RP:Antrag/2013.1/010/Einbindung von Bürgermeinungen

FEHLER! Dieser Antrag wird/wurde behandelt auf "LPT2013.1". Diese Veranstaltung ist unbekannt. Erlaubt sind:
LPT, LMV, SDMV, LMV2010.1, LMV2010.2, LMV2010.3, LMV2011.1, LMV2011.2, LMV2011.3, LMV2012.1, LMV2013.1, LMV2013.2, LMV2014.1, LMV2014.2, LMV2014.3, SDMV2013.1, SDMV2013.2, SDMV2013.3, SDMV2013.4. Beachte auch Groß-/Kleinschreibung.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Dazu gibt es doch schon etwas substanzielles: RP:Wahlprogramm#Mehr_B.C3.BCrgerbeteiligung_-_weniger_H.C3.BCrden_bei_Volksbegehren
  • Das ist aber nicht dasselbe! Bei meinem Antrag geht es um eine vollständige Einbeziehung und um die Verbindlichkeit, die Bürgerstimmen in Entscheidungen der PP mit einzubeziehen. Bei Volksbegehren gelten völlig andere Regeln und Hürden. Mein Ziel ist in etwa daß, was LiquidFriesland rechtsverbindlich eingeführt hat. Und ich möchte, daß die Piraten sich nicht als Partei der Vorschlagenden sieht, sondern als Erfüllungsgehilfen der Bürgerschaft in (vorerst) kommunalpolitischen Fragen. Wichtige Elemente sehe ich daher auch im LIFG (Landesinformationsfreiheitsgeesetz), daß bisher nur rudimentär umgesetzt ist (steht schon so im Programm). Ich möchte an dieser Stelle nicht böse sein, aber, eine weitere Partei in einem System, das an den Grenzen der Vernunft udn Gerechtigkeit angekommen ist, braucht niemand. Das ist eine Chance für die PP, die sie nicht ungenutzt vorrübergehen lassen sollte. Flowerpirat
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• Argument 2
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