RP:Aufstellungsversammlung zur BTW2021

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Navigation – Vorbereitung in Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2021


  • Aufstellungsversammlung für Listenkandidaten zur BTW 2021

Corona Pandemie

Bedingt durch die Corona Pandemie wird es in den Veranstaltungen zu Änderungen gegenüber den gewohnten Parteitagen kommen.
Folgende Seite ist DRINGEND zu beachten und wird bis zu den Veranstaltungen ständig angepasst:

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2020.2/corona

Termin und Ablauf

  • Sonntag, den 11. April 2021, um 10:00 Uhr

Ort

Freigelände vor Landesgeschäftsstelle Rheinallee 88 / Ecke Obere Austraße Gebäude 25 ("Nordhafen") 55120 Mainz

Medien

Vorbereitungsphase

  • Ausschreibung

Auf Grund von der Covod19 Problematik haben wir diesmal auf eine Ausschreibung vferzichtet, der Vorstand hat aber gemeinsam mit Mitgliedern sowohl in Mainz als auch in Koblenz anch Alternativen gesucht.


Kandidatenliste


Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung der Aufstellungsversammlung laut offizieller Einladung

1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Hinweise des Versammlungsleiters
4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
7. Wahl der Landesliste
8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters
9. Wahl der Zeugen
10. Sonstiges


Eingereicht wurde folgender Antrag zur Änderung:

Änderungsantrag der Tagesordnung Aufstellungsversammlung

Die Punkte 8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters und 9. Wahl der Zeugen sind vorzuziehen und nach Punkt 3 einzufügen. Die anderen Punkte verschieben sich entsprechend.

Begründung: Die Zeugen müssen an Eides statt erklären, dass die Versammlung ordnungsgemäß abgelaufen ist. Daher macht es Sinn sie vor den entscheidenden Wahlgängen zu wählen. Für die Vertrauenspersonen gilt ähnliches, auch sie müssen den Ablauf und die Wahl genau beobachten.

Geschäftsordnung / Wahlordnung

Eingereicht wurde folgender Antrag zur Änderung Wahlordnung:

Änderungsantrag Wahlordnung Aufstellungsversammlung

In §8 Wahl durch Zustimmung (Approval Voting) Wird an Punkt 1 folgender Satz angefügt: Es kann pro Kandidat nur mit Zustimmung (Ja) abgestimmt werden.

Punkt §8.1 lautet dann: (1) Jeder Wähler kann beliebig vielen Kandidaten durch Ankreuzen jeweils eine Stimme geben. Es kann pro Kandidat nur mit Zustimmung (Ja) abgestimmt werden.

Begründung: Es gab immer wieder Diskussionen über Ja / Nein / Enthaltung – aber Approval Voting bedeutet Wahl durch Zustimmung, dies wurde hier mit noch mal verdeutlicht!

Verpflegung

Selbstversorgung

  • Auf Grund von Corona wird Selbstversorgung angeraten. event. kann in der Pause ein Bringdienst organisiert werden.


Teilnehmer

Ich komme auf jeden Fall

Ich komme vielleicht

  1. du

Ich komme nicht

  1. du

Orga

  1. du
  2.  ?

Protokoll der Aufstellungsversammlung

Pressespiegel