   Bildungsausschuss. Der Wirtschaftsausschuss setzt bei seiner Arbeit auf   Berechenbarkeit und Nachhaltigkeit.

     

    Sozialausschuss

    Die Aufgabenbereiche des Sozialausschusses sind Arbeit, Soziales,   Jugend, Gesundheit und Energie, alles Bereiche, die jeden Einzelnen zum   Teil unmittelbar persönlich betreffen. Das verdeutlicht ein kurzer   Auszug aus aktuellen Diskussionsthemen: Einführung von Hartz IV,   Einführung und Umsetzung der Eingliederungshilfe,   Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Schutz vor Passivrauchen, Aufarbeitung des   Komplexes Unterbringung von Jugendlichen und Kindern in ehemaligen   Heimen der Landesfürsorgeerziehung, Jugendschutz, Frauenpolitik,   Ausbildung in Pflegeberufen, alten- und behindertengerechte Wohnformen,   würdevolles Sterben, Sozialbestattungen.

    Europaausschuss

    Der Europaausschuss nimmt typische  Querschnittsaufgaben wahr, dazu  zählen die Analyse von europäischen  Förderprogrammen, die Auswirkungen  der EU-Politik auf die ländliche  Entwicklung in Schleswig-Holstein,  Fragen zur Meerespolitik, die  Kompetenzverteilung im europäischen  Mehrebenensystem und die  norddeutsche Zusammenarbeit im Rahmen des  Staatsvertrages.

    Petitionen

    Das Petitionsrecht räumt jedermann das Recht ein, sich gegen  Ungerechtigkeiten, Benachteiligungen oder ungleiche Behandlung durch  staatliche Stellen zu wehren. Die Bürgerinnen und Bürger können auf  diese Weise unmittelbar beim Landtag Anstöße zur Kontrolle der  Verwaltung und manchmal sogar zur Gesetzgebung geben.

     

 
 
===5. "Schön das Du da bist"===
Regional vs. Landesweit
Pro:
- Treffen gibt die Chance auf Toolschulung (in speziellen Räumen) und Vermittlung von Inhalten auch an Offliner
- Zentrale Offliner einbindung
- AG's können sich vorstellen
- Wichtige Themen können präsentiert werden
 
- Kurzworkshops
- Kennenlernen (Meet & Greet)
- Schwellenängste abbauen
 
Contra:
- Aufwendig in der Planung
- Aufwendig in den Kosten
- Vertreter aller AG's sollten dabei sein
- kleinere Stammtische funktionieren besser
- Bessere Offliner-Einbindung (funktioniert besser auf kleinen lokalen Treffen!)
- Toolschulung wird auch lokal/regional angeboten
 
Alternativ:
- Pirateninfotreff als "Format" inklusive Anschreiben an alle Piraten in Region
- Stammtischleitertreffen "Mediatoren/Moderatorenfähigkeiten"
- Landesparteitag mit zusätzlichen Infoständen und als Veranstaltung zeitlich erweitert um AG's und Themen vorzustellen
 
Mehrheit schweigend für die regionale Variante
 
===6. Letzte Lesung Satzungsänderungen===
Kein Bedarf.
 
===7. Vorstandzusammensetzung -> Beisitzer===
Pressesprecher als Vorstandsmitglied (Beisitzer) oder als Beauftragter?
EIN Pressesprecher anstatt des bisherigen Modells (zwei PS)
 
Die Mehrheit der AG spricht sich dafür aus, den Antrag auf Erweiterung des Vorstands von 2 Beisitzern auf 4 Beisitzern zu stellen.
 
===8. Untergliederungen===
Diskurs über Untergliederungen, speziell "virtuelle" Untergliederungen und die Finanzierung
 
Die AG gründet die erste AG Untergruppe für Untergliederungen:
Am Donnerstag 14.6 wird eine Ideensammlung gebaut und diese Anschlie
 
nächste Sitzung Dienstag den 12.6.2012 um 20:00 Uhr
*Sitzung geschlossen 0:55 Uhr am 8.6