RP:Kreisverband Suedwestpfalz/Vorstand/Umlaufbeschlüsse
Text: Für den Wahlkampf 2016 beschliesst der Kreisvorstand ein laufendes Buget von 200 € für Reisekosten zum Unterschriften sammeln und für die Verifizierungsfahrten sofern sie erforderlich sind.
Dabei wird die Reisekostenregelung des Landesverbandes zu Grunde gelegt.
Die Laufzeit des Beschlusses wird bis zum Aufbrauchen des Bugets oder bis zum 20 März 2016 festgelgt. der 20 März 2016 ist Abrechnungsstichtag. Danach werden Abrechnungen nur noch nach Vorstandsbeschluss erstattet.
Der Beschluss ist vom Vorhandensein eines Vermögens des Kreisverbandes abhängig.
Begruendung: Der Beschluss dient der Möglichkeit kleinere Kosten ersetzen zu lassen und / oder diese auch wieder zu Spenden, da Spenden in der nächsten Zeit eine der wichtigsten Quellen von Einnahmen sein werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: SirThomasMarc
Dafür: Birgit, Dafür=Thianna, Marco,
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
Text: -
Begruendung: Für die Arbeit des Schatzmeisters ist ein Laptop mit VPN und Verschlüsselung ein Muss. Schon aus Gründen des Datenschutzes. Dazu wird
der Kreisverband dadurch besser Handlungsfähig und kann auch das Laptop für Veranstaltungen, Protokolle und andere Arbeiten der #PIRATEN nutzen.
Ein Kauf ist eben so eine Option, wie das Verwaltungslaptop. Das Verwaltungslaptop ist jedoch mit monatlichen Kosten in Höhe von 25 Euro für Lizenzgebühren belastet. Diese sagt der Antragsteller für 2 Jahre ab Anschaffung dem Kreisverband zur Kostendeckung zu.
Ansonsten wäre ein freies Laptop ohne die üblichen Software ebenfalls eine Option.
Budget: 400 Euro Anschaffung. 25 Euro monatlich beim Verwaltungslaptop.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: SirThomasMarc
Dafür: Marco
Dagegen: Birgit, Thianna
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
Begründung: Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist es langfristig keine Lösung private PC's zu nutzen um sensible Daten zu verarbeiten.
Hinzu kommt noch die ungeklärte Finanzsituation und die geringe Mitgliederzahl. Der Vorstand ist nicht generell gegen die Anschaffung eines Laptops und prüft das weitere Vorgehen.
Text: -
Begruendung: Der Kreisvorstand möge die Anschaffung eines Anhängers für die Arbeit im
Wahlkampf und den Infoständen beschließen.
Bei allen Veranstaltungen der #PIRATEN werden
Transportkapazitäten benötigt. Da die Versicherung für einen Anhänger
sehr günstig ist, kann ein Anhänger die Mobilität, den Aufbau eines
Standes, die Wirkung von Werbung bei Ständen, eine Wärmequelle im
Winter, einen Generator und eine Kaffeemaschine ermöglichen.
Die Abgabe des Anhängers an andere Stellen der #PIRATEN ist gegen eine kleine Geldleistung möglich und kann die Refinanzierung und die Wartung des Anhängers finanzieren.
Länge: am besten 2,50 m
Breite: Handelsüblich
Kosten: bis 700 Euro
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: SirThomasMarc
Dafür: Marco
Dagegen: Birgit, Thianna
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
Begründung: Es liegt noch kein Bauplan zur Kostenkalkulation vor. Weiterhin muss geklärt werden welches Zugfahrzeug zu Verfügung steht. Entstehen weitere Zusatzkosten?
Text: Der Kreisvorstand beschließt die Kreisgeschäftsstelle zu benennen. Ort: Winterbacher Straße 1, 66917 Biedershausen. 1. OG, erste Tür links, blauer Salon.
Dafür bietet der Kreisvorstand dem Eigentümer eine Miete von 1 Euro im Monat für die Mitbenutzung des Raumes und 9 Euro im Monat für Nebenkosten an.
Der Briefkasten wird dafür mit benutzt. Mietdauer: Bis zur Neuwahl eines
neuen ersten Vorsitzenden. Vorstandswahlen müssen ein
Sonderkündigungsrecht auslösen.
Der Beschluss ist vom Vorhandensein eines Vermögens des Kreisverbandes abhängig.
Begruendung: Nur mit einem Platz für den KV sind wir auch wo zu Hause.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: SirThomasMarc
Dafür:
Dagegen: Thia, Birgit, Marco
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
Begründung: Wir prüfen die vertraglichen Grundlagen und fragen beim Besitzer des Raumes an, ob er sich das Vorstellen kann.
Text: Der Kreisvorstand beschließt einen Internetzugang und einen Telefonanschluss für den Kreis zu beschaffen.
Unser IT Beauftragter wird gebeten, alles dazu zu veranlassen einer solchen Bestellung dass der KV ein Telefon und ein Internet hat, das für alle Kreisbelange nutzbar ist.
Begruendung: Weils Sinn macht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: SirThomasMarc
Dafür: Birgit, Dafür=Thianna, Marco,
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Thianna
Text: Der Kreisvorstand legt einen Datenschutzschulungstermin für den Kreis fest, und lädt auf allen Mailinglisten und Kontaktstellen dazu ein.
Thema: Politisch Wirksamer Datenschutz in der Zeit des digitalen Wandels. Dieser Termin geht dann auch an die Presse.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: SirThomasMarc
Dafür: Birgit, Dafür=Thianna, Marco,
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Thianna
Text: Der Vorstand möge beschliessen, dass Birgit Wenzel, in ihrer Funktion als Schatzmeister für die Mitgliederverwaltung im Kreisverband Südwestpfalz zuständig ist.
Sie fungiert somit als Ansprechpartner für unseren Landesgeneralsekretär.
In der Geschäftsordnung wird vermerkt dass die Funktion des Schatzmeisters grundsätzlich diesen Bereich übernimmt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Janine Lorenz
Dafür: Janine Lorenz, Marco Bachmann, Birgit Wenzel
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:
