RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 04062014

Vorstandssitzung Kreisverband Rheinhessen 07.05.2014'

• Teilnehmer: Roland, Sebastian, Jan Sören
• nicht anwesend: Patrick, Bernd
• Gäste: anwesend
• Beginn: 20:14
• Ort: Nordhafen, Mainz & Mumble
• Protokollant: Atryc und Sebastian D.
• Versammlungsleitung: Atryc

Top 1 Genehmigung vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_07052014 einstimmig angenommen

Top 2 Berichte

• Bericht Vorstandsvorsitzender
  • Kreismitgliederversammlung war verfrüht angesetzt, da Xander noch keine Möglichkeit hatte, Gespräche zu führen (er wurde noch nicht einmal formell als gewähltes Stadtratsmitglied bestätigt), und daher noch nichts zu einer Fraktionsgruppe beschlossen werden kann.
  • Derzeit besteht auch kein Anlass, da es nicht wirklich etwas zu besprechen gibt.
  • Einladung von Kreismitgliederversammlungen derzeit schwierig, da auch auf Landesebene aktuell nur der Helfer des GenSek einen CRM-Zugang hat)
  • Patrick hat zudem seinen Rücktritt angekündigt, sodass derzeit im KV niemand Zugang zu den Mitgliedsdaten hat.
  • Solange kein schriftlicher Rücktritt vorliegt, wird der Rücktritt nicht anerkannt.
  • Im Falle eines Rücktritts müssen Daten (Festplatte) übergeben werden.
• Bericht Stellvertretender Vorsitzender
  • viel Wahlkampf betrieben
  • was genau siehe meinen Twitter-Account
  • werde am 15.6. voraussichtlich meine Datenschutzbelehrung erhalten (ab 11 Uhr in Kirchheimbolanden); weitere Teilnehmer sind herzlich eingeladen!
• Bericht Schatzmeister
  • Bestand:
    • Barkasse: 73,76 €
    • Konto: 14.169,94 €
  • Ausgaben durch Freigaben:
    • Mahnung VG-Heidesheim: 28,16 €
    • Entleihe Stichsäge (Zuschnitt Hartfaserplatten für StuPa-Wahl): 28,98 €
    • Holzleim + Kleister: 18,25 €
  • Gegenprüfung Daten für Rechenschaftsbericht abgeschlossen
• Bericht Generalsekretär
  • nicht anwesend
• Bericht Beisitzer
  • nicht anwesend

Top 3 Umlaufbeschlüsse

Hotelkosten BGE-Veranstaltung Hr. Häni

18.05.2014

Nr.: KV_RHH_2014/05/18A

Text: Der Kreisverband übernimmt die Übernachtungskosten von Daniel Häni im Rahmen der BGE-Veranstaltung. Das Budget beträgt 100€.
Begruendung: Das war so abgesprochen, aber der entsprechende Beschluss wurde vergessen zu fassen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören

• „Kreisvorstand Rheinhessen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn).
• „/05/18A“ wurde nicht als gültige Maßeinheit für dieses Attribut festgelegt.

Hotelkosten BGE-Veranstaltung Fr. Nedden

18.05.2014

Nr.: KV_RHH_2014/05/18B

Text: Der Kreisverband übernimmt die Übernachtungskosten von Verena Nedden im Rahmen der BGE-Veranstaltung. Das Budget beträgt 100€.
Begruendung: Das war so abgesprochen, aber der entsprechende Beschluss wurde vergessen zu fassen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören

• „Kreisvorstand Rheinhessen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn).
• „/05/18B“ wurde nicht als gültige Maßeinheit für dieses Attribut festgelegt.

Aufhebung Beschluss KPT 11.06.2014

03.06.2014

Nr.: KV_RHH_2014/06/03

Text: Der Beschluss Nr. 7 (Einberufung eines Kreisparteitages) von der Sitzung des Kreisvorstandes am 07.05.2014 [1] wird aufgehoben. Ein ersatzweiser Termin wird auf der nächsten Sitzung des Kreisvorstandes (vrsstl. 04.06.) festgelegt, bei Nicht-Beschlussfähigkeit ersatzweise durch einen weiteren Umlaufbeschluss. [1] http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_07052014#Einberufung_eines_Kreisparteitages
Begruendung: Ein KPT ist zum 11.06. nicht mehr rechtsgemäß durchführbar, da die Einladungsfrist von 2 Wochen verstrichen ist.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Jan Sören, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: KVor

• „Kreisvorstand Rheinhessen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn).
• „/06/03“ wurde nicht als gültige Maßeinheit für dieses Attribut festgelegt.

Top 4 Anträge

Anträge an den KVor

Neuer Termin für nächste LMV

04.06.2014

Nr.: 1

Text: Abweichend zur Entscheidung im Umlaufbeschluss KV_RHH_2014/06/03 wird kein neuer Termin für einen Kreisparteitag festgelegt.
Begruendung: Mit der Begründung vom letzten Umlaufbeschluss ist derzeit eine terminliche Festlegung nicht sinnvoll möglich.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian
Dafür: Roland, Sebastian
Dagegen: Jan Sören
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: KVor

„Kreisvorstand Rheinhessen“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn).

Top 5 Sonstiges

-- nichts -- Sitzung geschlossen um 20:49 Uhr