RP:Schiedsgericht

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Das Schiedsgericht des Landesverband Rheinland-Pfalz

Abkürzung: LSG RLP


Geschäftsordnung

Kontakt

E-Mail:

schiedsgericht [at] piraten-rlp [.] de

Anschrift:

Bei schriftlicher Einreichung bitte den Schriftsatz zusätzlich per E-Mail ankündigen.

Landesschiedsgericht
c/o Piratenpartei Deutschland Landesverband Rheinland-Pfalz 
Postfach 201251
56012 Koblenz

Mitglieder

Während des LPT 2013.2 am 25.5.2012 wurde ein neues Schiedsgericht gewählt.

Protokolle

Protokolle dienen der Dokumentation der Arbeit des LSG RLP. Protokolle können auf Beschluss des LSG RLP nicht öffentlich sein. Ältere Protokolle finden sich im Archiv.

Stellungnahmen

Veröffentlichte Stellungnahmen des LSG.

Verfahrensübersicht - Laufende Verfahren

Alle Angaben zum Verfahrensstand sind ohne Gewähr. Es gelten ausschließlich die Angaben in den offiziellen Schriftsätzen des Gerichts. Zeitpläne zum Verfahrensverlauf sind lediglich Prognosen und dienen der Veranschaulichung des weiteren Vorgehens. Von ihnen kann jederzeit auch ohne Begründung abgewichen werden.

Aktenzeichen Anrufung Fallgruppe Berichterstatter Verfahrensstand und voraussichtlicher Zeitplan

LSG_RLP_2013-05-15-1 15.05.2013 Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme n.N. Anrufung schriftlich eingegangen. Next: Festlegung zuständiger Richter.

LSG_RLP_2013-04-15-1 15.04.2013 Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme n.N. Anrufung schriftlich eingegangen. Next: Festlegung zuständiger Richter.

Verfahrensübersicht - Abgeschlossene Verfahren

Aktenzeichen Anrufung Erledigung Ergebnis

LSG_RLP_2010-04-04-1 04.04.2010 2012 Anrufung wurde abgewiesen
Verfahren übernommen (31.03.2011), Heilung von Formfehlern (07.04.2011), Prüfung der Anrufung, Verfahren eröffnet (18.04.2011), mehrere Anträge entschieden, Vertreter benannt (24.06.2011), Sachverhaltsklärung und Stellungnahmen laufen (23.09.2011), nicht-öffentliche mündliche Verhandlung (13.10.2011), Frist für weitere Schriftsätze (27.10.2011), öffentliche mündliche Verhandlung (15.11.2011, 19.30 Uhr, Café Brand, Dr.-Heinrich-von-Brunck-Straße 2-4, Kirchheimbolanden), öffentliche mündliche Verhandlung (27.11.2011, 15.00 Uhr, Café Brand, Dr.-Heinrich-von-Brunck-Straße 2-4, Kirchheimbolanden), Urteil [1]wurde durch das Landesschiedsgericht gefällt und informell zugestellt. Unterzeichnete Ausführung wurde allen Beteiligten übergeben.
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