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Sitzung 30.07.2012 20:00 Uhr

 
==Anwesende Mitglieder:==

* [[Benutzer:Marcell|Marcel L.]]

* [[Benutzer:michael5405|Michael Kröger]]

* [[Benutzer:Blooty|Jörg J.]]

* [[Benutzer:DrakeX|Arne]]

* [[Benutzer:fognin|Markus Feuerstack]]

* [[Benutzer:SvenSeele|Sven Seele]]

* [[Benutzer:Miezmutz|Franc Meyn]]

* [[Benutzer:Sst3fanHans3n|Stefan Hansen]]

* [[Benutzer:oPi_pensive|Cord Böge]]

* [[Benutzer:Neoplasma|Tonio Wilde]]

==Gäste:==

* [[Benutzer:hekate|Birgitt Piepgras]] ab 21:00 Uhr

* [[Benutzer:Hans|jack]]
 

 

==Tagesordnung==

===1. Begrüßung===

*[[Benutzer:DrakeX|Arne]] begrüßt die Anwesenden um 20:05 Uhr


===2. Aufgaben definieren===

*Landeswahlprogramm (Franc) & Grundsatzprogramm (Arne, Stefan H.) und Koalitionsvertrag  SH samt Anhang nach kommunalpolitischen Punkten durchforsten


*Vernetzung der einzelnen Untergruppen für thematische Arbeit (Franc)

- Tipp von Torbjörn: unbedingt von Anfang an erfragen, was sich die Piraten vor Ort an Unterstützung durch den Landesverband wünschen, was sie an Hilfe brauchen.


*Anschreiben entwerfen, um die Mitglieder eines Kreises zu erreichen, die nicht die Stammtische besuchen, um ihre Bereitschaft auszuloten, im Bereich Kommunalpolitik mitzuarbeiten. 


*Anleitung: Wie funktioniert Kommunalpolitik? (Michael)

ca. 20Std pro Woche

Sitzungen liegen im Zeitrahmen von 16-20 Uhr

2-3 Helfer

wie werden Listen besetzt

Direktkandidaten

Listenkandidaten

wie viele Kandidaten brauchen wir

ca. 10 Kandidaten pro Kreis/Gemeinde + Stimmensammler

gemeinsame Liste mit einer anderen Partei?

viel Papierkram (Formalfoo)

WAHLKAMPF


*Wie kann man ohne in den lokalen Gremien vertreten zu sein, trotzdem Kommunalpolitik  machen?


*Welche kommunalen Themen gibt es, und wie findet man solche Themen)? (Neoplasma, Franc)


Beispiele für grundsätzliche Themen (für bestehende / zukünftige Unter-AGs Kommunalpolitik):

- Transparenz der Arbeit der Gemeindeversammlungen / Kreistage / Ausschüsse (piratige Ansätze)

- Bürgerbeteiligung

- Ansiedlung / Weggang von größeren Organisationen/Firmen aus dem  Landkreis/kreisfreier Stadt, insbesondere die Thematik rund um die  Sozialverträglichkeit (Bundeswehr / Beispiel Firma: Möbel Kraft, Beispiel Bundeswehr: LTG 63 - was wird aus Tetenhusen, etc.) (Sven Seele)

- fahrscheinloser ÖPNV http://hvvumsonst.blogsport.de/ (Sven Seele; Blooty)

- Finanzierung der Arbeit der Feuerwehr, Rahmenbedingungen, Neubeschaffungen, Sozialräume, Öffentlichkeitsarbeit (geplante  Kürzungen, Thematik bei Ehrenamt-Ruhepausen, etc)

- ÖPNV im Kreis / in der Stadt als allgemeines Thema (Sven Seele; Blooty)

- Beschilderung von Kommunen über Kreisgrenzen hinaus

- Entwicklungskonzepte allgemein für die ländliche / städtische Entwicklung

- Umgang mit "Bauruinen" (Beispiel Hotel Stadt Hamburg in Schleswig)

- Belebung der Innenstädte (insbesondere das "Karstadt"-Problem)

- LQFB auf kommunaler Ebene einführen http://winfuture.mobi/news/70807 ; http://mobil.abendblatt.de/region/article2339323/Online-Buergerbeteiligung-a-la-Friesland.html?emvcc=-3

- Energiewende, Auswirkung auf die Kreise 

- KITA-Thematik (Anspruch auf einen KITA-Platz...)

- Verkehrsprojekt: Städte ohne Verkehrsschilder. Beispiel: Bohmte in Niedersachsen

http://www.bohmte.de/staticsite/staticsite.php?menuid=123 (Franc, Neoplasma)

- Zustand von Gebäuden in kommunaler Verantwortung (insbesondere die Schulen)


*Was sind Aufgaben der Kommunalpolitik?(Neoplasma)


*To do Liste: Woher bekommen kommunale Projekte Zuschüsse?


===3. Sonstiges===

* [[Benutzer:Torbjörn|Torbjörn Bartels]], Ratsherr im Stadtrat Lüneburg, steht ausführlich für Fragen zur Verfügung.


*Kommunalpolitik Camp in Münster vom 24.08.-26.08.2012

http://wiki.piratenpartei.de/Kommunalpolitik/Camp/M%C3%BCnster


*valider Fragebogen vom Stammtisch Kiel

https://docs.google.com/open?id=1VIpiy6GYnJyJnVLbcY58p7avCmHoFqm8h7qT_2UZfqZJP0rxHLevZ-q6Lr0V


nächste Sitzung 13.08.2012 20:00 Uhr

*Sitzung geschlossen um 22:54 Uhr