RP:Projektgruppe/kurz und knapp

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Erläuterung

Am Neustadter Koordinationstammtisch vom 23.07.2010 kam die Idee auf das Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 in Kurzfassung auf 1 (!!) DIN A4 Blatt einzudampfen. (Allein unser Inhaltsverzeichnis hat 3 Seiten.) Kurz und prägnant sollte darin alles zu finden sein, was uns ausmacht und unser Wahlprogramm kurz und knackig rüberbringen.

Außerdem wurde angedacht sich an den Richtlinien zu "leichter Sprache"/"verständlicher Sprache" zu orientieren, damit auch Personen mit besonderen Bedürfnissen (kognitiv, wie körperlich Eingeschränkte, Offliner ;-), etc.) die Chance haben uns zu verstehen.

Umsetzung

Erste Absprachen sind über die Mailingliste von Ludwigshafen gelaufen. Jetzt basteln wir gerade an der Wiki-Seite (wer hätte das gedacht) und als nächstes wollen wir ganz viel die Werbetrommel rühren (manche behaupten die Mailinglisten zuspammen ;-)), um Mitstreiter zu gewinnen.

Mitarbeit

Also: Aufruf - Wer möchte uns unterstützen?

Hilfreiche Links

Landtagswahl 2011

Leichte Sprache

Inhaltsverzeichnis als Anhaltspunkte

Teil 1 Vorwort

1 Vorwort, 1.1 Unsere Ziele, 1.2 Die Piraten in Rheinland-Pfalz


Das Ganze jetzt in einem Satz ;-):

Teil 2 Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte - Grundpfeiler der freiheitlichen Informationsgesellschaft

2 Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte - Grundpfeiler der freiheitlichen Informationsgesellschaft

2.1 Besonderheit digitaler Daten

2.2 Datenschutz

2.3 Änderungen des Landesdatenschutzgesetzes

2.4 Wirksame Kontrolle gewährleisten


2.5 Digitale Selbstverteidigung

2.5.1 Informationelle Selbstbestimmung

2.5.2 Datenschutz als Bildungsauftrag

2.5.3 Selbstdatenschutz durch Information und Transparenz

2.5.4 Informationelle Selbstbestimmung in sozialen Netzwerken


2.6 Datenschutz auf Bundesebene


2.7 Datenschutz auf Landesebene

2.7.1 Google Analytics in der Landesverwaltung

2.7.2 Meldedaten

2.7.3 Behördliche Datenschutzbeauftragte

2.7.4 Auskunftsrecht gegenüber der Verwaltung

2.7.5 Datenschutz bei der Gesetzgebung


2.8 Datenschutz in der Wirtschaft

2.8.1 Betriebliche Datenschutzbeauftragte

2.8.2 Schutz von Unternehmensdatenbanken

2.8.3 Schutz der Arbeitnehmer

2.8.4 Datenhandel unterbinden

2.8.5 Datensparsamkeit in Unternehmen

2.8.6 Illegale Entsorgung von Daten

2.8.7 Elektronische Gesundheitskarte


2.9 Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte

2.9.1 Vertrauliche Kommunikation

2.9.2 Biometrische Daten und Gentests

2.9.3 Datensparsame Sicherheitspolitik

2.9.4 Echte Sicherheitspolitik auf der Basis von Fakten

2.9.5 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz

2.9.6 POLIS Datenbank

2.9.7 Videoüberwachung

2.9.8 Versammlungsfreiheit


Das Ganze jetzt in einem Satz ;-):

OK, das Thema ist so groß, nehmen wir ein paar mehr Sätze ;-):

Teil 3 Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert - Offene Daten für mündige Bürger!

3 Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert - Offene Daten für mündige Bürger!

3.1 Transparenz des Staatswesens und Lobbyismus

3.2 höchste demokratische Standards für Deutschland


3.3 Informationsfreihheit ist Bürgerrecht!

3.3.1 Transparente Information über Großprojekte

3.3.2 Keine Zensur!


3.4 Moderne Verwaltung mit offenen Daten!

3.4.1 Freie und plattformunabhängige Dateiformate für staatliche Veröffentlichungen

3.4.2 Offene Dateiformate in der Verwaltung

3.4.3 Freie Software in Behörden und staatlichen Einrichtungen


3.5 Auskunftsanspruch verbessern!


3.6 Korruption erschweren!

3.6.1 Lobbyismus aufdecken

3.6.2 Vergaberegister zur Korruptionsbekämpfung

3.6.3 Offenlegung von Nebeneinkünften und Nebentätigkeiten von Amts- und Mandatsträgern


3.7 Transparenter Haushalt

3.8 Veröffentlichungsdienst 2.0 - freier Zugang zum Landesrecht!


Das Ganze jetzt in einem Satz ;-):

Teil 4 Modernisierung der Demokratie

4.1 Transparenz in der Demokratie

4.2 Demokratie in der digitalen Gesellschaft

4.3 Keine Bevormundung, geschützte Publikative

4.4 Freiheiten des Einzelnen garantieren

4.5 Deliberative Demokratie

4.6 Mehr Bürgerbeteiligung - weniger Hürden bei Volksbegehren

4.7 Kein Religionsbezug in der Landesverfassung

4.8 Öffentliche Petitionen nach Bundesvorbild


4.9 Wahlalter für Landtags- und Kommunalwahlen

4.9.1 Wahlalter absenken

4.9.2 PIRATEN lehnen Familienwahlrecht ab

4.9.3 Positive Impulse durch mehr Mitbestimmungsrechte

4.9.4 Politische Bildung ausbauen


Das Ganze jetzt in einem Satz ;-):

Teil 5 Immaterialgüterrechte

5 Immaterialgüterrechte

5.1 Urheberrecht und Nutzungsrechte

5.1.1 Medien- oder Hardwareabgaben

5.1.2 DRM-Technologie verbieten

5.1.3 Neue Geschäftsmodelle fördern


5.2 Patentrecht


Das Ganze jetzt in einem Satz ;-):


Teil 6 Bildung

Kreisverbände, Regionalgruppen und Stammtische in Rheinland-Pfalz
Ahrweiler, Hunsrück-Piraten, Kreisverband Koblenz, Kreisverband Rhein-Pfalz, Kreisverband Suedwestpfalz, Kreisverband Südpfalz, Kreisverband Trier Trier-Saarburg, Regionalgruppe Westpfalz, Rheinhessen, Worms Stammtische


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