Quelltext der Seite RP:Landtagswahl 2011/Wahlprogramm/Entwurf1/Selbstbestimmung

{{Entwurf}}
{{RP:Vorlage:Prozess Wahlprogrammerstellung}}
=Für ein selbstbestimmtes Leben=

{{Modulantrag
|antragsteller = [[Benutzer:Unglow|Unglow]]
|thema         = Selbstbestimmung
|modulheader1  = Modul 1
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Immer mehr Bereiche des täglichen Lebens werden vom Staat durch Vorschriften und Gesetze reguliert und reglementiert. Dadurch werden die Bürger vom Staat bevormundet und daran gehindert, ihren individuellen Lebensstil zu führen und sich frei zu entfalten. Die Piratenpartei setzt sich für die Reforum und gggf. Abschaffung von Gesetzen ein, die den Bürger unverhältnismäßig bevormunden.
|modulheader2 = Modul 2
|modul2=
In den letzten Jahren werden zunehmend Gesetze diskutiert und teilweise auch verabschiedet, welche die Bürger bevormunden und sie in ihren Gewohnheiten oder ihrer Freizeitgestaltung einschränken. Die Freiräume der Bürger zur individuellen Gestaltung und Entfaltung ihres Lebens werden immer stärker beeinträchtigt. Die Piratenpartei stellt sich ungerechtfertigten Bevormundungen der Bürger durch den Staat entgegen.
}}

==Für Paintball, Computer- und Videospiele==

{{Modulantrag
|antragsteller = [[Benutzer:Unglow|Unglow]]
|thema         = Spiele
|modulheader1  = Modul 1
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Es wird diskutiert Paintball und so genannte „Killerspiele“ zu verbieten, um Amokläufe zu verhindern. Dabei ist weder definiert, was genau unter "Killerspielen" zu verstehen ist, noch gibt es gesicherte Erkenntnisse, dass diese Spiele Amokläufe verursachen oder fördern. Computer- und Videospiele sind ein wesentlicher Teil der Jugendkultur. Sie sind künstlerisches und kulturelles Gut, vergleichbar mit Filmen oder Büchern. Die Piraten halten es für falsch, Spieler zu kriminalisieren, statt die eigentlichen gesellschaftlichen Probleme zu lösen. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass Computer- und Videospiele als Kulturgüter anerkannt werden und wenden uns gegen Verbote dieser Form von Kultur.
|modulheader2 = Modul 2
|modul2=
Paintball ist ein Mannschaftssport und eine legitime Freizeitbeschäftigung Erwachsener. Es gibt keine Anzeichen, dass dieser Sport die Gewahlbereitschaft erhöht oder sogar Amokläufe verursacht. Die Forderungen nach einem Verbot von Paintball betrachtet die Piratenpartei als populistisch und stellt sich ihnen entgegen.
}}

==Poker==

{{Modulantrag
|antragsteller = [[Benutzer:Unglow|Unglow]]
|thema         = Poker
|modulheader1  = Modul 1
|modul1        = 
Das Pokerspielen hat in den letzten Jahren an Popularität gewonnen. In Rheinland-Pfalz hat dies leider dazu geführt, dass ein weitreichendes Pokerverbot geschaffen wurde. Öffentliche Pokerveranstaltungen und Internet-Poker wurden weitgehend verboten. Das Pokerverbot in Rheinland-Pfalz halten wir für ungerechtfertigt und werden uns deshalb für die Abschaffung dieses Gesetzes einsetzen.
}}

==Mehr Freiheit für Raucher und ein sinnvoller Nichtraucherschutz==

{{Modulantrag
|antragsteller = [[Benutzer:Unglow|Unglow]]
|thema         = Rauchverbot / Nichtraucherschutz
|modulheader1  = Modul 1
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Ein großer Teil der Deutschen raucht. Da Rauchen schädlich ist und Krebs auslösen kann, wurde versucht die Raucher durch übergroße Warnhinweise und höhere Tabaksteuern zwangszubelehren, ohne großen Erfolg. Da Raucher durch das Passivrauchen auch die Gesundheit von Nichtrauchern gefährden, wurden von den Bundesländern Nichtraucherschutzgesetze verabschiedet. An Arbeitsplätzen und in öffentlichen Gebäuden, bei denen keine Entscheidungsmöglichkeit besteht, sich dem Rauch zu entziehen, sind solche Maßnahmen nachvollziehbar und sinnvoll. 
|modulheader2 = Modul 2
|modul2=
Jedoch wurde auch das Rauchen in Gaststätten größtenteils verboten. In Nebenräumen von Gaststätten darf noch geraucht werden. Ob in Einraumgaststätten geraucht werden darf hängt in Rheinland-Pfalz von der Größe der Gaststätte ab, oder davon in welchem Umfang in der Gaststätte Speisen serviert werden. Das Risiko an Krebs zu erkranken sinkt jedoch nicht dadurch, dass man nur eine Kleinigkeit isst, statt einer richtigen Mahlzeit. Auch kleine Räume senken dass Risiko für Nichtraucher nicht. In der Regel dürfte die Luft in kleinen Gaststätten sogar schlechter sein, als in großen Gaststätten, womit das Risiko für Nichtraucher ansteigt.
|modulheader3 = Modul 3
|modul3=
Die Regelungen zum Nichtraucherschutz in Rheinland-Pfalz sind für uns nicht nachvollziehbar. Die Freiheit der Bürger und der Gaststättenbetreiber auf nicht nachvollziehbare Weise beschnitten. Gleichzeitig findet aber kein effektiver Schutz der Angestellten im Gastronomiegewerbe statt. Wir setzen uns für eine nachvollziehbare und effektive Regelung zum Nichtraucherschutz ein, in der überall in Gaststätten geraucht werden darf, außer in Bereichen in denen Angestellte arbeiten.
}}

{{Modulantrag
|antragsteller = [[Benutzer:Unglow|Unglow]]
|thema         = Gegenvorschlag Nichtraucherschutz
|modulheader1  = Modul 1
|modul1        = 
Wir werden uns dafür einsetzen, dass bei bestehenden Gastronomiebetrieben der Betreiber selbst entscheiden kann ob er eine Raucher- oder Nichtraucher- Lokalität betreiben möchte, soweit eine Trennung in einen abgeschlossenen Raucher- und Nichtraucherbereich nicht möglich ist. Hierbei ist gleichgültig ob Speisen angeboten werden oder nicht. Gleichzeitig muss bei neu erteilten Betriebserlaubnissen eine klare Regelung eine Trennung in einen separaten abgeschlossenen Bereich für beide Gruppen beinhalten. Ansonsten kann keine Betriebserlaubnis erteilt werden.
|modulheader2 = Modul 2
|modul2=
Der Betreiber muss im Rahmen des Mitarbeiterschutzes sicherstellen, dass kein nichtrauchender Mitarbeiter in Bereichen in denen geraucht werden darf bedienen muss. Im Umkehrschluss bedeutet dies dass ein  Mitarbeiter der Raucher ist zwar im Nichtraucherbereich bedienen kann, dies aber sicherlich den nichtrauchenden Gast stört wenn die Bedienung nach Nikotin riecht.
|modulheader3 = Modul 3
|modul3=
Für kleine Gastronomiebetriebe ohne Speiseangebot entscheidet der Betreiber ob er eine Raucher- oder Nichtraucherkneipe betreiben möchte. Genauso wie der Nichtraucher sich entscheiden kann dort zu verweilen oder auch das Lokal zu meiden.
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{{Modulantrag
|antragsteller = [[Benutzer:LordBadHabit|MatthiasK]]
|thema         = Gegenvorschlag Nichtraucherschutz II
|modulheader1  = Modul 1
|modul1        = 
Die Regelungen zum Nichtraucherschutz in Rheinland-Pfalz sind für uns nicht nachvollziehbar, die Freiheit der Bürger und der Gaststättenbetreiber auf nicht nachvollziehbare Weise beschnitten. Gleichzeitig findet aber kein effektiver Schutz der Angestellten im Gastronomiegewerbe statt. Die staatliche Bevormundung von Bürgern und Gastronomiebetrieben muss ein Ende haben.
|modulheader2 = Modul 2
|modul2=
Gastronomiebetreiber müssen selbst entscheiden können, ob sie eine Raucher- oder Nichtraucher- Lokalität betreiben möchten. Hierbei darf ein etwaiges Speisenangebot keine Rolle spielen.
|modulheader3 = Modul 3
|modul3=
Ferner fordern wir eine einheitliche Kenntlichmachung an der Außenseite aller Betriebe, die auf die jeweiligen Verhältnisse hinweist. So ist jedem Bürger die Freiheit gegeben ein Lokal ohne Raucher- bzw. Nichtraucherbereich zu meiden.
|modulheader4 = Modul 4
|modul4=
Der Betreiber muss im Rahmen des Mitarbeiterschutzes sicherstellen, dass kein nichtrauchender Mitarbeiter in Raucherbereichen bedienen muss.
}}