RP:Stammtisch Kaiserslautern

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Aktuelles

Piraten informieren zur neuen Stadtmitte Kaiserslautern

Am Samstag den 8.10., 15.10 und 22.10 stehen die Piraten jeweils ab 10 Uhr am Infostand in der Riesenstrasse am Kugelbrunnen und informieren zur geplanten Mall in Kaiserslautern.

Erklärung zur Neuen Mitte

Die Piratenpartei Kaiserslautern begrüßt den kommenden Bürgerentscheid und ruft die Bürger auf von ihrem Mitspracherecht Gebrauch zu machen. Den Plänen von ECE und der Informationspolitik der Stadt steht die Bürgerrechtspartei kritisch gegenüber.

"Wir sind erfreut über das Zusammenkommen einer ausreichenden Zahl von Unterschriften", so Johannes Merkert, Ansprechpartner der Regionalgruppe, "Der Bürgerentscheid ist ein wichtiger Schritt in Richtung direkter Demokratie.". Für die Piraten ist die direkte politische Partizipation der Bürger eine zentrale Forderung.

Bei der Umsetzung der ECE-Pläne befürchten die Piraten negative Auswirkungen durch die Privatisierung öffentlicher Flächen. Zudem zeigt die Erfahrung mit bisherigen ECE Projekten datenschutzrechtliche Probleme und eine Beeinträchtigung der Privatsphäre durch übertriebene Kameraüberwachung. Die Konzentration des Einzelhandels in Shopping Malls kann außerdem zur Verödung der klassischen Fußgängerzone führen.

Die Piraten veranstalten in den Wochen vor dem Bürgerentscheid regelmäßig Infostände, um der mangelhaften Informationspolitik der Stadt entgegenzuwirken. "Ohne Transparenz keine Demokratie", warnt Merkert und fordert die Stadt auf die Bürger künftig besser zu informieren.

Stammtisch

Unsere Stammtische finden 2wöchig wechselweise in Kaiserslautern, Zweibrücken & Kirchheimbolanden statt. Der Rhytmus ist KL/ZW/KL/KIB/KL/ZW ... Arbeitstreffen werden gesondert angekündigt. Der Stammtisch dient zur Diskussion zwischen Mitgliedern, Unterstützern und Interessenten der Piratenpartei.

Achtung! Der nächste Stammtisch findet am Donnerstag den 19.10.2011 in Kaiserslautern statt.

Die Adresse für Kaiserslautern ist: St. Martin, St.-Martins-Platz 4, 67657 Kaiserslautern.
Die Adresse für den Donnersbergkreis ist: Weißes Roß, Schloßstraße 31, 67292 Kirchheimbolanden.
Die Adresse für Zweibrücken: Gasthaus Hobbit, Lammstraße 9, 66482 Zweibrücken