Quelltext der Seite RP:Antrag/2012.2/031/Sondermülldeponien

{{Antrag RLP Landesparteitag | Art = Wahlprogrammantrag

| behandelt = SDMV
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV 
                    LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV 
                    LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
                    SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->

| Kurzbeschreibung = Sondermülldeponien in Rheinland-Pfalz: Sanieren durch Rückbau statt Abkapseln durch Abdichten
| Antragsteller = [[Benutzer:Mrfrankx|DerBär]]

|Antragstext =
Der Landesparteitag möge für das Wahlprogramm, Abschnitt Umwelt- und
Energiepolitik folgenden Text beschließen:

'''Sondermülldeponien in Rheinland-Pfalz: Sanieren durch Rückbau statt Abkapseln durch Abdichten'''

Für alle oberirdischen Sondermülldeponien soll eine komplette Sanierung
durch Rückbau erfolgen, damit auch in Zukunft keine Gefahr des
Eindringens von Giftstoffen in Grundwasser und Atmosphäre besteht. Eine
bloße Abkapselung durch Abdichtung und Abdeckung, bei der die Risiken
und Kosten nachfolgenden Generationen übertragen werden, lehnen wir ab.
Dazu fordern wir komplette Transparenz und Information über die
eingelagerten Stoffe, so auch die Veröffentlichung aller Meßergebnisse.
Falls keine Informationen vorliegen, müssen durch unabhängige Gutachter
entsprechende Untersuchungen und Messungen durchgeführt werden. Im
Anschluss daran sollen Sanierungsprojekte ausgearbeitet werden, um die
Abtragung und Sanierung der Deponien durch Rückbau der Deponie in Phasen
durchzuführen. Die Verursacher der Altlasten sollen soweit möglich bei
der Durchführung und Finanzierung der Sanierung in die Pflicht genommen
werden. 

|Begründung =
Im LQFB bekam diese Ini auf Bundesebene 82% Zustimmung http://lfpp.de/i3868 

Weiterführende Links: 
http://de.wikipedia.org/wiki/Sondermülldeponie 
http://de.wikipedia.org/wiki/Abfall#Abfallbehandlung_und_Deponierung 
http://de.wikipedia.org/wiki/Deponie 
Beispiel einer Sanierung durch Abtragung: 
http://de.wikipedia.org/wiki/Sondermülldeponie_Kölliken

| Vermerk = eingereicht mit Ticket #1020792 am 2012-10-22
: pauschal abgelehnt auf dem LPT2013.1, da der Antrag nicht aufgerufen wurde
: neu eingereicht mit Ticket #1038123 am 2013-02-17

| alternativ = <!--links auf die alternativen Anträge-->

| ergänzt    = [[RP:Antrag/2013.3/002/Energiepolitik-Kapitel aufräumen|2013.2/002/Energiepolitik-Kapitel aufräumen]]

| Status     = eingereicht
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unbedingt, angenommen, abgelehnt -->

|Ja=0
|Nein=0
|Enthaltung=0
| geprueft = 1   <!-- 2012-10-23 StopSecret -->
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====

# [[Benutzer:Mrfrankx|DerBär]] 09:46, 24. Okt. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Gernot|Gernot]]<br/> Sondermülldeponien sind tickende Zeitbomben. Informationen über die gelagerten Stoffe und Reduzierung sind angebracht.
# --[[Benutzer:Schulamit|Klaus T.]] 10:33, 21. Feb. 2013 (CET)  Wir sollten aber vorher abklären wie groß die Menge der Altlasten in unseren Städten und Gemeinden ist. Es gibt das Altlastenkataster der Landes RLP. In Worms haben wir 119 Altlasten (Stand 2000) in der Bewertung 1 bis 4.  Z.b  Das Bauhaus in Worms steht auf einem alten Klärbecken der Lederindustrie, das Gebäude ( Bauhaus ) ist nicht mehr zu verkaufen. In Beton gegossene Altlast.
# [[Benutzer:Dragon|Dragon]]
#

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====

# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====

# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.

* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1

* Argument 2
** ...
*** ...
** ...