RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz

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Auf dieser Seite wollen wir in übersichtlicher Form die Beschlusslage der Piratenpartei Rheinland-Pfalz darstellen.

Grundsatzprogramm

Beschreibung Titel Datum Gremium Bemerkung
Grundsatzprogramm Parteiprogramm 07.06.2008 Gründungsversammlung /
Aufnahme des Programmpunkts Bildungspolitik ins Parteiprogramm Parteiprogramm 30.08.2009 Landesparteitag /

Wahlprogramm

Beschreibung Titel Datum Gremium Bemerkung
/ / / / Bisher hat der Landesverband kein Wahlprogramm beschlossen

Sonstige programmatische Beschlüsse

Beschreibung Titel Datum Gremium Bemerkung
Klare Positionierung bzgl. Nationalsozialismus und Holocaust, gegen Rechtsextremismus und gegen Diskriminierung "Piraten für den Frieden und gegen das Vergessen" 29.11.2009 Landesparteitag /
Forderungen für eine neue Bildungspolitik in RLP und Unterstützung der streikenden Schüler und Studenten in RLP "Für ein freies und demokratisches Bildungssystem!" 29.11.2009 Landesparteitag Änderungen (Protokoll) müssen noch eingearbeitet werden

Organisatorische Beschlüsse

Beschreibung Titel Datum Gremium Bemerkung
Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle in Mainz und Beauftragung einer Arbeitsgruppe damit unter finanzieller Maximalvorgabe des LVOR "Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle und eines Piratenbüros" 29.11.2009 Landesparteitag Änderungen (Protokoll) müssen noch eingearbeitet werden
Beschluss eines Logos für den Landesverband Logo des Landesverbandes Rheinland-Pfalz 15.06.2008 Landesvorstand Link zum Logo