RP:Ständige dezentrale Mitgliederversammlung

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Ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV)

Übersicht

auf dem Landesparteitag 2013.1 von Rheinland-Pfalz in Oppenheim wurde die ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV) in die RP:Satzung aufgenommen und die RP:Geschäftsordnung/SDMV dafür beschlossen.

Die SDMV ist, ebenso wie die Landesmitgliederversammlung (LMV), eine Form des Parteitages.

Wie unterscheiden sich SDMV und LMV?

Bei der LMV treffen sich die rheinland-pfälzischen Piraten in einer Halle, meist an einem Wochenende und diskutieren mündlich über Anträge. Nach jedem Antrag kommt es zur Abstimmung darüber, ob dieser angenommen wird oder nicht.

Bei der SDMV dagegen werden alle eingereichten Anträge parallel online über mehrere Wochen hinweg diskutiert. Die Abstimmung erfolgt an Urnen, die überall in Rheinland-Pfalz gegründet werden können, so dass möglichst jeder Pirat nur einen kurzen Anreiseweg auf sich nehmen muss. Es handelt sich also formal um einen Parteitag, der über eine sehr lange Zeit in ganz Rheinland-Pfalz stattfindet. Der Starttermin ist der 01. März 2013. Die SDMV endet voraussichtlich am 31. Dezember 2013.

Welche Anträge werden bei der SDMV abgestimmt?

Bislang dürfen nur sonstige Anträge und Wahlprogrammanträge für Abstimmungen der SDMV eingereicht werden. Satzungs- und Grundsatzprogrammanträge bleiben vorerst der LMV vorbehalten.

Personenwahlen (z. B. Vorstandswahlen) sind ebenfalls nicht über die SDMV möglich.

Über welche Kanäle findet die Aussprache zu Anträgen statt?

Anträge können selbstverständlich auch weiterhin über alle gängigen Kanäle diskutiert werden. Da auf diese Weise aber oftmals die gleichen Diskussionen parallel geführt werden bzw. nicht jeder Diskussionsteilnehmer alle Pro- und Kontra-Argumente mitbekommt, macht es Sinn, einen "Hauptkanal" zu vereinbaren.

Dieser Hauptkanal ist bis auf Weiteres eine Mailingliste: rlp-antragsdiskussion(ät)lists.piratenpartei.de.

Ihr könnt euch unter https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-antragsdiskussion dort anmelden.

Die Liste wird mit dem Forum (news.piratenpartei.de) synchronisiert und moderiert. Dieses hattet ihr ja auf der LMV in Oppenheim so bestimmt. Die Moderatoren sollen dabei eine angemessene inhaltliche Diskussion und die Beteiligung aller Abonnenten sicherstellen, analog zur Versammlungsleitung bei einer LMV.

Wie und bei wem akkreditiere ich mich?

Primär übernimmt die Akkreditierung der Generalsekretär von Rheinland-Pfalz bzw. sein Stellvertreter. Solltest du Mitglied in einem Kreisverband mit einem eigenen Generalsekretär sein, kannst du dich auch bei diesem akkreditieren lassen. Außerdem können weitere Piraten zur Akkreditierung beauftragt werden.

Um dich für die SDMV zu akkreditieren, musst du einer der oben genannten Personen in einem persönlichen Treffen deinen Personalausweis vorzeigen. Daraufhin bekommst du eine Stimmkarte ausgehändigt, die für mehrere Abstimmungen gültig ist. Du solltest sie also gut aufbewahren.

Alle weiteren Stimmkarten bekommst du dann zukünftig per Post zugestellt. (Achte deswegen bitte darauf, dass deine Adressdaten immer aktuell sind.) Du brauchst dich während der gesamten Laufzeit der SDMV nicht erneut zu akkreditieren.

Zur Stimmabgabe muss der Mitgliedsbeitrag bezahlt sein. Falls du zu einem späteren Zeitpunkt mit deinen Zahlungen im Verzug bist, darfst du solange nicht mehr an Abstimmungen teilnehmen, bis der fällige Beitrag bezahlt wurde.

Als Treffen mit den zur Akkreditierung berechtigten Personen bieten sich jetzt in der Anfangsphase die Urnengründungen (siehe unten) oder sonstige landesweite Veranstaltungen (z. B. LMV oder Barcamp) an.

Anfragen bezüglich der Akkreditierung richtest du bitte an verwaltung@piraten-rlp.de.

Wann finden Abstimmungen statt und welcher Urne gehöre ich an?

Bei der Akkreditierung legst du fest, an welcher Urne du abstimmen möchtest. Dabei kannst du aus allen bestehenden Urnen in Rheinland-Pfalz auswählen. Du bist dann nur an dieser Urne stimmberechtigt Damit wird verhindert, dass jemand an mehreren Urnen abstimmen kann.

Es ist jedoch jederzeit möglich, an eine andere Urne zu wechseln. Dies muss spätestens drei Tage vor einer Abstimmung passieren, damit die Abstimmungshelfer an der Urne rechtzeitig Bescheid wissen.

Die erste Abstimmung der SDMV wird am 21. April 2013 stattfinden. Die Urnen öffnen spätestens um 16 Uhr und schließen um spätestens 18 Uhr.

Weitere Abstimmungen kannst du der unten stehenden Tabelle entnehmen. Genauere Informationen werden dir in separaten Einladungen mitgeteilt.

Wie gründe ich eine Urne?

Eine Urne kann gegründet werden, wenn sich mindestens 5 akkreditierte Piraten dafür eintragen lassen und mindestens 3 davon als Abstimmungshelfer zur Verfügung stehen. Nähere Informationen zur Gründung einer Urne und den Aufgaben der Abstimmungshelfer findest du weiter unten.

Fragen und Gründungsanträge sind an Antrag@piraten-rlp.de zu richten. Termine für Urnengründungen werden über die Mailingliste rlp-info@lists.piratenpartei.de bekannt gegeben. Du kannst sie unter https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-info abonnieren.

wichtige Dokumente

Abstimmungstermine

Abstimmung Status Einreichungsfrist für Anträge
21.04.2013 steht fest 24.03.2013
30.06.2013 geplant 02.06.2013
01.09.2013 geplant 04.08.2013
27.10.2013 geplant 29.09.2013
15.12.2013 geplant 17.11.2013
neuer Termin geplant/steht fest [neuer Termin] - 4 Wochen

Urnen

Name Standort Status Mailingliste Abstimmungshelfer
Mainz Nordhafen (Rheinallee 88, Gebäude 25, EG unter Zollamt) geplant https://service.piratenpartei.de/listinfo/mainz
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Worms Café Augenblick ( Dirolfstr.44 67549 Worms ) 05.03.2013 19:00 Uhr https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-worms
Ludwigshafen Müllers Wirtshaus geplant https://service.piratenpartei.de/listinfo/ludwigshafen
Kaiserslautern Alte Knacker e.V. Feuerwache 10, Kaiserslautern Gründung [13.03.2013, 19:00 Uhr] https://service.piratenpartei.de/listinfo/kaiserslautern
Neustadt Brauhaus Neustadt, Martin-Luther-Straße 60, Neustadt an der Weinstraße Gründung [13.03.2013, 19:00 Uhr] https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-neustadt
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Neuwied Food-Hotel Langendorfer Str. 135 geplant https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-neuwied
Deine Urne? Standort geplant/Gründung [XX.XX.XXXX, XX:XX Uhr]/gegründet/aufgelöst Mailingliste für lokale Orga
  • Abstimmungshelfer 1
  • Abstimmungshelfer 2
  • Abstimmungshelfer 3

Aufgaben der Abstimmungsleitung

(noch nicht vollständig)

Aufgaben der Abstimmungshelfer

(noch nicht vollständig)

  • Festlegen, zur welcher Uhrzeit eine Abstimmung beginnt entsprechend Satzungsvorgaben (RP:Satzung § 4.1.3 Abs. 2).
  • Ausgabe der Stimmzettel und auf der Stimmkarte abhaken
  • Einwurf des Stimmzettels in die Urne überwachen und auf der Stimmkarte abhaken
  • Überwachung der Urne
  • Auszählung der Stimmzettel
  • Erstellen eines Protokolls über den Verlauf und die Ergebnisse der jeweiligen Abstimmung (RP:Satzung § 4.1 Abs. 10).
  • Übermitteln des von ihnen unterschriebenen Protokolls an die Abstimmungsleitung (RP:Satzung § 4.1 Abs. 10).

Gründung einer Urne

  • Im Vorfeld sollte abgeklärt sein, ob sich mindestens 5 Piraten für die Urne akkreditieren lassen (RP:Satzung § 5.2a Abs. 3).
  • Die Akkreditierung der Piraten für die SDMV erfolgt am zweckmäßigsten auf der Gründungsversammlung der Urne, da eine persönliche Vorstellung beim Generalsekretär erforderlich ist. Dies ist aber im Vorfeld auch bei anderen Treffen mit dem GenSek möglich.
  • Die Gründung einer Urne erfolgt dann so, wie es in der Geschäftsordnung geregelt ist.
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