Auf dieser Seite wollen wir in übersichtlicher Form die Beschlusslage der Piratenpartei Rheinland-Pfalz darstellen.

Inhaltsverzeichnis

Grundsatzprogramm

Beschreibung	Titel	Datum	Gremium	Bemerkung
Grundsatzprogramm	Parteiprogramm	07.06.2008	Gründungsversammlung	/
Aufnahme des Programmpunkts Bildungspolitik ins Parteiprogramm	Parteiprogramm	30.08.2009	Landesparteitag	/

Beschreibung	Titel	Datum	Gremium	Bemerkung
/	/	/	/	Bisher hat der Landesverband kein Wahlprogramm beschlossen

Beschreibung	Titel	Datum	Gremium	Bemerkung
Klare Positionierung bzgl. Nationalsozialismus und Holocaust, gegen Rechtsextremismus und gegen Diskriminierung	"Piraten für den Frieden und gegen das Vergessen"	29.11.2009	Landesparteitag	aus Protokoll übernommmen
Forderungen für eine neue Bildungspolitik in RLP und Unterstützung der streikenden Schüler und Studenten in RLP	Für ein freies und demokratisches Bildungssystem!	29.11.2009	Landesparteitag	aus Protokoll übernommen
Forderungen nach einer zeitgemäßen Informationsfreiheitspolitik mit offenen Daten	Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert - Offene Daten für mündige Bürger!	21.02.2010	Landesparteitag	vom offiziell eingereichten Antrag übernommen

Beschreibung	Titel	Datum	Gremium	Bemerkung
Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle in Mainz und Beauftragung einer Arbeitsgruppe damit unter finanzieller Maximalvorgabe des LVOR	Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle und eines Piratenbüros	29.11.2009	Landesparteitag	aus Protokoll übernommen
Beschluss eines Logos für den Landesverband	Logo des Landesverbandes Rheinland-Pfalz	15.06.2008	Landesvorstand	Link zum Logo